Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 921

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 921 (NW ZK SED DDR 1986, S. 921); KONSULTATION Die kollektive Verantwortung der Leitungen für die Verwirklichung der Beschlüsse Die großen Leistungen im sozialistischen Wettbewerb zur allseitigen Stärkung des Sozialismus dokumentieren überzeugend, daß die Beschlüsse des XI. Parteitages der SED überall in der DDR das Denken und Handeln der Werktätigen bestimmen. Die auf das Wohl des Volkes und die Sicherung des Friedens gerichtete Politik der Partei wirkt mobilisierend. Sie setzt Initiative und Schöpferkraft frei und ist gerade deshalb vertrauensfördernd. Die Fähigkeiten der Grundorganisationen zur effektiven politischen Führung der gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse in ihrem Verantwortungsbereich werden vor allem am Niveau der schöpferischen Masseninitiative und ihren konkreten Ergebnissen gemessen, besonders bei der Verwirklichung der ökonomischen Strategie mit dem Blick auf das Jahr 2000. Gemäß den Festlegungen des Statuts der SED ist die konsequente Erfüllung der Beschlüsse unserer Partei niemals eine Ermessensfrage. Es entspricht dem Weserrdes demokratischen Zentralismus, daß die Beschlüsse der Partei unter allen Kampfbedingungen in allen gesellschaftlichen Bereichen in hoher Qualität und im erforderlichen Tempo erfüllt werden. Kampfkraft und Massenverbundenheit der Grundorganisationen der Partei finden so ihre Bestätigung. Für die politische Führung dieses Kampfes tragen die Leitungen der Grundorganisationen kollektiv die Verantwortung. Das Statut der SED hebt hervor: „Das höchste Prinzip der Arbeit der leitenden Parteiorgane ist die Kollektivität. Alle Leitungen haben die vor der Partei stehenden Probleme, die Aufgaben und die Planung der Arbeit im Kollektiv zu beraten und zu entscheiden. Der Grundsatz der Kollektivität schließt die persönliche Verantwortung des einzelnen ein."1 Erfahrungen der Grundorganisationen bestätigen: Große Ak- tionsfähigkeit der Parteikollektive bei der Verwirklichung der Beschlüsse des XL Parteitages verlangt geradezu die kollektive, allseitige Erörterung der Fragen und zugleich die genau festgelegte Verantwortung für die Erfüllung des Beschlossenen. Ausdruck der innerparteilichen Demokratie Kollektivität erweist sich als ein bestimmendes Merkmal des schöpferischen Führungsstils unserer Partei und ist wesentlicher Ausdruck der innerparteilichen Demokratie. Charakteristische Merkmale der Arbeiterklasse -Verantwortungsbewußtsein und Disziplin, Kameradschaftlichkeit und Solidarität, Aktivität und Schöpfertum sollen hier hervorgehoben werden - finden in diesem wichtigen Grundsatz der Tätigkeit der Partei ihren Ausdruck. Kennzeichen der kollektiven Leitung ist, daß sie auf die Entwicklung der Aktivität und Tatkraft jedes Kommunisten und darüber hinaus jedes Werktätigen gerichtet ist. Die Partei ist ein freiwilliger Kampfbund Gleichgesinnter. Jedes Mitglied trägt Verantwortung für die Verwirklichung der Politik der Partei als Ganzes und ist dazu durch die Leitung immer wirksamer zu befähigen. Wahrnehmung der kollektiven Verantwortung für die konse- quente Verwirklichung der Beschlüsse erfordert daher: Erstens: Die Parteileitung schafft alle Voraussetzungen dafür, daß die Kommunisten der Grundorganisation tief in den theoretischen Gehalt und die mobilisierenden Wege der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED, insbesondere den Bericht des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, zur konsequenten Fortsetzung unserer auf das Wohl des Volkes und die Sicherung des Friedens gerichteten Politik eindringen. Gründliches Studium der Dokumente, gut vorbereitete Mitgliederversammlungen und auf hohem Niveau durchgeführte Zirkel des Parteilehrjahres 1986/87 stehen dabei im Zentrum der Aufmerksamkeit. Zweitens sichert die Leitung der Grundorganisation, daß für den eigenen Verantwortungsbereich aus der Gesamtpolitik der Partei die konkreten Schlußfolgerungen abgeleitet werden. Beste Erfahrungen bestätigen: Werden die Ziele und Aufgaben für die Partei-und Arbeitskollektive als kollektive und persönliche Konsequenzen, ausgehend von den in den Beschlüssen des Parteitages und des Zentralkomitees gesetzten Maßstäben, herausgearbeitet, dann ist eine entscheidende Basis für ein hohes Tempo und eine gute Qualität bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse gegeben. Das ist der Weg, um Anliegen und Inhalt dieser Beschlüsse aufgaben- und kollektivbezogen für jeden Werktätigen einsehbar, handhabbar, erlebbar und erfüllbar zu machen. Drittens führt die Leitung politisch den Prozeß der Organisation der Arbeit zur Erfüllung und NW 23/1986 (41.) 921;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Begutachtung dem Sachverständigen nur jene Aussagen von Beschuldigten und Zeugen zur Verfügung zu stellen, die entsprechend der Aufgabenstellung die Lösung des Auftrags gewährleisten.