Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 820

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 820 (NW ZK SED DDR 1986, S. 820); ist, durch hervorragende Ergebnisse in Wissenschaft und Technik alle Angriffe des Gegners zurückzuschlagen. „Und wir benötigen Spitzenleistungen auch deshalb", setzt Genosse Haustein fort, „weil der,große Batzen' für den notwendigen Leistungsschub aus der Forschung, aus Wissenschaft und Technik kommt. Also genügt es heute nicht mehr, in den Fußtapfen anderer zu laufen. Wir brauchen mehr Kühnheit, um in wissenschaftliches Neuland vorzustoßen." Dazu benötigen die Wissenschaftler klare perspektivische Aufgaben, eine kreative Atmosphäre und natürlich auch eine Sicherheit, aus der erst gesundes Risiko entstehen kann. Hierauf müssen die Parteileitungen Einfluß nehmen, indem sie politische Leistungsmotive aufbauen, indem in den Parteigruppen Kampfpositionen bezogen werden. Genossen Vorbilder sind. Um ein solches schöpferisches Klima zu erzielen, schließt Genosse Scherzer an, ist es entscheidend, daß die Parteileitung weiß, wie die Stimmung in den Kollektiven ist, welche Sorgen und Probleme es gibt. Wir halten es deshalb so, daß regelmäßig Mitglieder der Parteileitung in den Forschungskollektiven das Gespräch führen - aber auch Kader der Kombinats- und Institutsleitung. Andererseits tragen wir dafür Sorge, daß die Wissenschaftler nicht in der Anonymität wirken, daß sie in Parteifunktionären Partner haben, um über ihre Entwicklungen zu sprechen, darüber, was sie noch hemmt oder wo sie verstärkt Unterstützung benötigen. „Auch ich halte diesen persönlichen Kontakt für sehr wichtig", ergänzt Genosse Wiethan. „Der Wissenschaftler muß merken, daß seine Meinung gefragt ist, daß die Partei stets ein offenes Ohr für seine Probleme hat. Und noch eins. Es fiel das Wort Sicherheit. Ja, der Forscher muß wissen, daß staatliche Leiter und Parteileitung auch bei sogenannten risikovollen Entwicklungen, bei denen noch nicht von vornherein abzusehen ist, daß es ein hundertprozentiger Erfolg wird, hinter ihm stehen." Genosse Scherzer kommt noch einmal auf die Ausstrahlung der Genossen zurück. In unserer Arbeit hat sich gezeigt, meint er, daß sehr viel davon abhängt, wie das Leben in der Parteigruppe, in der Grundorganisation entwickelt ist, mit welcher Kraft und Überzeugung, mit welcher Sachkunde und Tiefgründigkeit argumentiirt und informiert wird und welche Rolle Kritik und Selbstkritik spielen. Deshalb bemüht sich die Parteileitung, die Genossen rechtzeitig mit Argumenten auszurüsten und stets aktuell zu informieren. Darüber hinaus hat sie es sich zur Praxis gemacht, jedem Genossen seinen spezifischen Parteiauftrag zu übertragen. Letztlich entscheiden die Kader - diese Erfahrung bestätigt sich auch in der täglichen Lehr- und Forschungstätigkeit unserer Hochschule -, erklärt Genosse Wiethan und verweist auf den wichtigsten Auftrag der Bergakademie, Studenten zu Wissen- schaftlern, Technikern und Forschungskadern auszubilden, die später in den Kombinaten und Betrieben Spitzenleistungen vollbringen sollen. Das bedeutet: So wie wir sie im Ausbildungsprozeß fordern - und natürlich fördern! -, ihnen sowohl fachliches als auch politisches Rüstzeug vermitteln, werden sie in der Praxis die hohen Anforderungen in Wissenschaft und Technik meistern. „Bei uns wird praktisch der Grundstein gelegt", argumentiert er weiter. „Deshalb orientiert die Parteileitung immer wieder darauf, neben fachlichem Wissen Haltungen auszuprägen, kühnes vorwärtsdrängendes Denken und Handeln zu entwickeln." Die Studenten müssen Partner, keine Objekte sein. Es darf nicht die Meinung herrschen: „Jetzt bin ich vier Jahre Student, dann erst geht das Leben los." Dieser noch vereinzelt verbreiteten Haltung, die bereits Mittelmaß vorprogrammiert, müssen die Genossen in der politisch-ideologischen Arbeit energisch entgegentreten. Und deshalb werden jetzt schon Studenten mit in Forschungsaufgaben -auch innerhalb der Koordinierungs- und Leistungsverträge - einbezogen. Parteileitungen arbeiten eng zusammen „Nach Abschluß des Koordinierungsvertrages mit der Bergakademie im vergangenen Jahr", so Genosse Haustein, „hat die Parteileitung beschlossen, diesen Prozeß der gemeinsamen, koordinierten Zusammenarbeit politisch zu führen." Es wurde auf Grundlage des Vertrages ein Parteistab aus Genossen der Bergakademie und des BHK gebildet, dessen wichtigste Aufgabe darin besteht, Impulse zu geben, Genossen zu aktivieren und zu mobilisieren für die Erfüllung dieser wichtigen Forschungsaufgaben. Gleichzeitg geht es aber auch um die Überwindung ideologischer Barrieren, zum Beispiel eines ungesunden Prestigedenkens von Wissenschaftlern beider Einrichtungen, von Zweifeln an der Leistungsfähigkeit und dem Leistungswillen des Partners und anderem mehr. Genosse Wiethan ergänzt, daß die Parteileitungen der Bergakademie und des BHK Parteiaktive für spezielle Forschungsvorhaben gebildet haben. So zum Beispiel für den Zinnerzabbau und für die Entwicklung eines neuen Nickelelektrolyseverfahrens. „Ich möchte abschließend noch etwas zu dem ,Impuls geben' sagen", ergreift Genosse Leipner das Wort und berichtet aus eigener Erfahrung, daß die Parteileitung das natürlich nur dann kann, wenn sie die grundlegenden Forschungsrichtungen kennt, wenn sie einen sehr persönlichen, engen und aufgeschlossenen Kontakt zu den Wissenschaftlern besitzt. Sie muß den Wissenschaftler immer wieder ermuntern, den eigenen Vorstoß ins Neuland zu wagen und nicht zu warten, bis eine Beauflagung erfolgt. Denn das hieße schon wieder Zeitverlust, den wir uns einfach nicht leisten können. \ 820 NW 21/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.