Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 191

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 191 (NW ZK SED DDR 1987, S. 191); Wahrnehmung der führenden Rolle am Arbeitsplatz sowie die gesellschaftliche Tätigkeit der Genossen am Wohnort vorn. Dies ist nur eine globale Aufzählung der Probleme, die von den 1397 Diskussionsteilnehmern in den Berichtswahlversammlungen aufgeworfen wurden. Sie zeugen von einer echten Sorge der Genossen um die Zukunft des Kombinats sowie um die Arbeitsund Lebensbedingungen. -Oie Kombinatsparteileitung ist sich ihrer Verantwortung bewußt, die sie für das weitere Schicksal der Vorschläge und Forderungen, die an uns herangetragen wurden, trägt. Obwohl die überwiegende Mehrzahl dieser Vorschläge fest in die gegenwärtigen Realitäten eingebettet ist, erfordert ihre Verwirklichung große Anstrengungen und gut vorbereitete, organisierte Maßnahmen. Gemeinsam mit der Kombinatsleitung wurde dafür ein Zyklogramm erarbeitet. Wir werden diese Aufgaben gemeinsam lösen und betrachten sie als Kampfziele nicht nur des Aktivs, sondern aller Parteimitglieder. Die Sekretariate aller Parteiorganisationen der Hütte und die Kombinatsleitung wurden verpflichtet, die Realisierung der Aufgaben mindestens einmal im Quartal sorgsam zu kontrollieren. Den erhöhten Anforderungen kann die Parteiorganisation nur durch die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins und des Verantwortungsgefühls der Parteimitglieder und aller Werktätigen gerecht werden. Wir messen daher der ideologischen Schulung eine große Bedeutung bei. Im Parteilehrjahr, das im Rahmen der Grundorganisationen und der Abteilungsparteiorganisation stattfindet, erfassen wir alle Mitglieder und Kandidaten der Partei. Eine weitere Form der Schulung sind Arbeitsgemöinschaften für ideologische Weiterbildung, die bei jeder der 15 Werksparteileitungen bestehen und im Durchschnitt je 30 Genossen umfassen. Die höchste Form der Schulung, die für die führenden Funktionäre von Partei, Gewerkschaften, Selbstverwaltung und Jugendorganisation bestimmt ist, sind ideologische Seminare auf der Ebene der Kombinatsparteileitung mit jährlich 4 Themen. Eine Gruppe von 80 Mitgliedern des Partei- und Wirtschaftsaktivs besucht Vorlesungen an der Außenstelle der Universität für Marxismus-Leninismus in Nowa Huta. Die gesamte Schulung wird von der Kommission für Ideologie, Schulung und Sozial- ökonomische Bildung bei der Kombinatsparteileitung organisiert und koordiniert. Die ökonomische Bildung der Belegschaft, eine Aufgabe der Kombinatsfeitung, erfolgt in drei Etappen. Zuerst erfassen wir die leitenden Wirtschaftskader und das gesellschaftlich-politische Aktiv. Anschließend werden die Meister, das ingenieurtechnische und das ökonomische Personal einbezogen, worauf die Hauptgruppen der Produktionsarbeiter folgen. Die Wochenzeitschrift „Gtos Nowej Huty" (Stimme von Nowa Huta) und der Betriebsfunk helfen durch entsprechende Beiträge und Seminare. Als die neugewählte Kombinatsparteileitung vor einigen Monaten ihre Tätigkeit aufnahm, war uns bewußt, daß die neue Wahl1 Periode zu den schwierigsten in der 37jährigen Geschichte des Kombinats und seiner Parteiorganisation gehören würde. Wir haben ein ehrgeiziges Programm, das den Bedürfnissen der Hütte und den Erwartungen ihrer Belegschaft entspricht. Mit seiner Realisierung haben wir begonnen. Wir wissen, daß unsere Partei nicht nach ihren Reden, sondern nach ihren Taten bewertet wird. Deshalb werden wir diesen Weg zielstrebig weitergehen. Politbüro des ZK der PVAP: Parteiwahlen gaben Impulse (ADN) Verlauf und Ergebnis der Ende 1986 abgeschlossenen Berichtswahlkampagne in der PVAP „sind ein starker Impuls für die aktive Erfüllung der auf dem X. Parteitag beschlossenen Aufgaben". Zu dieser Einschätzung gelangte das Politbüro des ZK der PVAP. Die Berichtswahlkampagne habe die Verbindung der Partei zum Volk, ihre Fähigkeit zur kritischen Bewertung der Wirklichkeit, zur Ableitung und praktischen Durchsetzung konstruktiver Schlußfolgerungen aus der gründlichen Analyse der Probleme gestärkt, mit denen ets die Werktätigen am Arbeitsplatz und am Wohnort zu tun haben, wurde betont. Die Parteimitglieder hätten ihre volle Zustimmung zum Programm der Partei, zur Linie der sozialistischen Erneuerung, der nationalen Verständigung und der Wirtschaftsreform bekundet. Die Berichtswahlkampagne habe aber auch Schwächen und Unzulänglichkeiten in der Partei aufgedeckt, heißt es weiter. So sei ein Teil der Beschlüsse noch zu allgemein, die Aktivität mancher Parteimitglieder noch zu gering, fehle es an Konsequenz gegenüber Verletzungen des Statuts. In der abgelaufenen Wahlperiode sei es zur verbindlichen Norm geworden, alle wichtigen Parteibeschlüsse mit der Arbeiterklasse zu beraten. Systematisch sei die Zahl der aufgenommenen Kandidaten gewachsen. In den Jahren 1984 bis 1986 traten 172 385 Personen der Partei bei, darunter 87 980 Arbeiter und Bauern sowie 84 033 junge Menschen. Das Politbüro empfahl den Parteiorganisationen die Fortsetzung der politischen Arbeit mit den Parteilosen, vor allem mit den jungen Arbeitern und Bauern. In der nächsten Zeit sollen in Vorbereitung auf das 4. ZK-Plenum die Thesen des Politbüros über die Stärkung der Rolle der Grundorganisationen diskutiert werden. NW 5/1987 (42.) 191;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.