Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 227

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227); Der Beitrag der Genossen zu einer sozialistischen Kommunalpolitik Von Klaus Sorgenicht, Leiter der Abteilung Staats- und Rechtsfragen des ZK der SED Das richtungweisende Referat des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, auf der Beratung mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen bestimmt auch den Inhalt der Berichtswahlversammlungen in den staatlichen Organen. Es stellt allen Parteiorganisationen die Aufgabe, aktiv dazu beizutragen, „mit der Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages eine neue Qualität unserer Kommunalpolitik zu erreichen". Voraussetzung dafür sei eine „effektive Gemeinschaftsarbeit zwischen den örtlichen Staatsorganen und den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen". Das erfordere eine komplexe Leitung mit strategischem Weitblick und ständige demokratische Impulse. Der erreichte Entwicklungsstand und die fortgeschrittensten Beispiele beweisen, daß wir für die Meisterung dieser Aufgabe alle Voraussetzungen besitzen. Unter Führung unserer Partei tragen die örtlichen Volksvertretungen durch Partei, Staat und eine lebensverbundene Leitungstätigkeit, die auf die exakte Durchführung Volk vertrauens-des Volkswirtschaftsplanes gerichtet ist und die alltäglichen Anliegen der voll verbunden Bürger ständig im Blick hat, dazu bei, das Vertrauensverhältnis zwischen Partei, Staat und Volk weiter zu vertiefen. Im Zentrum steht ihr wachsender Beitrag zur Fortführung des bewährten Kurses der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Er umfaßt die qualifizierte Nutzung aller territorialen Reproduktionsbedingungen für die Leistungsund Effektivitätsentwicklung und zugleich die immer bessere Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger und ihr Wohlbefinden in schönen und gepflegten Städten und Gemeinden. Eine entscheidende Grundlage für die Arbeit der örtlichen Staatsorgane und ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen in der Nationalen Front vereinten Parteien und Organisationen ist das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen. Es regelt das gemeinsame Wirken der Volksvertretungen und Räte mit den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen, um eine effektive und abgestimmte ökonomische, soziale und geistig-kulturelle Entwicklung im Territorium zu gewährleisten. Auf der Oktober-Beratung 1986 mit den Vorsitzenden der Räte der Kreise Qualitative und den Oberbürgermeistern wurden den Teilnehmern die fortgeschritten- Ansprüche an die sten Erfahrungen für die Bewältigung der Aufgaben der örtlichen Staats- Kommunalpolitik organe vermittelt. Es geht um die Erfüllung der historischen Aufgabe, die Vorzüge des Sozialismus noch wirksamer mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Die höhere Qualität der Kommunalpolitik muß sich in zweierlei ausdrücken: Einmal darin. NW 7/1987 (42.) 227;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.

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