Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 686

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 686 (NW ZK SED DDR 1986, S. 686); - Die Bündnispolitik der italienischen Kommunisten ! Von Dr. Anne Schwarz Im Bericht an den XI. Parteitag der SED weist Genosse Erich Honecker auf die komplizierter gewordenen Kampfbedingungen hin, vor denen die Kommunisten in den Ländern des Kapitals seit Anfang der 80er Jahre stehen. Dies gilt auch für Italien. Um so bemerkenswerter ist es, daß die Italienische Kommunistische Partei (IKP) nach wie vor ihren bedeutenden Masseneinfluß und ihr Gewicht als stärkste Linkskraft im Lande bewahren konnte. Mehr als 1,5 Millionen Italiener sind gegenwärtig Mitglied der IKP. Bei Parlamentswahlen erhält die Partei schon seit über einem Jahrzehnt etwa ein Drittel aller Wählerstimmen. Die Ursachen für diese bedeutende Position der IKP im gesellschaftlichen Leben Italiens sind Für die Erhaltung des Masseneinflusses der IKP in der Gegenwart ist die Konkretheit und Flexibilität ihrer Politik von großer Bedeutung. Wie keine andere politische Kraft vertritt die IKP die Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen Italiens. Sie ist maßgeblicher Initiator vielfältiger Massenaktionen und anerkannter Partner der demokratischen und sozialen Bewegungen, vor allem der Friedensbewegung. Wichtig für den stabilen Masseneinfluß, für die erfolgreiche Bündnispolitik der IKP sind auch ihre umfassenden, konkreten Alternativkonzeptionen für viele Lebensbereiche der Gesellschaft. vielfältig und berühren in vielen Aspekten Fragen der Bündnispolitik. Gerade bei der Gestaltung von Bündnisbeziehungen hat die IKP zahlreiche eigene, wertvolle Erfahrungen in die internationale Arbeiterbewegung eingebracht. Daran haben so hervorragende italienische Kommunisten wie Antonio Gramsci, Palmiro To-gliatti und Enrico Berlinguer mit ihren theoretischen Überlegungen und ihrem praktischen Wirken einen großen Anteil. Eine wichtige Quelle für den anhaltenden Masseneinfluß der IKP besteht nach wie vor in jener Autorität, die sie sich durch ihre Rolle im antifaschistischen Widerstandskampf und beim Ringen um eine demokratische Nachkriegsordnung in Italien erworben hat. Sie verfolgt das Ziel einer sozialistischen Gesellschaft, die den Bedingungen Italiens entspricht und tiefgreifende gesellschaftliche Umgestaltungen erfordert. Wie viele andere kommunistische Parteien, so ist auch die IKP zu der Einschätzung gelangt, daß ein solcher Umgestaltungsprozeß in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern sich sehr langfristig und differenziert gestalten und viele Etappen und Zwischenschritte durchlaufen wird. Insofern orientiert sie auf eine umfassende Strategie demokratischer Veränderungen. Über die konkrete bündnispolitische Konzeption der IKP für die Gegenwart wurde auf ihrem XVII. Parteitag im April 1986 in Florenz ausführlich beraten. Das Kernstück ihrer Bündnispolitik ist die Konzeption einer demokratischen Alternative. Diese Konzeption umfaßt sowohl die strategischen Zielsetzungen der Partei als auch deren bündnispolitische Umsetzung. Als demokratische Alternative versteht die IKP einerseits den Inhalt der bevorstehenden nächsten Etappe des langwierigen Umgestaltungsprozesses in Richtung auf den Sozialismus, andererseits auch die hierzu erforderlichen Bündnisse linker und demokratischer Kräfte bzw. den Formierungsprozeß dieser Bündnisse. Mit dieser demokratischen Alternative soll in Italien eine Wende durchgesetzt werden, die die konservative Offensive gegen die sozialen und demokratischen Errungenschaften der Werktätigen zurückdrängt und stoppt, eine Wende hin zur tatsächlichen Inangriffnahme der dringlichsten Probleme des Landes und zur Einleitung entsprechender Strukturreformen. Dabei orientiert die IKP vor allem auf die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit, die Verhinderung einer weiteren technologischen und kulturellen Unterordnung Italiens unter die USA, die Neuordnung der Staatsfinanzen und des Steuersystems, eine Überwindung der Disproportionen und Entwicklungsrückstände Süditaliens und vieles andere mehr. Die IKP selbst ist bereit, Regierungsverantwortung für diese Zielsetzungen zu übernehmen. Als mög- Kernstück: Konzeption einer demokratischen Alternative 686 NW 17/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leitersud er Abteilung sowie der dienstlichen Bestimmungen für die Durchsetzung des operativen Untrsyciiungshaftvollzuges - der polii t-isch ideologische und politisch operative Bildungsund Srzi ehungsprozeB, der die Grundlage für die qualifizierte In- dexierung der politisch-operativen Informationen und damit für die Erfassung sowohl in der als auch in den Kerblochkarteien bildet. Der Katalog bildet zugleich eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.