Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 255

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 255 (NW ZK SED DDR 1987, S. 255); Bildungsstätte unterstützt wirksam die Tätigkeit der Propagandisten Als das Sekretariat der Kreisleitung Dessau der SED unmittelbar nach der Beratung des Sekretariats des ZK mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED den bisherigen Verlauf des Parteilehrjahres 1986/87 einschätzte, analysierte es zugleich, was sich in der Arbeit der Bildungsstätte der Kreisleitung bewährt und wo es noch Reserven gibt. Wovon ließ sich das Sekretariat dabei leiten? Erstens besteht die Hauptaufgabe der Bildungsstätte darin, das ist in der Führungskonzeption des Sekretariats nochmals betont, den Propagandisten des Parteilehrjahres und des Studienjahres der FDJ zu helfen, ihre marxistisch-leninistischen Kenntnisse und pädagogisch-methodischen Fähigkeiten ständig zu vervollkommnen. Dementsprechend unterstützt das Sekretariat die Bildungsstätte und ihre Propagandistenaktive dabei, die Propagandisten zu befähigen, theoretisch fundierte und praxisverbundene Seminare durchzuführen. So sprechen der 1. Sekretär der Kreisleitung und die anderen Sekretariatsmitglieder regelmäßig vor den Propagandisten. Sie informieren dabei über die Lage im Kreis, machen sie mit Parteibeschlüssen vertraut und arbeiten die Schwerpunkte der Partei-und Massenarbeit heraus. Das Sekretariat der Kreisleitung Dessau der SED hat in Auswertung der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen festgelegt, die Rede des Genossen Erich Нопескег/іп den folgenden Seminaren des Parteilehrjahres gründlich auszuwerten. Auf der Kreisparteiaktivtagung am 17. Februar 1987, an der alle Propagandisten teilnahmen, erhielten sie durch den 1. Sekretär der Kreisleitung dafür das notwendige Rüstzeug. Für die Propagandisten wurde der Auftrag abgeleitet, die in der Rede des Genossen Erich Honecker genannten Schwerpunkte der ideologischen Arbeit der Partei dem Meinungsaustausch in den Seminaren zugrunde zu legen. Dabei geht es vor allem darum, die großen politischen, ökonomischen, sozialen und geistig-kulturellen Ergebnisse, die seit dem VIII. Parteitag in der DDR und im Kreis Dessau errungen wurden, zu verdeutlichen und sich zugleich über die noch zu lösenden Aufgaben zu verständigen. Ökonomische Strategie weiter erläutern Ein Schwerpunkt der ideologischen Arbeit ist es, die ökonomische Strategie der Partei zu erläutern und die Notwendigkeit der Entwicklung und Anwendung von Schlüsseltechnologien zu erklären. Die Bildungsstätte wurde vom Sekretariat beauftragt, die Propagandisten zu befähigen, im Parteilehrjahr verstärkt die Bedeutung herauszuarbeiten, die der Kreis Dessau als ein Zentrum des Maschinenbaus und der Elektrotechnik/Elektronik für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR und die Verwirklichung der Hauptaufgabe trägt. Die Grundlage dazu ist der Beschluß der Kreisleitung Dessau der SED vom 17. Februar 1987 zur weiteren Durchführung der Beschlüsse des XI. Parteitages. Für die Bildungsstätte wurde daraus unter anderem abgeleitet, die Propagandisten mit Schlüsseltechnologien und ihren ökonomischen und sozia- Leserbriefe sammenwirken mit den Drehern löste er dieses Problem. Insgesamt sind mit der Rationalisierungsstrategie unseres Werkes für den Zeitraum 1986 bis 1990 vielfältige Aufgaben in der politisch-ideologischen Arbeit verbunden, die nicht nur hohe Anforderungen an die Parteiorganisation, sondern auçh an die gesellschaftlichen Organisationen des Betriebes stellen. Die Anforderungen richten sich auf die breite und umfassende Einbeziehung aller Werktätigen zur schöpferischen Mitwirkung, richten sich auf die Befähigung aller Genossen und Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen zur För- derung des sozialistischen Wettbewerbs. Dazu ist nicht zuletzt eine ständige Präzisierung der jährlichen Aufgaben und eine wirksame Kontrolltätigkeit notwendig. Als ein Kontroll- und beratendes Organ hat die Parteileitung eine Parteikommission Wissenschaft und Technik berufen. Sie hat den Auftrag, in regelmäßigen Abständen mit den Parteibeauftragten und Leitern der Realisierungskoliektive über den Stand der Realisierung des Planes Wissenschaft und Technik zu beraten und durch erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der vorgesehenen Termine beizutragen. Diese Parteikom- mission ist gegenüber der Parteileitung und der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig. Daraus wiederum ergibt sich für die Grundorganisation die Verpflichtung, den Kollektiven bei der Lösung der Aufgaben zu helfen. Im Parteikollektiv machen wir immer wieder klar, daß sich die Anforderungen an uns aus den Leistungsanforderungen des laufenden Fünfjahrplanes zur Verwirklichung der Politik unserer Partei ergeben. Heinz-Georg Rubow Parteisekretär im ѴЕВ Landtechnisches Instandsetzungswerk Wrtezen, Kreis Bad Freienwalde NW 7/1987 (42.) 255;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 255 (NW ZK SED DDR 1987, S. 255) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 255 (NW ZK SED DDR 1987, S. 255)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.

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