Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 223

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 223 (NW ZK SED DDR 1987, S. 223); p B R U D E R PARTE! E N ~i ■ V Die KP Japans konnte nach vielen Jahren des illegalen Kampfes erst im Ergebnis der Niederlage des japanischen Militarismus im 2. Weltkrieg ihre Legalität erringen. Seitdem entwickelte sie sich zu einer großen Massenpartei. Mit mehr als 450 000 Mitgliedern ist sie heute die zahlenmäßig stärkste Linkspartei im Lande. Trotz der verschärften Angriffe des japanischen Monopolkapitals und der erstarkten Rechtskräfte auf alle progressiven Bewegungen konnte sie ihren Einfluß unter den Werktätigen behaupten. Als einziger Oppositionspartei gelang es ihr, in den Doppelwahlen zum japanischen Parlament am 6. Juli 1986 mit über 5,4 Millionen Wählerstimmen ihre Position zu festigen. Dies ist ein Ergebnis des unermüdlichen und konsequenten Kampfes der japanischen Kommunisten für die Verteidigung der Lebensinteressen und die Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen, gegen die Remilitarisierung des Landes, für Frieden und Abrüstung. Die japanischen Kommunisten spielen in der Friedens- urçd Antikernwaffenbewegung des Landes eine hervorragende Rolle. Die Partei geht davon aus, daß dem japanischen Volk, das als einziges in der Welt die schrecklichen Folgen des Einsatzes von Atombomben erleiden mußte, eine besondere Rolle im Kampf gegen die Gefahr eines Kernwaffenkrieges zukommt. Der XVII. Parteitag der KPJ stellte deshalb für die Parteimitglieder KP Japans verteidigt die Interessen der Werktätigen Von Frank Teutschbein alsx alles übergreifende Aufgabe die Verstärkung des Kampfes für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen, für die Verhinderung eines Nuklearkrieges, gegen den „Sicherheitsvertrag" Japans mit I Fakten über die Partei .j Gegründet: 15. Juli 1922 Letzter Parteitag: XVII. Parteitag, 19. bis 25. 11. 1985 Mitglieder: über 450 000 Grundorganisationen: 22 000 (1985) Zentralkomitee: 189 Mitglieder Präsidium des ZK: 52 Mitglie-I der I Ständiges Präsidium des ZK (entspricht Politbüro): 20 Mitglieder Vorsitzender des ZK: Kenji Miyamoto I Vorsitzender des Präsidiums des ZK: Tetsuzo Fuwa Leiter des Sekretariats des ZK: Mitsuhiro Kaneko Parlamentsabgeordnete: Unterhaus 27, Oberhaus 16, in Lokalparlamenten mehr als 3600 I Tageszeitung: „Akahata" ! (Rote Fahne) Theoretisches Organ: „Zenei" (Avantgarde) den USA. Der Parteitag hat wiederholt auf die gemeinsame Erklärung der KPJ und der KPdSU vom Dezember 1984 Bezug genommen. Diese als „epochales Dokument" bezeichnete Übereinkunft stellt eine Plattform des Zu- sammenwirkens im Friedenskampf dar. Am 26. September 1986 veröffentlichte das ZK der KP Japans einen „Aufruf für die Verhinderung eines Atomkrieges, die Beseitigung der Kernwaffen und ein vollständiges Verbot der Kernwaffenversuche". Darin wurde das einseitige Moratorium der UdSSR für Nukleartests als „Ausdruck des wahren Strebensder sowjetischen Regierung nach Beseitigung der Kernwaffen" begrüßt. Der nukleare Teststopp wird als „notwendige Teilmaßnahme auf dem Weg zur vollständigen Beseitigung aller Kernwaffen" charakterisiert. Die USA werden aufgefordert, unverzüglich mit der UdSSR ein Teststoppabkommen abzuschließen. Es wird hervorgehoben, daß das Streben der USA nach militärischer Überlegenheit das Haupthindernis für nukleare Abrüstung sei. Die KPJ verurteilt die Sternen-kriegspläne der Reagan-Administration, da sie der substantiellen Reduzierung der nuklearen Waffenarsenale, die im Ergebnis des Treffens zwischen KPdSU-Gene-ralsekretär Michail Gorbatschow und USA-Präsident Reagan in greifbare Nähe gerückt war, im Wege stehen. Deshalb wendet sich die Partei auch energisch gegen eine Beteiligung japanischer Firmen an den Weltraumrüstungsprojekten der USA. Diese Beteiligung würde nach Ansicht der KPJ sowohl gegen die Resolution des japanischen Parlaments verstoßen, die Japan aus- NW 6/1987 (42.) / 223;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland unterhalten, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität begangen haben, politisch unzuverlässig, schwatzhaft und neugierig sind. Bei der Lösung solcher Verbindungen kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.