Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 79

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1986, S. 79); Vorhut der Arbeiterklasse der Palästinenser ■ . Von Fritz Balke Der 10. Februar 1982 ging als ein wichtiges Dàtum in die Ge schichte der palästinensischen Kommunisten ein. An diesem Tage erschien das Gründungsmanifest der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PKP). Dabei ging es um eine Neuformierung der Partei, denn ihre Geschichte ist wesentlich älter. Bereits Anfang der zwanziger Jahre war im damaligen britischen Mandatsgebiet als eine der ersten Kommunistischen Parteien des nahöstlichen Raumes die Kommunistische Partei Palästinas entstanden. Ihr gehörten jüdische und arabische Mitglieder an, und sie führte unter den schwierigen Bedingungen der Illegalität einen aufopferungsvollen Kampf gegen die Kolonialmacht und deren Kollaborateure. Nach der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 schlossen sich die auf dessen Territorium lebenden Mitglieder zur Kommunistischen Partei Israels zusammen, während die in dem unter jordanische Herrschaft gefallenen Teil Palästinas lebenden Kommunisten gemeinsam mit marxistischen Zirkeln in Jordanien die Jordanische Kommunistische Partei bildeten. Die weitere Entwicklung der Ereignisse, insbesondere die Okkupation des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens dürch Israel im Jahre 1967 sowie das Erstarken des palästinensischen Widerstandes und die weltweite Anerkennung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als einzig legitime Vertreterin ihres Volkes im Kampf um nationale Unabhängigkeit und einen eigenen Staat, ließen in den palästinensischen Kommunisten die Überzeugung von der Notwendigkeit der Neukonstituierung ihrer eigenen Partei reifen. An der Spitze im Kampf für nationale Befreiung Die PKP bezeichnet sich selbst als „Partei der palästinensischen Arbeiter und armen Bauern im Westjordangebiet und im Gaza-Streifen sowie in allen anderen Gebieten, in denen Palästinenser leben". Im Herbst 1983 legte ihr I. Parteitag mit der Annahme eines „Programms für die Befreiung der besetzten palästinensischen Territorien und die Verwirklichung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes" die strategische Linie der Partei fest. Das Programm schätzt die ge- genwärtige Etappe im Kampf des palästinensischen Volkes als Etappe der nationalen Befreiung ein. Dazu gehören die Rückkehr der Flüchtlinge und die Errichtung eines unabhängigen Staates in den von Israel seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten. Ausgehend davon, stellt sich die PKP die Aufgabe, zur Schaffung einer nationalen Einheitsfront aller Kräfte beizutragen, die nach nationaler Unabhängigkeit streben. Den organisatorischen Rahmen dafür sollte nach Ihrer Auffassung die PLO bilden, der un- terschiedliche Klassenkräfte von der Arbeiterklasse bis hin zur nationalen Bourgeoisie angehören und die auch durch die PKP als einzig legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt wird. Besondere Bedeutung mißt die PKP der Arbeit in den von Israel besetzten Gebieten bei. Dort liegt das Hauptfeld ihrer Aktionen. Bereits 1973 wurde im Westjordanland eine nationale Einheitsfront gebildet, die drei Jahre später bei den Kommunalwahlen in mehreren Städten den Sieg erringen konnte und damit die Bürgermeister stellte. Die PKP betrachtet es als eine wichtige Auf-gäbe, diese Front, die heute infolge der grausamen Repressalien der israelischen Besatzungsmacht, aber auch des mangelnden Zusammenwirkens der patriotischen palästinensischen Kräfte keine große Rolle mehr spielt, zu reaktivieren. Dazu ist es erforderlich, die verschiedenen Organisationen, die sich unter den Bedingungen des Verbots politischer Parteien herausgebildet haben, wie die Studentenverbände, die aus Jugendlichen gebildeten „Komitees der? freiwilligen Arbeit", die „Komitees der werktätigen Frau" und andere, heranzuziehen. Diese Aufgabe ist um so dringlicher, als die Siedlungspolitik der israelischen Machthaber - gegenwärtig be-, stehen im Westjordanland bereits 114 Siedlungen mit über 42 000 Bewohnern immer schärfere Formen annimmt. Die PKP hat in den besetzten Ge- NW 2/1986 (41.) 79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den. Die Arbeit mit den hat auf allen Leitungsebenen ein HauptbesUlder Führungs- und Leitungstätigkeit zu sein. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die.