Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 144

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 144 (NW ZK SED DDR 1987, S. 144); zialismus sind die schrittweise Industrialisierung des Landes, die sozialistische Umgestaltung und die Herausbildung sozialistischer Produktionsverhältnisse, die Entwicklung der Arbeiterklasse, die Herausbildung der Klasse der Genossenschaftsbauern sowie der sozialistischen Intelligenz, die ideologische und kulturelle Revolution. Wichtigstes Ziel der sozialökonomischen Entwicklung ist die stabile Lösung des Nahrungsmittelproblems bis zum Jahre 1990. Jährlich sollen pro Kopf der Bevölkerung 450 bis 500 Kilogramm Reis erzeugt werden. Das sei eine schwierige Aufgabe, da bei einem Wachstumstempo von jährlich 2,9 Prozent die Bevölkerung 1990 die Vier-Millionen-Grenze überschreitet. 1990 soll die Produktion an Grundnahrungsmitteln 2,0 bis 2,2 Millionen Tonnen erreichen. Die Tierproduktion soll um 40 Prozent, die gesamte Agrarproduktion um 60 Prozent steigen. Der Parteitag stellte weiterhin die Aufgabe, bis 1990 den Holzeinschlag auf 500 000 Festmeter zu erhöhen, 1 Milliarde Kilowattstunden Elektroenergie, 10 000 Tonnen Zement, 1500 Tonnen Zinn und 200 000 landwirtschaftliche Arbeitsgeräte zu produzieren sowie 1500 Kilometer Straße zu bauen. Große Anstrengungen will die LVRP zum Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Vietnam, der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern unternehmen. Die führende Rolle des staatlichen Sektors in der Volkswirtschaft soll gestärkt und ein weit gefächertes System von Genossenschaften in der Landwirtschaft wie auch im Handwerk und Handel geschaffen werden. Die Arbeit an der Erneuerung des Mechanismus der Wirtschaftsleitung wird verstärkt fortgesetzt. Bis zum Jahr 2000 soll der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung wesentlich verbessert werden. Malaria, Tbk und andere Krankheiten werden dann ausgerottet sein. Die materielle Basis des Bildungswesens wird gefestigt und die berufliche Qualifizierung der Lehrer erhöht. Führende Rolle in der Gesellschaft wird verstärkt Eine Grundvoraussetzung für die Entwicklung sieht die LRVP in der Festigung ihrer führenden Rolle in der Gesellschaft. Dabei konzentriert sie sich auf die Stärkung der Kampfkraft ihrer Grundorganisationen. Die Anstrengungen, bis zum Jahre 1990 in allen Betrieben und Territorien Grundorganisationen zu bilden und die Parteiorganisationen nach dem Produktionsprinzip neu zu ordnen, werden fortgesetzt. Der Parteitag forderte, in allen Grundorganisationen ein regelmäßiges und inhaltsreiches Parteileben zu gewährleisten. Die Provinz- und Kreisleitungen sollen stabilisiert und zur besseren Anleitung der Grundorganisationen befähigt werden. In den vom Parteitag beschlossenen Veränderungen des Parteistatuts sind unter anderem die Ausgabe von Parteidokumenten an die Mitglieder der LRVP, die direkte Anleitung der Parteiorganisationen in den zentralen Partei- und Staatsorganen durch das Sekretariat des ZK und die Verantwortlichkeit des Zentralkomitees für die Parteiarbeit in den Streitkräften und Sicherheitsorganen vorgesehen. Die LRVP will künftig ihre Kaderarbeit verbessern. Jüngere, gut ausgebildete und dynamische Kader sollen nach einiger Zeit politischer Reife verstärkt in verantwortungsvolle Funktionen eingesetzt werden. Bedeutend stärker will die LRVP ihre ideologische und theoretische Arbeit entfalten. Der Parteitag forderte dazu auf, von den Bruderparteien zu lernen und deren Erfahrungen schöpferisch anzuwenden. Die Partei bekräftigte ihren Kurs, die besonderen Beziehungen zwischen den drei Staaten Indochinas, insbesondere das enge Zu- sammenwirken mit der SRV, zu festigen. Grundlegendes Prinzip der laotischen Außenpolitik bleibe weiterhin das strategische Bündnis mit der Sowjetunion. Der Parteitag dankte ihr und den anderen sozialistischen Bruderländern für die vielseitige Hilfe, die sie der VDR Laos erweisen. Die LRVP unterstützt die Friedensstrategie der UdSSR, ihre bedeutenden Initiativen zur Beendigung des Wettrüstens und zur Abwendung der Gefahr eines nuklearen Infernos. Die VDR Laos sei entschlossen, gemeinsam mit der SRV und der VR Kampuchea den Dialog mit den ASEAN-Staaten zu führen, um so zur Sicherung des Friedens in der asiatisch-pazifischen Region beizutragen. Sie tritt konsequent für die Regelung der Streitfragen mit Thailand auf dem Verhandlungswege ein. Von der Tribüne ihres IV. Parteitages bekräftigte die LRVP den Wunsch nach Normalisierung der Beziehungen zur VR China als einem großen Land, das Verantwortung für den Frieden in Südostasien und in der Welt trägt. Sie wird sich auch künftig für die Festigung der Freundschaft und Zusammenarbeit mit den nichtpaktgebundenen Staaten, insbesondere mit Indien, einsetzen. Die am IV. Parteitag der LRVP teilnehmende Delegation der SED überbrachte den Delegierten die brüderlichen Kampfesgrüße der Kommunisten und des Volkes der DDR. Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, beglückwünschte Kaysone Phomvihane zur Wiederwahl zum Generalsekretär des ZK der LRVP. Unsere Partei und die Werktätigen der DDR werden weiterhin konsequent für die Vertiefung der brüderlichen Zusammenarbeit mit der LRVP und dem laotischen Volk auf der Grundlage des 1982 geschlossenen Freundschaftsvertrages wirken und der VDR Laos solidarisch Hilfe leisten. 144 NW 4/1987 (42.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 144 (NW ZK SED DDR 1987, S. 144) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 144 (NW ZK SED DDR 1987, S. 144)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , wird in den folgenden Darlegungen deshalb zunächst bewußt von der in der Praxis in der Regel gegebenen Verquickung mit politisch-operativen Zusammenhängen abgesehen.

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