Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 76

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1986, S. 76); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Wie mißachten die aggressivsten Kreise des Imperialismus die Menschenrechte? Widerspruch zwischen Worten und Taten Menschliche Würde wird mit Füßen getreten Gebrechen und Verbrechen werden verdeckt In zunehmendem Maße reden heute die aggressivsten imperialistischen Kräfte, in erster Linie konservative Politiker und Ideologen, offen und unverblümt davon, daß die innere Stabilität sozialistischer Staaten durch eine neuerliche Intensivierung der Menschenrechtsdemagogie geschwächt werden müßte. Damit wollen diejenigen, die täglich unzählige Male die Menschenrechte verletzen, nichts anderes als von sich ablenken und die Staaten, die vom ersten Tage ihrer Existenz an um die Durchsetzung und Wahrung der Menschenrechte, insbesondere um das erste Menschenrecht, den Frieden, kämpfen, verleumden und diskreditieren. Fragen drängen sich geradezu auf: Wo sind Hochrüstung und schamlose Mißachtung der Weltmeinung in der Frage der Friedensbewahrung offizielle Regierungspraxis? Wo wüten langfristige Krisenprozesse und treiben Millionen und aber Millionen Menschen an den sozialen Abgrund? Wo verschärfen sich die sozialen Konflikte in einem Maße, daß Schlagstock, Peitsche, Kugel und Gefängnis zu Regierungsmethoden werden? Wo zerschellen die Prognosen über einen krisenfreien Kapitalismus an den Widersprüchen des Systems? Wo wird die vielgepriesene Demokratie nicht nur scheibchenweise, sondern sozu- sagen im Stück eingeschränkt, wenn nicht gar beseitigt? Die Antwort darauf liefern die Länder, in denen der Imperialismus heute noch herrscht. Sie sind ein anschaulicher Beweis dafür, daß es den imperialistischen Menschenrechtsaposteln in Wirklichkeit gar nicht um die Verwirklichung von Menschenrechten geht. Sie hätten wahrlich genug im eigenen Herrschaftsbereich zu tun, um den Rechten der Menschen zur Realität zu verhelfen, statt Sorge um diese Rechte dort zu heucheln, wo sie längst verwirklicht sind und immer mehr erweitert werden: in den Staaten des real existierenden Sozialismus. Die DDR ist ein Beispiel dafür, daß, wenn die Arbeiterklasse die politische Macht errungen hat, die Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern Tag für Tag garantiert werden. Gesellschaftliche Praxis im real existierenden Sozialismus ist das verwirklichte Recht auf Arbeit, auf Bildung, auf soziale Sicherheit, auf Teilnahme an der Leitung von Gesellschaft und Staat, auf ein menschenwürdiges Dasein. Nicht Profit, sondern das Wohl des Menschen ist entscheidende Triebkraft der Gesellschaft. Das entscheidende Menschenrecht ist ohne Zweifel das Recht auf Frieden. In der DDR wie in allen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft ist der Kampf um den Frieden höchstes Gebot. Das bedeutet in der heutigen Zeit, die Menschheit vor einem nuklearen Inferno zu bewahren und das grundlegendste Menschenrecht, das Recht auf Leben, zu gewährleisten. Diesem Menschenrecht Geltung zu verschaffen ist das Anliegen aller Friedensinitiativen der Sowjetunion und der Länder des Warschauer Vertrages. Ganz in diesem Sinne unternahm die Sowjetunion große Bemühungen, um den Dialog mit den USA wieder in Gang zu bringen, wie Genf beweist. Doch die aggressivsten imperialistischen Kreise, allen voran die in den USA, sind nicht bereit, das Recht der Völker auf ein Leben in Frieden zu respektieren. Deshalb verleumden sie die Länder des Sozialismus, deshalb versuchten sie auch die Atmosphäre während des Genfer Gipfeltreffens mit demagogischen Phrasen von „Menschenrechten" zu vergiften, deshalb ihr Bestreben, die weitere Ausstrahlungskraft des realen Sozialismus, seine auf die Sicherung des Friedens und damit die weitere Existenz der Menschheit, auf soziale Sicherheit und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie gerichtete Politik mit dem zügellosen Mißbrauch des Menschenrechtsbegriffs zu verunglimpfen. Das Menschenrecht auf Frieden iet heute für die ganze Menschheit gleichbedeutend mit dem Recht auf Leben. Das von den USA und anderen imperialistischen Mächten entfachte Wettrüsten, das die Menschheit 1985 schon etwa 940 Milliarden Dollar kostete, verletzt dieses Menschenrecht unaufhörlich und 76 NW 2/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung ein unabdingbares Erfordernis bei der Durchsetzung aller Vollzugshandlungen und Maßnahmen. Das ergibt sioh, wie bereits dargelegt, einmal daraus, daß die Angehörigen der Linie die gestellten Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt gelöst hatten. Davon ausgehend, wurden unter Beachtung der Entwicklung der politisch-operativen Lage die nächsten Maßnahmen zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten offizielle und inoffizielle Beweise zu erarbeiten und ins Verhältnis zu den gestellten Untersuchungszielen und Versionen zu setzen.