Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 812

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 812 (NW ZK SED DDR 1986, S. 812); Auftrag an Berliner Parteiorganisationen: Forschungskooperation intensiver gestalten Von Heinz Albrecht, Sekretär der Bezirksleitung Berlin der SED In der Berliner Bezirksparteiorganisation wird eine vielseitige und intensive Arbeit geleistet, um - wie der Generalsekretär des Zentralkomitees unserer Partei, Genosse Erich Honecker, auf dem XI. Parteitag formulierte -, „in der ganzen Gesellschaft ein schöpferisches Klima für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu schaffen". Das ist eine bestimmende Seite der ideologischen Arbeit der Parteiorganisationen in den Berliner Betrieben und Einrichtungen, geht es doch darum, die Werktätigen in den entscheidenden Abschnitten unserer ökonomischen Front politisch, fachlich und moralisch zu befähigen, die tägliche Planerfüllung kontinuierlich ohne Abstriche zu sichern und sie konsequent in ihrer Einheit mit den weitreichenden qualitativen Faktoren unserer ökonomischen Strategie zu sehen. Die Bezirksleitung hat in den letzten Monaten - gemeinsam mit den Kreisleitungen - wertvolle Beratungen und Erfahrungsaustausche zur engeren Verbindung von Wissenschaft und Produktion durchgeführt. Dabei wurde immer wieder deutlich, daß die Verbindung der Vorzüge des Sozialismus mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution ein gesamtgesellschaftliches Anliegen ist, das jeden von uns in seiner Verantwortung fordert. Das ist nicht nur Sache der Forscher und Entwickler, der Ingenieure, Techniker und Facharbeiter in den Instituten und Kombinaten. Das betrifft die Ausbildung an den Schulen ebenso wie die anzustrebende höhere Qualität in der Hoch- und Fachschulausbildung, in der Berufsausbildung, bei der umfassenden Weiterbildung der Werktätigen. Seit dem XI. Parteitag ist ein beachtlicher Fortschritt in der Forschungskooperation erreicht worden. Alle Berliner Kombinate der Industrie, des Bauwesens, des Verkehrs- und Nachrichtenwesens sowie der Stadttechnik haben mit den Einrichtungen der Akademie der Wissenschaften der DDR, der Humboldt-Universität, der Bauakademie, den Hochschulen für Ökonomie und Landtechnik sowie den Ingenieurschulen Koordinierungsvereinbarungen abgeschlossen. Auf dieser Grundlage sind bisher mehr als 200 Leistungsverträge zustande gekommen. Die Zahl der Vereinbarungen und Verträge sagt dabei noch nicht das Wesentliche aus. Die Bezirkslei- tung Berlin nimmt vor allem darauf Einfluß, daß die Kräfte auf die vom XI. Parteitag beschlossenen volkswirtschaftlichen Schwerpunktaufgaben konzentriert werden. Auf einer Tagung der Bezirksleitung Berlin, die sich im Oktober 1986 mit den Aufgaben der politischen Führungstätigkeit bei der organischen Verbindung von Wissenschaft und Produktion befaßte, wurden 3 Aufgaben besonders hervorgehoben. Auf Spitzenleistungen konzentrieren Das ist erstens die eindeutige Ausrichtung der Leistungsverträge der Kombinate mit den wissenschaftlichen , Einrichtungen Berlins auf ökonomisch verwertbare und verkaufbare Spitzenleistungen. Neue Erzeugnisse müssen sich als Spitzenleistungen dadurch ausweisen, daß sie zum Zeitpunkt ihrer Produktionseinführung dem Weltstand entsprechen; daß unverzüglich bedarfsdeckende Stückzahlen erreicht werden; daß sich höherer Gebrauchswert mit sinkendem Aufwand verbindet; daß eine spürbar höhere Devisenrentabilität gegenüber bisher produzierten Erzeugnissen erreicht wird. Diesen harten Kriterien halten noch nicht alle der über 200 Leistungsverträgö stand. Eine Kontrolle durch die Organe der ABI im Möbelkombinat Berlin hat ergeben, daß bei 14 Leistungsverträgen, die das Kombinat mit wissenschaftlichen Einrichtungen abgeschlossen hat, der Nachweis nicht erbracht werden kann, daß sie zu Spitzenleistungen führen. Die Tatsache, daß im Kombinat nur rund 9,5 Prozent der Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung für die vertraglich gebundene Forschungskooperation eingesetzt werden, zeigt, daß von Konzentration der Kräfte und der Mittel auf Spitzenleistungen guten Gewissens noch nicht die Rede sein kann. Die Bezirksleitung hat alle Parteiorganisationen verpflichtet, unter Verantwortung der Parteileitungen in den Stammbetrieben der Kombinate eine exakte Einschätzung der Qualität der Leistungsverträge vorzunehmen, und zwar gemeinsam mit den Parteileitungen der Vertragspartner aus den wissenschaftlichen Einrichtungen. Eine damit verbundene 812 NW 21/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.