Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 224

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 224 (NW ZK SED DDR 1987, S. 224); drücklieft zur friedlichen Nutzung des Kosmos verpflichtet, als auch die drei nichtnuklearen Prinzipien japanischer Politik verletzen, an deren Einhaltung die Regierung ebenfalls durch Parla-mentsbeschluß vom November 1971 gebunden ist. Daraus ergibt sich, daß Japan Kernwaffen nicht besitzen, nicht herstellen und nicht einführen darf. Das Einfuhrverbot erstreckt sich selbstverständlich auch auf Kernwaffen der USA-Streitkräfte. Ebenso entschieden tritt die KPJ dagegen auf, die Rüstungsausgaben auf mehr als 1 Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen. Ein entsprechender Parlamentsbeschluß, der die Rüstungsausgaben auf einem im Vergleich mit den USA und anderen NATO-Staaten niedrigen Niveau begrenzt hatte, wurde kürzlich außer Kraft gesetzt. Die Partei wendet sich entschieden gegen einen Ausverkauf der Interessen Japans an die USA und die Wiederbelebung des japanischen Militarismus unter amerikanischer Vorherrschaft. Die KP Japans hat maßgeblichen Anteil daran, daß die Friedensbewegung in Japan ständig an Um- Der XVII.Parteitag hatte mit großer Eindringlichkeit auch die Aufgabe gestellt, die Partei in qualitativer und quantitativer Hinsicht weiter zu stärken und ihre Kampfkraft trotz der sehr komplizierten Bedingungen zu erhöhen. Sie ist bestrebt, neue Reserven in der Bevölkerung zu erschließen. Ein wichtiges Mittel dazu soll die Bildung einer „demokratischen nichtnuklearen Koalitionsregierung" sein. Diese Regierung müsse zur Verhinderung eines Kernwaffenkrieges und der Eliminierung aller Kernwaffen beitragen, die drei nichtnuklearen Prinzipien einhalten, die Umwandlung Japans in ein nukleares Schlachtfeld verhindern, staatliche Wiedergutmachungen für die Hibakusha (A-Bombenopfer) fang und Kampfkraft zunimmt. Mehr als 23 Millionen Japaner haben bisher ihre Unterschrift unter den Appell von Hiroshima und Nagasaki zur Verhinderung eines Atomkrieges und zur Beseitigung aller Kernwaffen auf der Erde gesetzt. Der Appell war auf Anregung der KPJ vom „Japanischen Rat gegen die Atom- und Wasserstoffbombe" initiiert worden und fand sofort große Zustimmung bei Parteien, Gewerkschaften und örtlichen Friedensorganisationen, die im gesamten Land eine unermüdliche Arbeit leisten. Ziel der Initiatoren des Appells ist es, 50 Millionen Unterschriften zu sammeln, das wäre das Bekenntnis von jedem zweiten erwachsenen Japaner. Als eine weitere Hauptsäule der außenpolitischen Tätigkeit und der Aktivitäten der KPJ zur Stärkung der Friedenskräfte wurden auf dem XVII. Parteitag die antiimperialistische Solidarität und der Kampf für die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Völker bekräftigt. Die Partei entfaltet zahlreiche Aktivitäten, um die Völker, die für ihre nationale und soziale Befreiung kämpfen, zu unterstützen. durchsetzen und die Tradition der Weltkongresse gegen Kernwaffen aufrechterhalten. Um die Parteiarbeit in den Grundorganisationen effektiver zu gestalten, faßte der XVII. Parteitag den Beschluß, die Mitgliedsstärke einer Grundorganisation auf 20 zu begrenzen und die größeren Grundorganisationen zu teilen. Das betrifft etwa 7500 Grundorganisationen. Außerordentlich große Bedeutung mißt die KPJ dem Zentralorgan der Partei, „Akahata", als Propagandist, Agitator und Organisator bei. Seine gegenwärtige Auflage von wochentags 500 Q00 und an den Wochenenden 3 Millionen soll noch beträchtlich erhöht werden. Dafür werden alle Parteimitglieder mobilisiert. Mit der „Akahata" verfügt die Partei über ein wichtiges Instrument, um ihre Politik des Friedens und des gesellschaftlichen Fortschritts in einem großen kapitalistischen Industriestaat weithin publik zu machen. Nach wie vor müssen viele Parteimitglieder besonders in den großen Industriebetrieben ihre politische Tätigkeit wie in den Zeiten der Illegalität der Partei organisieren. Die KP-Mitglieder werden oft diskriminiert, müssen wegen ihrer Parteimitgliedschaft Lohneinbußen hinnehmen oder laufen Gefahr, ihren Arbeitsplatz völlig zu verlieren. Da gewerkschaftliche Tätigkeit über den Rahmen der „Zusammenarbeit" mit der Betriebsleitung hinaus meist streng untersagt wird, ist die Arbeit der Kommunisten in den Gewerkschaften außerordentlich schwierig. Die KPJ fordert die Gewährleistung der verfassungsmäßig garantierten Rechte für die Gewerkschaftsarbeit in den Betrieben. Sie wendet sich gegen die Versuche der Unternehmer, die progressiven kämpferischen Gewerkschaftszentren Japans in systemkonforme Organisationen umzuwandeln. Die Beziehungen zwischen der SED und der KPJ gestalten sich erfolgreich und vielseitig. Herausragende Ereignisse waren in den letzten Jahren Gespräche zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED, Erich Honecker, und dem Vorsitzenden des ZK der KPJ, Kenji Miyamoto, sowie zwischen weiteren führenden Repräsentanten beider Parteien. Es entwickelt sich ein reger Delegationsaustausch, der die Teilnahme an Parteitagen, Konferenzen und Symposien (zum Beispiel Internationale Karl-Marx-Konferenz in Berlin, Internationales Symposium für die Verhinderung eines Nuklearkrieges und die Beseitigung aller Nuklearwaffen in Tokio) sowie den Meinungsaustausch zu Fragen der Partei- und Gewerkschaftsarbeit, der sozialistischem Demokratie und der Landwirtschaft umfaßt. Trotz Repressalien wird der Parteieinfluß verstärkt 224 NW 6/1987 (42.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.