Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 80

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 80 (NW ZK SED DDR 1986, S. 80); bieten, gestützt auf eine relativ starke und kampferprobte Arbeiterklasse, trotz tiefer Illegalität starke Positionen. Die Hälfte ihrer Mitglieder sind Lohnarbeiter. Großen Zuspruch hat sie unter der Jugend. Das Durchschnittsalter der Partei beträgt 24 Jahre. Sie arbeitet aktiv in den zugelassenen 34 Einzelgewerkschaften und kämpft für ihren Zusammenschluß zu einem einheitlichen Gewerkschaftsverband. Einfluß hat die Partei auch in den Vereinigungen der Lehrer, Studenten, Schriftsteller, Journalisten und Ärzte. Sie ist um eine Koordinierung der politischen Aktivitäten dieser Vereinigungen mit den Aktivitäten anderer der PLO angehörenden Organisationen bemüht und unterhält Beziehungen zu einflußreichen unabhängigen Persönlichkeiten wie Bürgermeistern und Universitätsprofessoren. Einer Spezifik des Westjordanlandes Rechnung tragend -dort befinden sich für die islamische, christliche und jüdische Religion so bedeutsame Orte wie Jerusalem, Bethlehem und Jericho -, legt die PKP großen Wert Ein wichtiger Bestandteil der Aktivitäten der PKP ist ihre Teilnahme am weltweiten Kampf um Frieden und Abrüstung. „Unsere Partei ist der Ansicht", erklärte ihr Vertreter Suleiman Najab 1983 auf der Internationalen Karl-Marx-Konferenz in Berlin, „daß die Beseitigung der Kriegs- und Spannungsherde im Nahen Osten einen bedeutsamen Beitrag im Kampf für die Sicherung des Weltfriedens und für die Verhinderung des Ausbruchs eines globalen Vernichtungskrieges darstellt". Die Partei kann dabei an ruhmvolle Traditionen anknüpfen, hatten die Kommunisten doch bereits 1950 in Jerusalem das erste Friedenskomitee auf palästinensischem Boden geschaffen, das den Stockholmer Appell propagierte und dem Kampf gegen die Atomwaffen auf die Kontakte zu religiösen Kreisen, in denen sie - trotz verbreiteter antikommunistischer Vorbehalte dieser Kreise - ein wichtiges Potential im Kampf gegen die Okkupation sieht. Als kommunistische Partei verhehlt die PKP nicht ihr Endziel, die Errichtung des Sozialismus. Jedoch steht das Problem der sozialökonomischen Entwicklung des künftigen Staates für sie gegenwärtig noch nicht auf der Tagesordnung. Die PKP betont die Notwendigkeit, heute alle Klasseninteressen der nationalen Befreiung unterzuordnen. Eine enge Zusammenarbeit verbindet die PKP mit den revolutionär-demokratischen Kräften der Palästinenser, die sich zum großen Teil in der Demokratischen Front (DFLP) und der Volksfront (PFLP) zusammengeschlossen haben. Diese Organisationen stehen im wesentlichen auf kleinbürgerlich-nationalistischen Positionen, die aber zunehmend durch marxistisch-leninistische Erkenntnisse bereichert werden, um deren Förderung sich die PKP in besonderem Maße bemüht. erste Impulse verleihen konnte. Ausgehend von dieser Grundhaltung, sieht sich die PKP veranlaßt, Tendenzen einer Schaukelpolitik rechter palästinensischer Kreise in internationalen Fragen, eines „gleichen Abstands von den Supermächten", zurückzuweisen. Es komme für die PLO darauf an, so unterstrich das Politbüro der Partei, „die Sympathie der Weltöffentlichkeit zu gewinnen, die Beziehungen zu den revolutionären Kräften der Welt zu festigen und starke Bündnisbeziehungen und gegenseitiges Verständnis mit der Sowjetunion, den sozialistischen Ländern und den verschiedenen antiimperialistischen Kräften herzustellen." Mit ihren klaren internationalistischen Positionen leistet die PKP einen bedeutenden Beitrag zur immer engeren Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien der arabischen Länder und zum gemeinsamen Wirken aller antiimperialistischen Kräfte der Region für eine gerechte Lösung des Nahostkonfliktes, für Frieden und sozialen Fortschritt. Besonderer Erwähnung bedürfen die öngen, historisch gewachsenen Beziehungen der PKP zur Kommunistischen Partei Israels, die auf einem Treffen beider Parteiführungen im Dezember 1982 bekräftigt wurden. Damit entwik-kelt die PKP gleichsam das Modell für künftige friedliche Beziehungen zwischen Israel und einem palästinensischen Staat unter den Bedingungen der Einstellung der Expansionspolitik Israels und einer realistischen Position der PLO-Führung. Diese weit in die Zukunft reichende Konzeption brachte beiden Parteien Anfeindungen seitens reaktionärer und extrem nationalistischer Kreise ein. Angesichts ernster Meinungsverschiedenheiten, die in jüngster Zeit in der PLO über die weitere Strategie und Taktik aufgetreten sind, betrachtet es die PKP gegenwärtig als Hauptaufgabe, für die Einheit der PLO auf wahrhaft antiimperialistischer Grundlage zu kämpfen. Ihr führender Vertreter Bashir Barghuti erklärte: „Trotz allem darf das Banner des Dialogs nicht fallen, denn es gibt zur Fortsetzung der Bemühungen um Wiederherstellung der Einheit der PLO keine Alternative." Nicht das Zurückweichen vor imperialistischen und reaktionären arabischen „Lösungs"plänen, sondern die konsequente Weiterführung der antiimperialistischen Linie der PLO auf der Grundlage der Beschlüsse des Palästinensischen Nationalrates bietet die Gewähr dafür, daß das palästinensische Volk schließlich seine legitimen Rechte erhält. In den vier Jahren seit ihrer Gründung hat sich die Palästinensische Kommunistische Partei einen geachteten Platz im nationalen Befreiungskampf ihres Volkes erworben. Klare und feste internationalistische Positionen 80 NW 2/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und den Geheimdiensten erzeugt oder aufgegriffen und über die Kontaktpol jUk Kontakt-tätigkeit, durch Presse, Funk und Fernsehen massenwirksam oder durch Mittelsmänner verbreitet.