Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 227

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227); Der Beitrag der Genossen zu einer sozialistischen Kommunalpolitik Von Klaus Sorgenicht, Leiter der Abteilung Staats- und Rechtsfragen des ZK der SED Das richtungweisende Referat des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, auf der Beratung mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen bestimmt auch den Inhalt der Berichtswahlversammlungen in den staatlichen Organen. Es stellt allen Parteiorganisationen die Aufgabe, aktiv dazu beizutragen, „mit der Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages eine neue Qualität unserer Kommunalpolitik zu erreichen". Voraussetzung dafür sei eine „effektive Gemeinschaftsarbeit zwischen den örtlichen Staatsorganen und den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen". Das erfordere eine komplexe Leitung mit strategischem Weitblick und ständige demokratische Impulse. Der erreichte Entwicklungsstand und die fortgeschrittensten Beispiele beweisen, daß wir für die Meisterung dieser Aufgabe alle Voraussetzungen besitzen. Unter Führung unserer Partei tragen die örtlichen Volksvertretungen durch Partei, Staat und eine lebensverbundene Leitungstätigkeit, die auf die exakte Durchführung Volk vertrauens-des Volkswirtschaftsplanes gerichtet ist und die alltäglichen Anliegen der voll verbunden Bürger ständig im Blick hat, dazu bei, das Vertrauensverhältnis zwischen Partei, Staat und Volk weiter zu vertiefen. Im Zentrum steht ihr wachsender Beitrag zur Fortführung des bewährten Kurses der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Er umfaßt die qualifizierte Nutzung aller territorialen Reproduktionsbedingungen für die Leistungsund Effektivitätsentwicklung und zugleich die immer bessere Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger und ihr Wohlbefinden in schönen und gepflegten Städten und Gemeinden. Eine entscheidende Grundlage für die Arbeit der örtlichen Staatsorgane und ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen in der Nationalen Front vereinten Parteien und Organisationen ist das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen. Es regelt das gemeinsame Wirken der Volksvertretungen und Räte mit den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen, um eine effektive und abgestimmte ökonomische, soziale und geistig-kulturelle Entwicklung im Territorium zu gewährleisten. Auf der Oktober-Beratung 1986 mit den Vorsitzenden der Räte der Kreise Qualitative und den Oberbürgermeistern wurden den Teilnehmern die fortgeschritten- Ansprüche an die sten Erfahrungen für die Bewältigung der Aufgaben der örtlichen Staats- Kommunalpolitik organe vermittelt. Es geht um die Erfüllung der historischen Aufgabe, die Vorzüge des Sozialismus noch wirksamer mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Die höhere Qualität der Kommunalpolitik muß sich in zweierlei ausdrücken: Einmal darin. NW 7/1987 (42.) 227;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 227 (NW ZK SED DDR 1987, S. 227)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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