Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 924

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 924 (NW ZK SED DDR 1986, S. 924); Warum richtet sich moderne Technik im Imperialismus gegen die Menschen?*) Kampf um Profit ist das Maß aller Dinge Hochrüstung hemmt gesellschaftlichen Fortschritt Millionen von Arbeitslosigkeit betroffen Computer, CAD/CAM-Technik, Mikroelektronik, Biotechnologie - all das sind Begriffe, die überall in der Welt bei den Menschen Faszination hervorrufen und gleichzeitig den Drang herausbilden, aktiv an dem teilzunehmen, das mitzugestalten, was man zusammenfassend unter wissenschaftlich-technischer Revolution versteht. In der krisengeschüttelten Welt des Kapitals jedoch ist die Anwendung von Wissenschaft und Technik bei einem Großteil der Menschen in wachsendem Maße mit Ängsten und Sorgen um soziale Existenz und Perspektive verbunden. Der Grund: Der Imperialismus ist weder willens noch fähig, die wissenschaftlich-technische Revolution im Interesse der Menschen anzuwenden; oder anders gesagt, er ist nicht in der Lage, den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt in gesellschaftlichen Fortschritt zu verwandeln. Was sind dafür die Ursachen? Sie liegen im Grundwiderspruch des kapitalistischen Systems begründet: der gesamtgesellschaftlichen Produktion und der privatkapitalistischen Aneignung und dem daraus resultierenden Streben der herrschenden, der produktionsmittelbesitzenden Klasse nach Profit. Bereits im 1978 angenommenen Programm der Deutschen Kommunistischen *) Zum Parteilehrjahr 1986/87, Thema 4 Partei wird eindeutig auf die Wurzeln der Misere des wissenschaftlich-technischen Fortschritts für die Werktätigen im Kapitalismus hingewiesen: „Gerade in der hochentwickelten Bundesrepublik bieten die Errungenschaften von Wissenschaft und Technik wachsende Möglichkeiten, das Leben der Menschen zu bereichern Aber das Profitstreben des herrschenden Monopolkapitals steht der Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Interesse des arbeitenden Volkes entgegen. Es verwandelt den technischen Fortschritt mehr und mehr in einen Fluch ". Die Massenarbeitslosigkeit in der Welt des Kapitals ist dafür ein besonders deutliches Indiz. Es ist allerdings bei weitem nicht das einzige. Die Werktätigen werden konfrontiert mit einer immer intensiveren und perfektionierteren Ausbeutung, mit ihnen im Arbeitsprozeß auferlegten hohen psychischen und physischen Belastungen, mit einer zunehmend vervollkommneten Herrschaft über sie und mit der im Gefolge von Arbeitslosigkeit entstehenden „neuen Armut" von Millionen Menschen. So wird im Bericht des ZK der SED an den XI. Parteitag formuliert: „Während in der kapitalistischen Hemisphäre lautstark von Wirtschaftswachstum geredet wird, hält die Massenarbeitslosigkeit nicht nur an, son- dern steigt weiter. Gegenwärtig sind in 24 kapitalistischen Ländern, die der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) angehören, mehr als 30 Millionen Menschen arbeitslos. Wenn man die Arbeitslosen und Kurzarbeiter hinzurechnet, die in den offiziellen Statistiken nicht erfaßt werden, dann sind es sogar 40 bis 60 Millionen. Mehr als 40 Prozent der registrierten Arbeitslosen gehören der Altersgruppe unter 24 Jahren an." Die wissenschaftlich-technische Revolution für die in den kapitalistischen Staaten entstandene Massenarbeitslosigkeit und den sich weiter vollziehenden sozialen Abbau verantwortlich zu machen ist jedoch ebenso falsch wie die vermeintlichen Argumente kapitalistischer Monopole, Politiker oder ihrer bürgerlichen ideologischen Vollzugsgehilfen, im Einsatz von Wissenschaft und Technik das Allheilmittel für die gegenwärtige soziale Misere anzupreisen. Denn: Letztlich entscheidend ist nicht der wissenschaftlich-technische Fortschritt schlechthin, sondern wie und in wessen Interesse er eingesetzt wird. Während es im Sozialismus Ziel der Gesellschaftspolitik ist, die Vorzüge des Sozialismus immer wirkungsvoller mit der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden - so wie es erneut der XI. Parteitag gefordert hat -, wird sie im Imperialismus als Instrument der politischen Herrschaftssicherung genutzt, die sich gegen die Interessen der Werktätigen richtet. Im Gegensatz zum Sozialismus, wo die wissenschaftlich-technische Re- 924 NW 23/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der betreffenden Diensteinheiten zur Realisierung der Aufgaben des Strafverfahrens und zur Durchsetzung der umfassenden Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten; die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung jedes inoffiziellen Mitarbeiters imtrennbarer Bestandteil der Zusammenarbeit mit ihnen sein muß. Das muß auch heute, wenn wir über das Erreichen höherer Maßstäbe in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen der Beweisführung, insbesondere aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren.