Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 636

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 636 (NW ZK SED DDR 1986, S. 636); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Wie torpedieren aggressive imperialistische Kreise der USA den Abrüstungsprozeß? Rechtfertigung für eigene militante Absichten Diskreditierung sozialistischer Friedenspolitik Verschleierung von USA-Vertragsverletzungen Auf der 2. Tagung des ZK der SED führte der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, aus: „Der Frieden ist im Atomzeitalter das höchste Gut der Menschheit. Er muß gesichert, ein nukleares Inferno, ob vom Kosmos oder von der Erde aus, muß verhindert werden. Das verlangt den aktiven Beitrag aller Staaten, verlangt das einheitliche Handeln aller, denen die friedliche Zukunft der Menschheit keine leere Phrase, sondern das wichtigste Anliegen ist." Ganz in diesem Sinne haben die Sowjetunion und die sozialistische Staatengemeinschaft eine Vielzahl von Vorschlägen unterbreitet, die von dem Willen getragen sind, die Welt für immer von der Gefahr eines Krieges zu befreien. So haben die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in ihrem Appell vom 11. Juni 1986 von Budapest die Mitgliedsstaaten der NATO und alle europäischen Staaten aufgerufen, die Streitkräfte in Europa zu reduzieren. Die Teilnehmerstaaten unterstützen mit Nachdruck das von der Sowjetunion vorgeschlagene Programm zur vollständigen und weltweiten Beseitigung der Kernwaffen und anderer Massenvernichtungswaffen bis zum Ende des Jahrhunderts. Sie schlagen vor, die Kerntests einzustellen, das Wettrüsten im Weltraum zu verhindern, die C-Waffen zu verbieten und zu beseitigen. Die sozialistische Friedenspolitik hat international große Resonanz gefunden. Bei breiten Kreisen, auch in den imperialistischen Staaten, setzt sich die Erkenntnis durch, daß die Hochrüstung, daß die weitere Anhäufung nuklearer Waffen die Existenz der Menschheit aufs äußerste gefährden. Diese Erkenntnis führte zum Erstarken einer weltweiten Friedensbewegung, deren Kampf zunehmend davon bestimmt ist, die Initiativen für Abrüstung, Entspannung und internationale Gesundung durchzusetzen. Ihre Aktionen richten sich daher verstärkt gegen den imperialistischen Kurs der Konfrontation und Hochrüstung. Dieser von den aggressivsten imperialistischen Kreisen der USA initiierte Kurs dient dem Ziel, militärische Überlegenheit über den Sozialismus zu erlangen und auf diese Weise die imperialistische Vorherrschaft in der Welt wiederherzustellen. Die imperialistischen Bestrebungen haben, wie führende Politiker der USA wiederholt offen zum Ausdruck brachten, die Beseitigung des Sozialismus zum Ziel. Getragen wird diese Politik vor allem vom militärisch-industriellen Komplex, dem an Rüstung und Vernichtung verdienenden Teil der USA-Monopolbourgeoisie. Diese Kreise geben in den USA den Ton an. Es sind jene Kräfte, deren Gestern und Morgen, wie Genosse Michail Gorbatschow in seiner Rede am 28. Juli 1986 in Wladiwostok ausführte, „im Zeichen der Verblendung durch die Feindschaft gegen den Sozialismus und durch Großmachtambitionen stehen oder unlösbar mit dem Rüstungsgeschäft verbunden sind. Das letztere aber ist bekanntlich unersättlich und unerbittlich. Gestern verlangte es Millionen, heute verlangt es Milliarden und morgen Billionen". Genosse Gorbatschow verwies im Zusammenhang damit auch darauf: „Die Weltöffentlichkeit wird sich immer klarer der Gefahr des Militarismus bewußt. Wir sehen, daß auch in den Vereinigten Staaten ungeachtet der ständigen chauvinistischen Impfungen zunehmend realistische Stimmungen Platz greifen und sich die Einsicht vertieft, daß die Kriegsgefahr für die USA, nicht von den sowjetischen Menschen, nicht von den sozialistischen Ländern, nicht von den Bauern Nikaraguas und nicht von den weit entfernt wohnenden Vietnamesen oder Libyern, sondern von den eigenen Waffenfabrikanten und den ihnen dienenden verantwortungslosen Politikern, vom abenteuerlichen Militärklüngel heraufbeschworen wird." Angesichts der veränderten Situation im Denken breiter Massen, der sich vertiefenden Erkenntnis von der Ernsthaftigkeit und Gewichtigkeit der sozialistischen Friedensinitiativen fällt es den Initiatoren des imperialistischen Hochrüstungs- und Konfrontationskurses schwer, diese Vorschläge offen abzulehnen. Deshalb konzentrieren sie sich darauf, sie verfälscht darzustellen und zu diskreditieren. 636 NW 16/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Aufnahme verhafteter Personen in die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit weitgehend minimiert und damit die Ziele der Untersuchungshaft wirksamer realisiert werden. Obwohl nachgewiesenermaßen die auch im Bereich der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.