Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 732

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 732 (NW ZK SED DDR 1986, S. 732); I I. m-fifp l mit dem ; Genossen j Heinz Horlbeck, 1. Sekretär j. der Kreisleitung ! Schwarzenberg 1 der SED j Alle guten Ideen für das neue Führungsdokument Frage: Vor den Grundorganisationen steht die Aufgabe, das Kampfprogramm für 1987 auszuarbeHten. Dafür ist wichtig, die richtigen Schlußfolgerungen aus dem XI. Parteitag zu ziehen, die besten Erfahrungen deß Parteitagsjahres zu nutzen. Wie gelingt das Grundorganisationen im Kreis Schwarzenberg? Antwort: Wie der XI. Parteitag klar herausstellte, erfordert die Sicherung des Friedens und die Fortsetzung des Kurses der Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik einen hohen Leistungsanstieg in der Volkswirtschaft. Er wird realisiert über die ökonomische Strategie der Partei. Dies ist prinzipielle Orientierung für unsere Grundorganisationen und ihre Kampfprogramme. Die notwendigen Aufgaben und die Ziele des Wachstums sind in der Direktive für den Fünfjahrplan 1986/90 enthalten und für 1986 als Plan bzw. für 1987 als Entwurf übergeben worden. Ich möchte das am Beispiel der Grundorganisation des VEB Elektromotorenwerk Grünhain darstellen. Um die Leistungsziele der kommenden Jahre zu erreichen, werden in diesem VEB von Juli 1986 bis Juni 1988 automatisierte Fertigungsabschnitte aufgebaut, noch stärker als bisher Schlüsseltechnologien angewandt - CAD/CAM-Arbeitsplätze, Mikroelektronik, Industrierobotertechnik zur Steigerung der Arbeitsproduktivität. Das Vorhaben vorbildlich, termingetreu und mindestens mit den geplanten ökonomischen Effekten zu realisieren, darin sieht diese BPO ihren wichtigsten Beitrag zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages. Deshalb bildet dieses Projekt sowie die Realisierung des Planes und seine gezielte Überbietung den Schwerpunkt des Kampfprogrammes 1986 wie auch für das folgende Jahr. Dazu gehören Maßnahmen zur Qualifizierung der Werktätigen, die Einbeziehung der Jugendbrigaden, der jungen Ingenieure und Forscher, genauso die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen. Die politische Führung dieser Prozesse durch die BPO muß ständig gewährleistet sein. Deshalb ist die Sicherung des Parteieinflusses in den neu zu bildenden Bereichen und in den beteiligten Kollektiven, die Arbeit mit Parteiaufträgen, eine regelmäßige Rechenschaftslegung und straffe Parteikontrolle ständige Aufgabe und Praxis. Im Kampfprogramm dieser BPO für 1986 wurden wissenschaftlich-technische Maßnahmen zur Senkung des Produktionsverbrauchs und des Arbeitszeitaufwandes unter Parteikontrolle gestellt. Ein modernes Montageband für die Produktion von Waschgerätemotoren wurde entwickelt und aufgebaut, welches 6 Industrieroboter-Einsatzfälle vereinigt und bei voller Wirksamkeit 9 Arbeitskräfte einsparen soll. Dieses Vorhaben wird durch eine Effektivitätsbrigade bearbeitet. Mehrere Genossen erhielten dazu Parteiaufträge. Die Arbeit an diesen Objekten brachte solche Erkenntnisse: 1. Über eine straffe Parteikontrolle festigt sich im Prozeß der Auseinandersetzung die kämpferische Haltung der beteiligten Genossen zur Realisierung der gestellten Aufgaben. 2. Für die Zusammenarbeit unterschiedlicher Berei che zur Meisterung einer Schwerpunktaufgabe ist die sozialistische Gemeinschaftsarbeit von großem Nutzen, die Bildung von Effektivitätsbrigaden, Neuererkoltektiven oder die Einbeziehung gesellschaftlicher Organisationen. 3. Die führende Rolle der Partei in Kollektiven, die an solchen Objekten arbeiten, ist nur über einen gesicherten Parteieinfluß, eine gute politisch-ideologische Arbeit zur Motivierung und Aktivierung aller Werktätigen zu gewährleisten. Alles geht nur mit den Menschen Die Verwirklichung der ökonomischen Strategie umfaßt aber nicht nur neue Technologien oder die Entwicklung neuer Erzeugnisse. Dazu gehören auch die Qualitätsarbeit, die Durchsetzung der Null-Feh-ler-Produktion, eine hohe Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin in allen Bereichen zur Senkung der Kosten und zur effektiven Nutzung des Arbeitsvermögens. Dem eine größere Aufmerksamkeit zu widmen, ist ebenfalls Anliegen dieser Grundorganisation. Dabei gilt, wie auf dem XI. Parteitag mehrfach hervorgehoben, daß sich alles nur verwirklichen läßt mit den Menschen. So steht auch künftig die Arbeit mit den Menschen, ihre Befähigung zur Lösung dieser Aufgaben im Mittelpunkt der Grundorganisation. Besonders fördern die Genossen die Jugendbrigaden und Jugendforscherkollektive. Das gehört zum Arbeitsstil diéser BPO: der Jugend Verantwortung zu übertragen, sie an Brennpunkte des Betriebes zu stellen, ihnen ein Bewährungsfeld zu geben, 732 NW 19/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes oder nach erfolgten Prüfungshandlungen auf der Grundlage der Straf Prozeßordnung kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Es können alle Sachen eingezogen werden, wenn die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit im Verantwortungsbereich. Diese Aufgaben umfassen im wesentlichen: Die Durchsetzung der Vorgaben und Festlegungen der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.