Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 975

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 975 (NW ZK SED DDR 1986, S. 975); -В RU DER PARTEIEN.-! '■ I KP Argentiniens: Fest der Arbeiterklasse zugewandt Von Edgar Fries Der XVI. Parteitag der KP Argentiniens, der vom 4. bis 8. November 1986 in Buenos Aires tagte, wurde zu einem bedeutenden Ereignis im gesellschaftlichen Leben des zweitgrößten südamerikanischen Landes. Erstmals konnte die älteste kommunistische Partei Amerikas einen Parteitag unter Bedingungen völliger Legalität durchführen. In Anwesenheit von 22 ausländischen Delegationen aus Lateinamerika Partei steht vor grundsätzlich Im Mittelpunkt des Parteitages stand eine gründliche Analyse der gesellschaftlichen Prozesse, die sich auf argentinischem Boden vollziehen. Die Delegierten zogen vor allem eine Bilanz der wechselvollen, opferreichen Klassenauseinandersetzungen seit dem XIV. Parteitag der KPA im Jahre 1973 und berieten die künftigen Positionen im Kampf um Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt. Dabei wurde festgestellt, daß die argentinischen Kommunisten vor grundsätzlich neuen Anforderungen stehen. Diese resultieren aus tiefgreifenden politischen und sozialökonomischen Wandlungen, die sich im Leben der argentinischen Gesellschaft vollzogen haben. In erster Linie ist hierbei der Sturz der reaktionären Militärdiktatur 1983 und die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu nennen. Im Rechenschaftsbericht wurde hervorgehoben, daß die KPA zu jenen Kräften gehörte, die mit und Europa, darunter einer Abordnung des ZK der SED, berieten die 673 Delegierten den Rechenschaftsbericht und beschlossen die Neufassung des Programms und des Statuts. Die Wahl der leitenden Organe bekräftigte die Einheit und Geschlossenheit der argentinischen Kommunisten. Athos Fava wurde vom neuen Zentralkomitee als Generalsekretär des ZK wiedergewählt. neuen Anforderungen größter Hartnäckigkeit gegen die 1976 errichtete Diktatur der reaktionären, proimperialistisch orientierten Militärführung gekämpft haben. Hunderte Kommunisten mußten ihren Kampf mit dem Leben bezahlen. Tausende von ihnen wurden eingekerkert, verfolgt und gefoltert. Die „grausamste Diktatur in der argentinischen Geschichte", die einen erbarmungslosen „inneren Krieg" gegen das argentinische Volk führte, hat Zehntausende Menschenleben auf dem Gewissen. Ihr Sturz ordnet sich ein in den demokratischen Aufschwung der Völker Südamerikas. Bedeutende Veränderungen haben sich auch in der sozialökonomischen Struktur des Landes vollzogen. In Argentinien, das zu den entwickeltsten Ländern Lateinamerikas gehört, haben sich die kapitalistischen Produktionsverhältnisse weiter ausgeprägt. Es sind monopolistische Gruppierungen entstanden, die die politische und ökonomische Macht des Landes weitgehend in ihren Händen konzentrieren. Diese Monopolgruppen, die vor allem aus dem Zusammenschluß der einflußreichen Großgrundbesitzeroligarchie mit dem Industrie- und Bankkapital hervorgegangen sind, verfügen über vielfältige Verbindungen zum Auslandskapital. Im Ergebnis dieser Entwicklung sei das „ökonomische und politische Gewicht der nichtmonopolistischen Bourgeoisie" empfindlich geschwächt worden, heißt es im Bericht. Als Folge reaktionärer Wirtschaftskonzeptionen, die das Land der Willkür der/einheimischen und internationalen Monopole auslieferten, sei es zu einer Stagnation und Krise der argentinischen Wirtschaft gekommen. Von 1964 bis zum Jahre 1985 sei das Bruttosozialprodukt pro Kopf der Bevölkerung von 2425 Dollar lediglich auf 2617 Dollar gestiegen. Die krisenhafte Entwicklung der argentinischen Volkswirtschaft habe auch dazu geführt, daß nach der offiziellen Statistik die Zahl der Industriearbeiter in den letzten 10 Jahren von 1,5 auf 1,3 Millionen zurückging. Gleichzeitig sei die Arbeitslosigkeit in den Städten sowie auf dem Lande besorgniserregend gewachsen. Viele Diskussionsredner, insbesondere aus den wirtschaftlich weniger erschlossenen Provinzen, berichteten über die Konsequenzen der kapitalistischen Ausbeutung, über die drastische Zunahme der Armut, des Wohnungselends und der sozialen Vernachlässigung im „reich- NW 24/1986 (41.) 975;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 975 (NW ZK SED DDR 1986, S. 975) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 975 (NW ZK SED DDR 1986, S. 975)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.

Verg., Schr., 1986, NW ZK SED DDR, , Seite 975
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