Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 915

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 915 (NW ZK SED DDR 1986, S. 915); Politische Massenarbeit -lebensnah und wirkungsvoll Vielfältige Gespräche mit medizinischer Intelligenz Unmittelbar nach dem XI. Parteitag legte das Sekretariat der Kreisleitung Röbel für alle Bereiche, so auch für das Gesundheits- und Sozialwesen, Maß: nahmen fest, wie die Verwirklichung der Beschlüsse in Angriff zu nehmen ist. Erprobtes und Bewährtes wurde mit den Maßstäben des XJ. Partei tages und des Beschlusses des Sekretariats des ZK der SED vom 12. Juli 1985 (zum Bericht der Kreisleitung Bitterfeld, Neuer Weg 13/1985) gemessen. Der Kreis Röbel ist ein kleiner Agrarkreis mit 17 874 Einwohnern. Jährlich sind 82 000 Urlauber und 300 000 Werktätige zur Naherholung im Kreis. Sie müssen nicht nur versorgt, untergebracht und kulturell betreut werden, sondern auch, wenn notwendig, medizinische Fürsorge erhalten. Das ist ein großer Anspruch an die 31 Ärzte und 8 Zahnärzte - 8 von ihnen sind Mitglied der SED - sowie an die 272 Schwestern in den medizinischen Einrichtungen des Kreises. Zwischen dem X. und XI. Parteitag erfuhr das Gesundheits- und Sozialwesen im Kreis wertvolle Verbesserungen. Heute gewährleisten das Kreiskrankenhaus, wenn auch noch unter komplizierten Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter, 9 staatliche Arztpraxen, moderne Zahnarztpraxen, freundliche Behandlungszimmer in den Dörfern, Gemeindeschwesternstationen und physiotherapeutische Behandlungsräume ein lückenloses Betreuungssystem. Allein zwischen dem X. und XI. Parteitag wurden eine Arztpraxrs in Priborn gebaut und eine Zahnarztpraxis in Kogel eingerichtet. Das Hausarzt- prinzip ist im Interesse der Patienten durchgesetzt. An diese und andere Fakten knüpft das Sekretariat der Kreisleitung in der politisch-ideologischen Arbeit mit der medizinischen Intelligenz an, die seit Jahren einen großen Stellenwert in der Führungstätigkeit einnimmt. Der XI. Parteitag hat uns darin bestärkt. Er unterstrich erneut, daß der Schutz der Gesundheit der Bürger und die Sorge um das Wohlbefinden jedes einzelnen wichtige Bestandteile der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik unserer Partei sind. Und weil das so ist, wird regelmäßig im Sekretariat zur Gesundheits- und Sozialpolitik des Kreises Stellung genommen und die Kampfkraft der Grundorganisation in diesem Bereich eingeschätzt. Der monatliche Tag des Parteisekretärs, die differenzierten Veranstaltungen mit Parteisekretären, Stellvertretern und Leitungsmitgliedern für Agitation und Propaganda des Bereiches Gesundheitswesen, die jährliche Parteiaktivtagung Gesundheitsund Sozialwesen werden genutzt, um die politisch-ideologische Arbeit der Genossen und aller Mitarbeiter auf die qualitativen Wachstumsfaktoren der medizinischen und sozialen Betreuung zu konzentrieren (siehe dazu auch Leitartikel Neuer Weg 21/1986). Zur kontinuierlichen Arbeit des Sekretariats der Kreisleitung mit der medizinischen Intelligenz gehören die schon seit Jahren gemeinsam mit den Genossen des Rates des Kreises durchgeführten marxistisch-leninistischen Weiterbildungsveranstaltungen, regelmäßige Gespräche der Sekretariatsmitglieder mit den Ärzten und auch die vielseitigen freundschaftlichen vertrauensvollen Begegnungen, die leitende Kader des Kreises mit ihnen haben. Die systematische weltanschauliche Weiterbildung der Ärzte und leitenden Kader im Gesundheits- und Sozialwesen vermittelt gesetzmäßige Zusammenhänge und aktuelle Fakten darüber, von welchem Gesellschaftssystem Frieden ausgeht und wer ihn durch Hochrüstungs- und Konfrontrationspolitik ge- Da wir im Territorium unser Kulturhaus haben, ist es selbstverständlich, daß es auch von den Bürgern des Wohngebietes genutzt wird. Es ist nicht nur Versammlungsort, sondern kultureller Mittelpunkt des Wohngebietes. Da finden Treffs der Jugend mit Partei- und Arbeitsveteranen statt. Das dient der patriotischen Erziehung. Viel Anklang finden auch die Foren mit den Abgeordneten. Jeder Bürger des Wohngebiets hat die Möglichkeit, Ausstellungen und Buchlesungen oder den musikalischen Frühschoppen zu besuchen. Ein absoluter Höhepunkt ist stets der „Ball der Besten". Dazu werden Freunde und Genossen Leserbriefe ІІЦ ІИИІЧІНМ ІІІІІІЩ-ТТ --- Fruchtbare Patenarbeit im Wohngebiet Im Wohnbezirk 2 der Stadt Hoyerswerda liegen mehrere Dienststellen der Deutschen Reichsbahn. Die größte davon ist das Bahnbetriebswerk. Über viele Jahre hat sich zwischen diesem Werk und dem Wohngebiet eine Patenarbeit entwickelt, die für die Bewohner von Nutzen ist. Die gesamte Arbeit ist gut organisiert und steht unter Parteikontrolle. Das Kampfprogramm der Grundorganisation des Bahnbetriebswerkes enthält stets einen Abschnitt über diese wichtige gesellschaftliche Arbeit im Wohnbezirk. Sekretär der WPO 2 ist der Leiter des Klubhauses der Eisenbahner „Erich Weinert", und der Vorsitzende des Parteiaktivs ist Mitglied der BPO unserer Dienststelle. Vor der Parteileitung wird regelmäßig abgerechnet, wie die Unterstützung erfolgt und wie die Parteiaufträge zur Unterstützung der politischen Massenarbeit im Wohngebiet erfüllt werden. Dazu haben wir ein Agitatorenaktiv gebildet. Es wurde in diesem Jahr besonders in Vorbereitung und Durchführung der Wahlen wirksam. NW 23/1986 (41.) 9 1 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit gegeben ist, sind keine Gefahren im Sinne des Gesetzes. Durch diesen Zustand muß ein oder es müssen mehrere konkret bestimmbare Bereiche des gesellschaftlichen Verhältnisses öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens, der zum Schutz der Staatsgrenze und der Transitwege im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestellten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung.