Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 655

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1986, S. 655); Dem Neuen zugewandt „Buch der Wahrheit" nannten Vorsitzende von Räten der Kreise und Oberbürgermeister die Zusammenstellung von Leistungskennziffern, die sie anläßlich einer gemeinsamen Beratung des Zentralkomitees der SED und des Ministerrates der DDR im März 1984 erhielten. Sie bestimmte ihren Platz im Ensemble der 191 Kreise und 27 kreisfreien Städte - sei es im kreisgeleiteten Bauwesen, in den Erträgen der Pflanzen- und Tierproduktion, auf dem Gebiet der Dienstleistungen für die Bevölkerung, der Erfassung von Sekundärrohstoffen, in der Wohnungswirtschaft oder im Wettbewerb der Städte und Gemeinden „Mach mit!". In Semina ren analysierten die Ratsvorsitzenden und Oberbürgermeister die Ursachen für gute Ergebnisse und - hier vor allem - für ein Zurückbleiben in dieser oder jener Position. Spätestens seit dieser Beratung ist der Leistungsvergleich im Territorium eine Meßlatte für die Wirksamkeit der Unterstützung der Leistungsentwicklung der im Territorium ansässigen Betriebe, Einrichtungen und Genossenschaften und für eine ergebnisorientierte Kommunalpolitik durch die örtlichen Staatsorgane. Den Genossen in den Bezirksund Kreisleitungen, in den Räten der Bezirke, Kreise und Städte ist sicherlich der Kreis Haldensleben im Bezirk Magdeburg ein Begriff. Ein Begriff deshalb, weil dort, ausgehend von der genannten Beratung, Kreistag und Rat des Kreises unter Führung der Kreisleitung und ihres Sekretariats, ganz im Sinne der Beschlüsse des XI. Parteitages und des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen, wahrhaft Neuerertum in der staatlichen Tätigkeit praktizieren: Eine Wissenschafts-.Produktions-Gemeinschaft mittlerer und kleinerer Betriebe er- möglicht diesen die Anwendung von Schlüsseltechnologien; mit der Bildung einer Dispatcher-Zentrale „Hebezeuge" auf dem Bahnhof gehören seit 1985 Wagenstillstandszeiten bei der Be-und Entladung der Vergangenheit an; ein gemeinsamer Plan Wissenschaft und Technik bewirkt höhere Qualität und Effektivität im kreisgeleiteten Bauwesen, eingeschlossen die PGH und privaten Bauhandwerker; die Versorgung der Bevölkerung mit Frischwaren (Obst, Gemüse, Fleisch- und Backwaren) macht gute Fortschritte; Kommunalverträge bewirken gemeinsame An strengungen von Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaf- KOMMENTAR ten sowie örtlichen Staatsorganen, in Ordnung zu bringen, was noch nicht in Ordnung ist. Fragt man, woraus solcherart Neuerertum, das sich in einer komplexen staatlichen Leitung des Kreises widerspiegelt, resultiert, dann bleibt vor allem die Feststellung: Die Genossen im Kreis Haldensleben messen die eigenen Leistungen an den Bestwerten im Bezirk, am Maßstab der Republik. Der Vergleich des eigenen Leistungsniveaus damit ist fester Bestandteil ihrer Leitungstätigkeit. Man könnte einwenden: Das machen andere in den Bezirken und Kreisen nicht anders Die Rostocker tun das mit dem kreisgeleiteten Bauwesen oder im Vergleich der Bädergemeinden. Letzteres zahlt sich meßbar für Urlauber und Erholungsuchende aus. Was die Haidensiebener jedoch anderen voraus haben: Sie streben nach Bestwerten auf allen Gebieten der staatlichen Leitungstätigkeit. Das folgt notwen- dig aus der Komplexität der Leitung. Kreisleitung und Sekretariat lassen davon keine Abweichungen zu. Ihre Prämissen: Leistungen vergleichen ist kein Zahlenspiel; das wäre vertane Zeit. Leistungen vergleichen, das verlangt, sich dem Neuen zu stellen, selbst Neues preiszugeben - zum Nutzen für alle. Die besten, fortgeschrittenen Erfahrungen aus dem Vergleich der Leistungen anwenden ist keine Ermessensfrage. Ihre Verbindlichkeit muß sich im Plan, in den Verpflichtungen zur Planerfüllung im sozialistischen Wettbewerb widerspiegeln. Es gehört zur politischen Führung des Leistungsvergleichs, an Ort und Stelle zu helfen, dazu die notwendigen Kampfpositionen zu schaffen. Der Leistungsvergleich erreicht hohe Wirkung, wo er öffentlich geführt und abgerechnet wird. Es ist demzufolge Sache der Volksvertretungen, ihrer ständigen Kommissionen und Abgeordneten, die Konsequenzen daraus in verbindliche Beschlüsse umzusetzen. Kurzum - den Leistungsvergleich im Territorium führen, das heißt im Sinne der 2. Tagung des ZK der SED neue Quellen für das Leistungswachstum zu erschließen, Leistungsreserven aufzudecken und mit den Erfahrungen der Besten das Beste für die Bürger zu erreichen. Der Leistungsvergleich in den wichtigsten Kennziffern und die daraus gezogenen Konsequenzen, sagte Erich Honecker auf dieser Tagung, sind Teil unseres konstruktiven Strebens, herangereifte Probleme im Vorwärtsgang zu lösen. Dem dient auch die gemeinsame Beratung des Zentralkomitees der SED und des Ministerrates mit den Vorsitzenden der Räte der Kreise und Oberbürgermeistern, die auf Beschluß des Politbüros im Oktober dieses Jahres in der Hauptstadt der DDR stattfinden wird. St. NW 17/1986 (41.) 655;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.