Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 767

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 767 (NW ZK SED DDR 1986, S. 767); Antiimperialismus, der Freundschaft mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern, der Solidarität mit den nationalen Befreiungsbewegungen, mit allen gegen imperialistische Destabilisierungspolitik kämpfenden Ländern charakterisiert. Auf dieser Grundlage unterstützt die KPI die Politik der Regierung. Große Achtung bringt die KPI der Rolle der Bewegung der Nichtpaktgebundenen entgegen. Unter dem Vorsitz Indiens während der vergangenen drei Jahre hatte sie der Friedens- und Antikriegsbewegung beträchtlichen Auftrieb verliehen. Gewürdigt wer- den auch die Initiativen der Staats- und Regierungschefs Indiens, Argentiniens, Griechenlands, Mexikos, Schwedens und Tansanias, die auf die Beendigung des Wettrüstens und einen nuklearen Teststopp gerichtet sind. Die KPI will auch künftig alles tun, um die öffentliche Meinung zu mobilisieren und Massenaktionen zu initiieren, die dem Beitrag Indiens zum Friedenskampf noch größeres Gewicht verleihen und der imperialistischen Politik des Wandeins am Abgrund der nuklearen Katastrophe eine entschiedene Abfuhr erteilen. Konsequent für die Interessen der Werktätigen Ansehen und Achtung der KPI im indischen Volk beruhen zu einem nicht geringen Teil auf der Anerkennung des Einsatzes, mit dem die Partei für die Interessen der Werktätigen, für sozialen Fortschritt eintritt. Unter den komplizierten Bedingungen eines riesigen multinationalen Entwicklungslandes mit über 750 Millionen Einwohnern, wo die Bevölkerung jährlich um etwa 17 Millionen wächst, 16 offiziell anerkannte Sprachen in 720 verschiedenen Dialekten spricht und sich zu den unterschiedlichsten Religionen bekennt, wo es nebeneinander mehrere sozialökonomische Formationen - von den Überresten der Gentilordnung bis hin zum Monopolkapitalismus - gibt, wo über zwei Drittel der Bevölkerung weder lesen noch schreiben können und 80 Prozent der Menschen auf dem Lande leben, steht die KPI vor schwierigen Aufgaben. Immer wieder hat sie aber die Fähigkeit bewiesen, auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus die Lage im Lande zu analysieren und die anstehenden Aufgaben konkret zu bestimmen. Auf ihrem XIII. Parteitag schätzte die KPI ein, daß die im Lande bestehenden kapitalistischen Verhältnisse die Überwindung des vom Kolonialismus übernomme- nen schweren Erbes und die Lösung der großen sozialen Probleme des Landes erschweren. Sie stellte daher die Aufgabe, eine linke und demokratische Alternative zu schaffen, die dem Lande die Möglichkeit einer nationaldemokratischen Umgestaltung der Gesellschaft mit sozialistischer Orientierung eröffnet. Entschlossen kämpft die Partei gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Entwicklung auf die Lage der Werktätigen, für die Stärkung und Demokratisierung des staatlichen Sektors der Wirtschaft und für die Einschränkung der Aktivitäten des in- und ausländischen Monopolkapitals, insbesondere der transnationalen Konzerne. Die soziale Lage der Arbeiterklasse und aller Werktätigen soll auch durch Überwindung der großen Arbeitslosigkeit verbessert werden. Die Agrarreform im Interesse der armen Bauern und Landarbeiter soll weitergeführt, der Großhandel mit Getreide und wichtigen Konsumgütern nationalisiert und ein staatliches Verteilungssystem geschaffen werden. Damit einhergehen soll die Sicherung und Erweiterung der Rechte der Werktätigen und der nationalen Minderheiten, eine Stärkung des parlamentarisch-demokratischen Systems und die Durchführung einer Wahlrechtsreform, die vor allem der jungen Generation ein stärkeres Mitspracherecht sichert. Größere Rechte der Unionsstaaten gegenüber der Zentralregierung bei der Lösung ihrer Probleme, die Bekämpfung des Separatismus, von Korruption und Schlendrian im Staatsapparat sowie die Schaffung eines demokratischen Bildungssystems sind weitere Schwerpunkte des Wirkens der Partei. Als einzig möglichen Weg zur Verwirklichung dieser Ziele erachtet die KPI das Zusammengehen der linken und der demokratischen Kräfte des Landes. Sie strebt ein festes Bündnis zwischen Arbeiterklasse, Bauernschaft und Landproletariat an, als dessen Plattform das 16-Punkte-Programm der Partei dient. Besondere Bedeutung mißt die KPI dem Zusammenwirken mit der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) bei, die sich 1964 von der KPI abgespalten hat. Nach Einschätzung der KPI bestehen heute mit dieser Partei zu einer Vielzahl nationaler und internationaler Fragen nahe Auffassungen. Noch bestehende Unterschiede sollten kein Hindernis für eine Zusammenarbeit sein. Vielmehr sei die Zeit gekommen, auf allen Ebenen und Gebieten gemeinsam zu handeln. Iл den vergangenen Jahren ist zwischen den Führungen der beiden Parteien bereits eine Zusammenarbeit in Gang gekommen, die sich positiv auf die Verwirklichung der Ziele der Parteien ausgewirkt hat. Die KPI unternimmt verstärkte Anstrengungen zur Festigung ihrer Reihen und zu ihrer tieferen Verankerung in der Arbeiterklasse sowie unter den Bauern und Landarbeitern. Dazu wurden wichtige Beschlüsse gefaßt. Sie zielen auf eine Intensivierung der politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit. Vorbereitet werden eine Konferenz der Partei zu Fragen der innerparteilichen Organisation sowie der Entwurf eines neuen Parteiprogramms, der breit diskutiert werden soll. NW 19/1986 (41.) 767;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.