Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 208

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1987, S. 208); organisieren und sich abzeichnende Schwerpunkte unter Parteikontrolle zu nehmen, in Mitgliederversammlungen der APO und in den Parteigruppen über die politische Einflußnahme auf den Leistungsvergleich zu beraten und dabei auch mit Parteiaufträgen zu arbeiten. Es ist Auftrag jeder Parteigruppe und jeder APO unserer Grundorganisation, in den Wahlversammlungen kritisch zu werten, wie sie bei der politischen Führung des Leistungsvergleichs die Initiativen der Leiter und Arbeitskollektive beim Umsetzen der Pär-teitagsbeschlüsse gefördert hat und sie heute gezielter auf die Durchsetzung der Schlüsseltechnologien und entsprechend ergiebige ökonomische Ergebnisse richtet. Kampf um Spitzenleistungen gefördert Die APO Forschung zum Beispiel kann davon ausgehen, daß ihre politische Einflußnahme Leiter und Kollektive darin bestärkt hat, aus dem mit dem Kennziffernvergleich verbundenen Erfahrungsaustausch verbindliche Schlußfolgerungen zu ziehen und um Spitzenleistungen zu kämpfen. Als neue Vergleichskennziffer war bei der ersten Quartalsauswertung im Parteitagsjahr der Nutzen aus der Überleitung von Erfindungen neu aufgenommen worden. Zu diesem Zeitpunkt lagen die ausgewiesenen Ergebnisse weit unter der staatlichen Vorgabe. Wie stets wurden auch bei diesem Quartalsvergleich mit den Ergebnissen die Ursachen kritisch gewertet. Eingeschätzt wurde unter anderem, daß den zu realisierenden ökonomischen Ergebnissen noch nicht der gleiche Rang eingeräumt wurde wie den wissenschaftlich-technischen. Um das schnell zu verändern, wurden die politischen und organisatorischen Erfahrungen der Besten auf diesem Gebiet den Vertretern der Bereichskollektive vermittelt. Nach diesem Leistungsvergleich und nach Abstim- mung mit den staatlichen Leitern, Funktionären der Gewerkschaft, FDJ und KDT berieten die Genossen in der Leitung der APO, in den Mitgliederversammlungen und Parteigruppen über die konsequente Veränderung der Situation und das einheitliche Auftreten in den Arbeitskollektiven. Als wichtigste Aktivitäten bestimmten sie: verstärkte politisch-ideologische Arbeit unter dem Motto „Mit den Besten vergleichen - Selbst Spitze erreichen", gründlichere Arbeit mit den Pflichtenheften, konkreter Nachweis des ökonomischen Nutzens auch bei Patenten, persönliche Gespräche zur Beteiligung an der Grö-ditzer Ingenieur-Initiative uyid damit zur Übernahme einer zusätzlichen wissenschaftlich-technischen Aufgabe sowie die gezielte Arbeit mit Jugendforscherkollektiven. Im Ergebnis dieser zielgerichteten Arbeit kann beispielsweise der Bereich Rohrveredlung, einer der 3 Forschungsbereiche dieser APO, für 1986 den Nutzen aus der Überleitung von Erfindungen mit 150 Prozent gegenüber der Planvorgabe abrechnen. Wesentlichen Anteil daran hat das Jugendforscherkollektiv Glimmnitrieren mit dem von ihm entwickelten und zügig in die Produktion übergeführten effektiven Verfahren zur Verschleißfestmachung durch Oberflächenveredlung. Die zweite Überlegung, auf die die Grundorganisation beim Einschätzen der Wirksamkeit politischer Einflußnahme lenkt, betrifft die Haltung jedes Kommunisten, jedes Leiters und jedes Arbeitskollektivs zum Leistungsvergleich und damit zum wissenschaftlich-technischen Fortschritt. Feststellen kann jedes Parteikollektiv, daß diese Haltung gut ist, weil ja der Leistungsvergleich zur ständigen Arbeitsmethode der staatlichen Leiter wurde, nachweisbar den Wetteifer belebte und zu beachtlichem Leistungsanstieg führte. Stolz auf Erreichtes ist wichtig. Die Ausprägung kämpferischer Die Massencrq msationen Wirk! nm stungen, ihrer Anwendung im Betrieb und besonders des Nutzens für die Werktätigen - zu erläutern. Dabei versuche ich, den Anteil und die Möglichkeiten der Hörer bei der aktiven Gestaltung dieses Prozesses aufzuzeigen. Zum anderen, über meinen Betrieb und seine Leistungsentwicklung, seine Vorhaben und Aufgaben zu berichten. Sehr gut bei den Vorträgen bewährt sich, Dias beispielsweise zur grafischen Darstellung von Zusammenhängen ökonomischer Entwicklungen, zur Erläuterung von Weltstandsvergleichen oder Rationalisierungsvorhaben im Arbeitsprozeß einzusetzen. Meine Referententätigkeit, die mir sehr viel Freude bereitet, vermittelt mir auch stets wichtige Impulse für die eigene berufliche Arbeit. Denn sehr oft wird in den Diskussionen über das vorgegebene Thema hinaus debattiert, was ich angesichts der Vielschichtigkeit der Probleme und Aufgaben als völlig normal betrachte, werden Meinungen zu anderen Fragen ausgetauscht. Gerade solche wichtigen politischen Ereignisse wie die neuerlichen Friedens- und Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion oder die Rede des Genossen Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen geben uns dafür eine Fülle von Anregungen und Ansatzpunkten. Diese Diskussionen zeigen, wie politisch interessiert die Menschen - vor allem auch Jugendliche! - in unserem Land sind, wie aktiv sie sich beteiligen am gesellschaftlichen Leben und im Kampf um die Erhaltung des Friedens. Das ist auch ein ganz entscheidender Punkt, weshalb ich diese Tätigkeit nicht missen möchte. Vielmehr bemühe ich mich stets, den neuen Anforderungen unserer Zeit noch besser zu entsprechen - als Genosse und Referent der URANIA. Dr. Peter Leonhard Technischer Direktor des VEB Elektro installation Annaberg 208 NW 6/1987 (42.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1987, S. 208) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1987, S. 208)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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