Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 894

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 894 (NW ZK SED DDR 1986, S. 894); ner Grundorganisation geholfen wird, ihr Organisationsniveau zu verbessern, bleiben die Erfolge in der politisch-ideologischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Arbeit nicht aus. Wie auch in der Direktive für die Tätigkeit der Revisionskommissionen herausgearbeitet wurde, gebührt den Prüfungen zur Organisation der politisch-ideologischen Arbeit ein erstrangiger Platz. Die BRK Berlin und die KRK Berlin-Treptow konnten zum Beispiel bei einer Prüfung im VEB Elektro-Ap-parate-Werke „Friedrich Ebert" feststellen, daß schon in Vorbereitung auf den XI. Parteitag unter der Leitung der BPO in den Arbeitskollektiven eine kontinuierliche Überzeugungsarbeit mit dem Ziel geleistet wurde, hohe wissenschaftlich-technische Resultate bei der Einführung von Schlüsseltechnologien zu erreichen. Eine nicht zu unterschätzende Seite der Prüfungen zur ideologischen Arbeit ist die Arbeit mit der Literatur, die Nutzung der Bildungsstätten und der Parteikabinette, die Einrichtung und Nutzung von Traditionskabinetten und der Einsatz der Agitationsmaterialien, die das Zentralkomitee herausgibt. Zu einer erfolgreichen Arbeit mit der Literatur tragen natürlich auch die Literaturobleute bei. Aus der thematischen Prüfung, die alle Revisionskommissionen dazu durchführten, ließen sich Fortschritte, viele gute Erfahrungen erkennen. Ohne Zweifel hat die Arbeit mit der Parteiliteratur und mit den Literaturobleuten in der politischen Massenarbeit an Bedeutung gewonnen. Bewährt hat sich die Bildung der Arbeitsgruppen „Literatur". Es sind aber auch noch Parteileitungen anzutreffen, die die Literaturarbeit noch besser für die politische Überzeugungsarbeit und die Qualifizierung der Genossen nutzen könnten. Arbeit mit den Eingaben verbessert Wie die Zentrale Revisionskommission dem XI. Parteitag berichten konnte, hat sich die Arbeit mit den Eingaben verbessert. Sie ist zum Bestandteil der Lèitungstâtigkeit der Parteiorgane geworden. Dabei kommt es darauf an, auf alle Fragen der Menschen feinfühlig zu reagieren und ihre Vorschläge, Hinweise und Kritiken strikt zu beachten. Viele Parteiorganisationen tragen dazu bei, daß dort, wo es möglich ist, den Bürgern schnell und wirksam geholfen wird. Und sie sorgen sich darum, daß in den Fällen, wo aus berechtigten Gründen einem Ersuchen nicht entsprochen werden kann, der Bürger eine überzeugende Antwort erhält. Der XL Parteitag hat den Standpunkt bestätigt, daß Gleichgültigkeit, bürokratische Engstirnigkeit, Arroganz und Hartherzigkeit im Umgang mit den Menschen unserer Partei zutiefst fremd sind, nicht in unsere sozialistische Gesellschaft passen und niemals geduldet werden. Das ist für uns Kommunisten eine grundsätzliche Frage, eine Frage des Ver- trauensverhältnisses zwischen Partei und Volksmassen und muß deshalb immer im Blickfeld der Parteileitungen stehen. Die meisten Bezirks- und Kreisrevisionskommissionen führten nach dem Parteitag spezielle Prüfungen zur Arbeit mit den Eingaben, Hinweisen und Kritiken der Bürger durch. Besonders ist zu begrüßen, daß auch in anderen Prüfungen gewissenhaft danach gesehen wird, wie es die jeweilige Leitung mit den Eingaben hält. Dabei wurde in sehr vielen Fällen festgestellt, daß die Linie des XI. Parteitages auch auf diesem Gebiet verstanden und mit wachsender Konsequenz verwirklicht wird. Die Feststellung, die auf der jüngsten Beratung des ZK und des Ministerrates mit den Vorsitzenden der Räte getroffen wurde, daß die Arbeit mit den Eingaben als eine politische Aufgabe ersten Ranges und als ein grundlegendes Element der sozialistischen Demokratie wahrgenommen wird, trifft den Kern der Sache, sie gilt auch für die Parteiorgane. Es ist nach wie vor erforderlich, daß die Revisionskommissionen den Prüfungen zur Bearbeitung der Eingaben, Hinweise und Kritiken besondere Aufmerksamkeit widmen, daß sie besonders dort, wo noch nicht alles in Ordnung war, Nachprüfungen durchführen und mit aller Entschiedenheit dafür eintreten, daß jeder seine Verantwortung voll wahrnimmt, so daß Verstöße gegen die geltende Ordnung und die Interessen der Menschen nicht zugelassen werden. Im Ergebnis der Parteiwahlen 1985/86 sind 344 Revisionskommissionen gewählt worden, in denen mehr als 5000 partei- und lebenserfahrene Genossen mit-arbeiten, die engagiert und prinzipienfest die Politik unserer Partei vertreten. Fast 80 Prozent der Mitglieder der Bezirksrevisionskommissionen und etwa 50 Prozent der Mitglieder der Kreisrevisionskommissionen sind länger als 20 Jahre Parteimitglied. Die Zahl der Mitglieder und Kandidaten in den Revisionskommissionen der Bezirke und Kreise hat sich um über 800 vergrößert. Mehr als 40 Prozent der Mitglieder der Kreisrevisionskommissionen sind Frauen. Diese Genossinnen und Genossen verfügen über gute politische und fachliche Bildung, sie haben Parteischulen besucht. Hoch- und Fachschulen absolviert und, was für unsere Tätigkeit besonders wichtig ist, sie haben als Parteisekretäre, als Mitglieder von Parteileitungen und in anderen Funktionen Erfahrungen gesammelt, beherrschen mehr als das Abc der Parteiarbeit. Viele verfügen über langjährige Erfahrungen in der Revisionstätigkeit. Diese Zusammensetzung der Revisionskommissionen ist eine ausgezeichnete Grundlage dafür, daß es gelingen wird, den wachsenden Anforderungen, die sich auch für die Arbeit der Revisionskommissionen aus dem XI. Parteitag ergeben, gerecht werden. (Aus einer Rede auf der Arbeitskonferenz der Zentralen Revisionskommission der SED) 894 NW 23/1986 (41.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 894 (NW ZK SED DDR 1986, S. 894) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 894 (NW ZK SED DDR 1986, S. 894)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Im Zusammenhang mit der Ausnutzung der Verbundenheit des zum Staatssicherheit sind ebenfalls seine Kenntnisse aus der inoffiziellen Arbeit sowie seine Einstellung zum führenden Mitarbeiter und seine Erfahrungen mit dem Staatssicherheit zu berücksichtigen. Die Ausnutzung der beim vorhandenen Verbundenheit zum Staatssicherheit und zu dessen Aufgaben als vernehmungstaktischer Aspekt kann eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn der in seiner inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sichei heit erfordert besondere Methoden, die nicht den Umfang der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern annehmen dürfen. Sie ist nach folgenden Gesichtspunkten zu organisieren: Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.

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