Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1987, Seite 140

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 140 (NW ZK SED DDR 1987, S. 140); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Warum bedroht das USA-Programm zur Militarisierung des Alls die Menschheit? SDI stellt neue Generation von Waffen dar USA streben nach militärischer Überlegenheit Washington will Nuklearkrieg führbar machen Seit 1983 wird USA-Präsident Reagan nicht müde, die von ihm aus der Taufe gehobene „Strategische Verteidigungsinitiative" -SDI - als das Patentrezept anzupreisen, mit dem „Kernwaffen unwirksam und überflüssig" gemacht werden. SDI sei das Mittel, um wechselseitige nukleare Bedrohung in beiderseitige Sicherheit zu verwandeln - so auch der Kern seiner Rechtfertigung dieses Programms bei seinem Zusammentreffen mit dem Generalsekretär des ZK der KPdSU Michail Gorbatschow in Reykjavik. Was verbirgt sich jedoch hinter diesem „Patentrezept" Reagans und der hinter ihm stehenden Rüstungslobby? Ein Blick hinter die Kulissen der offiziellen Washingtoner Politik, beispielsweise in die interne Dienstvorschrift der USA-Luft-waffe, offenbart für das „Patentrezept" SDI eine ganz andere Interpretation als die von der „beiderseitigen Sicherheit". Klar und unmißverständlich heißt es da: „Der Kosmos bietet ein unbegrenztes Potential und vielfältige Möglichkeiten für militärische Operationen". Deutlicher liest es sich noch in einem von General Gabriel gezeichneten Aufsatz unter dem Titel: „Die kosmische Militärdoktrin", veröffentlicht in der „International Herald Tribune": „Die Luftwaffe wird die Fähigkeit zur Führung eines län- 140 NW 4/1987 (42.) geren Krieges durch die Entwicklung eines Potentials zur Kampfführung im Kosmos sicherstellen." Wie verhält es sich nun in Wahrheit mit SDI? Ist dieses Programm geeignet, die Menschheit von der nuklearen Bedrohung zu befreien, oder eskaliert es diese Bedrohung in eine neue Dimension und erweist sich o als das Haupthindernis auf dem Wege zu einer umfassenden nuklearen Abrüstung? Michail Gorbatschow charakterisierte es in seiner Ansprache im sowjetischen Fernsehen im Oktober des vergangenen Jahres wie folgt: „SDI würde bedeuten, daß die Waffen in eine neue Sphäre gebracht werden, was die strategische Situation destabilisiert und sie noch weiter verschlechtert als heute." Wie richtig und treffend diese Einschätzung ist, beweisen unter anderem auch die Äußerungen von Tausenden prominenten Wissenschaftlern und Ärzten, von Persönlichkeiten und Völkern in aller Welt, die energisch ihre Stimme erheben gegen dieses, den Frieden aufs äußerste gefährdende Rüstungsprogramm der Reagan-Administration. In Reykjavik scheiterte das durch die kühnen Vorschläge Michail Gorbatschows buchstäblich in greifbare Nähe gerückte atemberaubende Programm der Beseitigung aller Kernwaffen in zwei Fünfjahresetappen in letzter Minute am Festhalten der USA an SDI. Fest steht: SDI ist heute keinesfalls mehr eine bloße Idee, eine utopische Konzeption einiger Strategen und Wissenschaftler. SDI ist heute ein klar definiertes militärisches Programm, und es ist das größte Rüstungsgeschäft aller Zeiten. In folgenden Punkten soll das bewiesen werden. Erstens ist SDI ein Komplex von Maßnahmen zur Entwicklung von Weltraumwaffen, das heißt von Systemen mit aktiver Waffenwirkung von der Erde in den Kosmos oder vom Kosmos aus gegen kosmische oder irdische Ziele. SDI ist also keineswegs - wie es westliche Hochrüstungspolitiker immer wieder vorgeben - ein Defensivsystem, dessen Funktion auf die Abwehr von Raketen begrenzt ist, sondern es umfaßt eine qualitativ neuartige Generation von Waffensystemen, die den kosmischen Raum voll in die Kriegsführungsszenarien des Pentagon integrieren. Über Tausende von Kilometern soll unter Nutzung fortgeschrittenster Militärtechnologien die Erfassung, Verfolgung und Zerstörung beliebiger Ziele ermöglicht werden. Laserkanonen, Partikelstrahlensysteme und elektromagnetische Kanonen - das sind die von den USA geplanten und teilweise bereits erprobten Waffen, von denen man sich Überlegenheit und die Weltherrschaft verspricht. Das sind Vernichtungswerkzeuge, die nicht nur im Kosmos, sondern auch auf der Erde stationiert werden sollen und die das Niveau der militärischen Konfron-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 140 (NW ZK SED DDR 1987, S. 140) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Seite 140 (NW ZK SED DDR 1987, S. 140)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 42. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1987 (NW ZK SED DDR 1987, S. 1-944). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Prof. Dr. habil. Harry Milke, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1987 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1987 auf Seite 944. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 42. Jahrgang 1987 (NW ZK SED DDR 1987, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-944).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der in ihrem jeweils erreichten Entwicklungsstand. Aus der Präambel zum Gesetz geht jedoch auch hervor, daß die aktive Unterstützung der sozialistischen Entwicklung in der Bestandteil der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und ihren Bürgern durch Wiedergutmachung und Bewährung sowie auf die Überwindung des durch die hervorgerufenen Schadens oder Gefahrenzustandes oder auf die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes gerichtet. verdienen in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. In Zeit setzen wir den bewährten Kurs des Parteitages für Frieden und Sozialismus erfolgreich fort, Aus der Diskussionsrede auf der Tagung des der Partei , Neues Deutschland., Sowjetunion verfolgt konsequent den Leninschen Kurs des Friedens, Rede auf dem April-Plenum des der Partei , Neues Deutschland.

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