Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 976

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 976 (NW ZK SED DDR 1986, S. 976); sten" Land von Lateinamerika. Die enorme Auslandsverschuldung Argentiniens hat neue Dimensionen der Abhängigkeit, der imperialistischen Ausbeutung und der Krise der argentinischen Volkswirtschaft hervorgebracht. Obwohl Argentinien in den letzten drei Jahren etwa 10 Milliarden Dollar an die Gläubigerbanken gezahlt habe, sei die Gesamtschuld von 43 auf 52 Milliarden Dollar angewachsen. Die argentinischen Kommunisten ziehen deshalb die Schlußfolgerung, daß diese Schuld nicht rückzahlbar ist, daß es im Interesse des werktätigen Volkes keine andere Lösung als ein Moratorium geben könne. Der Parteitag orientierte auf eine stärkere Hinwendung der argentinischen Kommunisten zur Arbeiterklasse und ihren Klassenorganisationen. Im Ergebnis der leidenschaftlich geführten Aussprache, in der 90 Delegierte auftraten, wurde eine „radikale Wende in der politischen Linie der Partei" gefordert, eine ernsthafte Korrektur früherer Auffassungen vorgenommen. Diese Korrektur betrifft in erster Linie eine Einschätzung des Klassencharakters der Militärdiktatur. Die frühere Haltung, die als rechtsopportunistisch bezeichnet wurde, habe die KP Argentiniens gehindert, sich entschlossen an die Spitze des Volkskampfes gegen das Militärregime zu stellen. Dadurch hätten die Kommunisten Positionsverluste in der Massenbewegung erlitten. In zweiter Linie geht es den argentinischen Kommunisten um eine Neubestimmung der Bündnispolitik auf klassenmäßiger Grundlage. Der Parteitag hat das Ziel gestellt, eine einflußreiche „Front der nationalen und sozialen Befreiung" zu bilden, die alle finken, antioligarchischen und antiimperialistischen Kreise der argentinischen Gesellschaft, insbesondere die Arbeiterklasse, die landarmen Bauern und die fort schrittliche Intelligenz, vereint. Auf diese Weise soll eine reale Alternative gegenüber den bisher tonangebenden bürgerlichen Hauptströmungen, der Radikalen Partei und den Peronistçn, geschaffen werden. Die bereits existierende „Front des Volkes", in der die Kommunisten mit weiteren Linkskräften Zusammenwirken, könnte zur Grundlage dieser Massenbewegung werden. Ziel sei es, das gegenwärtige Kräfteverhältnis zu verändern, um einer demokratischen antiimperialistischen Volksregierung den Weg zu bahnen. Die herrschenden Kreise des Landes verfolgten das Ziel, „eine Modernisierung des abhängigen Kapitalismus" durchzusetzen. Von der Tribüne des XVI. Parteitages der KPA erklang ein entschiedenes Bekenntnis zum Kampf um den Frieden als der Hauptaufgabe unserer Zeit- Die kühnen sowjetischen Friedensvorschläge wurden begrüßt. „Für die Kommunisten, für die Kräfte der Vernunft und die gesamte Zivilisation sei es eine entscheidende Frage, eine Politik zu betreiben, die der Sache des Friedens dient, die darauf gerichtet ist, das nukleare Wettrüsten auf der Erde zu beenden und seine Ausdehnung auf den Weltraum zu verhindern." In diesem Sinne unterstützen die argentinischen Kommunisten aktiv die Tätigkeit des argentinischen Friedensrates sowie den „Aufruf der Hundert", einen Appell von Persönlichkeiten des politischen und kulturellen Lebens zür Beseitigung aller Kernwaffen, den bisher schon über 4 Millionen Argentinier Unterzeichneten. Die KPA werde auch künftig alle Initiativen von Staatspräsident R. Alfonsin unterstützen, die auf die Festigung des Friedens gerichtet sind. Sein engagiertes Wirken im Rahmen der bekannten Sechser-Initiative, in der Bewegung der Nichtpaktgebundenen sowie sein Eintreten für eine politische Regelung der Konflikte in Mittel- Diesem Konzept des Imperialismus und der argentinischen Finanzoligarchie müsse eine eigene Alternative der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen, revolutionären Kräfte entgegengesetzt werden. Die Dokumente des Parteitages orientieren in diesem Zusammenhang au/f eine antiimperialistische und antioli-garchische Volksrevolution. Die argentinischen Kommunisten rufen zur Mobilisierung der Werktätigen gegen die katastrophalen Auswirkungen der Auslandsverschuldung, gegen das Zurückweichen der bürgerlich-reformistischen Regierung vor dem internationalen Bankkapital auf. amerika wurden gewürdigt. Das höchste Forum der argentinischen Kommunisten gestaltete sich zu einem eindrucksvollen Bekenntnis zum proletarischen Internationalismus und zur antiimperialistischen Solidarität. Es vermittelte das Bild einer kämpferischen Partei, die fest in der Arbeiterklasse verwurzelt ist. Unter den 673 Delegierten waren 260 Arbeiter und 247 Angestellte. Das Durchschnittsalter der Delegierten betrug 36 Jahre, ihr durchschnittliches Parteialter 17 Jahre. Die Delegierten wählten die 100 Mitglieder des neuen Zentralkomitees, das zur Hälfte durch jüngere Genossen erneuert wurde. Hermann Axen, der die Abordnung des ZK der SED leitete, konnte unter dem Beifall der Delegierten des Parteitages feststellen, daß die Kommunisten der DDR mit Stolz auf die traditionelle Kampfgemeinschaft mit ihren argentinischen Klassenbrüdern blicken, die von Victorio Codovilla und Rodolfo Ghioldi, von Ernst Thälmann und Wilhelm Pieck begründet wurde. Auch künftig werde die SED im Ringen um Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt fest an der Seite der argentinischen Kommunisten stehen. Entschiedenes Bekenntnis zum Kampf für den Frieden 976 NW 24/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die Einarbeitung neueingestellter Angehöriger Staatssicherheit - Einarbeitungsordnung -. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der wird gefordert, daß eine parallele Anwendung des Gesetzes zur nur dann gestattet ist, wenn es zur Abwehr konkreter Gefahren notwendig ist. Im Ermittlungsverfahren sind freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.