Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 608

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 608 (NW ZK SED DDR 1986, S. 608); Informationen aus Bi DVPA will soziale Basis der Revolution erweitern (NW/ADN) Die Demokratische Volkspartei Afghanistans (DVPA) hat seit der Aprilrevolution vor 8 Jahren die Anzahl ihrer Mitglieder von 18 000 auf 155 000 erhöht Die Partei orientiert sich auf die Beschleunigung grundlegender Veränderungen auf allen Gebieten, erklärte der im Mai dieses Jahres neugewählte Generalsekretär des ZK der DVPA, Dr. Mahammad Najib, in einem Interview für TASS. Das Wesen unserer Innenpolitik besteht heute darin, heißt es in dem Interview, mit allen Mitteln die soziale Basis der Revolution zu erweitern und möglichst breite Schichten der Bevölkerung aktiv an die Lösung der gesamtstaatlichen und -nationalen Aufgaben heranzuführen. Eine der wichtigsten Aufgaben des ZK der DVPA sei die weitere Festigung der Streitkräfte. Wir stellen der Armee das Ziel, sagte der Generalsekretär, eine grundlegende Wende im Kampf gegen die Konterrevolution zu sichern. Fast 55 Prozent der Parteimitglieder stehen unter Waffen. Auf einem Plenum des ZK der DVPA Anfang Juli wurde die Linie der Partei bekräftigt. Vorrangige Aufgabe sei es, führte Najib in seinem Referat aus, die Arbeit unter den Massen zu verstärken, neue Freunde und politische Verbündete zu gewinnen und die revolutionär-demokratische Ordnung zu festigen. Der Generalsekretär informierte, daß unter dem Vorsitz von Babrak Karmal eine Sonderkommission den Entwurf einer neuen Verfassung ausarbeitet. Die wichtigste außenpolitische Aufgabe der DVPA und der Regierung der Demokratischen Republik Afghanistan bestehe darin, günstige äußere Bedingungen für den vollständigen Sieg der Aprilrevolution zu sichern, sagte Najib. Die Schlüsselfrage ‘uderparteien sei dabei die politische Regelung der Lage um Afghanistan, die Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten Pakistan und Iran. Für Afghanistan gehe es vor allem um die Beendigung der Einmischung in seine inneren Angelegenheiten. Der Zeitpunkt des Abzugs des sowjetischen Truppenkontingents könne nur im Zusammenhang mit einer politischen Regelung gelöst werden. Der Generalsekretär der DVPA bekräftigte die Freundschaft mit der Sowjetunion, mit den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft und mit den fortschrittlichen nichtpaktgebundenen Staaten. KP Paraguays: Programm zum Sturz Stroessners (ADN) Die Paraguayische Kommunistische Partei hat allen oppositionellen Kräften ein Minimalprogramm zum Sturz des Stroessner-Regimes vorgeschlagen. Dazu gehören die Aufhebung des seit 32 Jahren bestehenden Belagerungszustandes, die bedingungslose Amnestie aller politischen Gefangenen und die Aufklärung des Schicksals aller Verschwundenen, die Beseitigung des Repressivapparates und die Wiedereinführung der Menschenrechte, die Erhöhung der Löhne und Gehälter der Werktätigen sowie die Übergabe von Land an arme Bauern. Bauern, unabhängige Gewerkschaften, Kirche, die in der „Nationalen Übereinkunft" zusammengeschlossenen Kräfte sowie Frauen- und Studentenbewegungen hätten in den vergangenen Monaten ihren Kampf für Demokratie und Freiheit verstärkt und auch Erfolge errungen, wird in dem Dokument betont. Gleichzeitig wird davor gewarnt, daß die USA in Paraguay eine Lösung wie in Haiti suchen - das Regime auch ohne seine Spitze zu erhalten. Die Einheit aller Demokraten sei unabdingbar, um das paraguayische Volk zu seinem Ziel, dem Sturz der Diktatur und der Errichtung einer Demokratie, zu führen. Die Kommunisten rufen alle Bürger des Landes auf, an Aktionen gegen das Regime teilzunehmen. AKEL stellt in 9 von 18 Städten Bürgermeister (NW/ADN) Die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) stellt seit den Kommunalwahlen Ende Mai dieses Jahres 9 der insgesamt 18 Bürgermeister in Städten mit über 5000 Einwohnern. Die übrigen Städte haben Bürgermeister der Konservativen Partei (5), der Unabhängigen, die von mehreren Parteien, darunter der Demokratischen Partei, getragen werden (3) und der Sozialistischen Partei. Aus der Wahl der 228 Stadtverordneten ging die AKEL ebenfalls als stärkste Partei hervor. Die Wahlen waren die ersten Kommunalwahlen seit 1953, als Zypern noch britische Kolonie war. Wahlberechtigt waren 250 000 Zyprioten im nicht von türkischen Truppen besetzten Teil der Insel. Seit ihrer Gründung am 16. August 1926 als KP Zyperns ist die Partei eine konsequente Verfechterin der sozialen Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen sowie Vorkämpfer der nationalen Unabhängigkeit Zyperns. Der XV. Parteitag der AKEL (Mai 1982) bekräftigte, daß die Partei fest auf den Positionen des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus steht. Zwischen der SED und der AKEL bestehen enge, brüderliche Beziehungen. Anläßlich des offiziellen Besuches des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, in Zypern im Oktober 1982, fand ein freundschaftliches Treffen mit dem Generalsekretär des ZK der AKEL, Genossen Ezekias Papaioannou, statt. 608 NW 15/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der Sicherung, Beobachtung und Kontrolle der Transit-strecken und des Transitverkehrs - Westberlin und - Gewährleistung der politisch-operativen Arbeit unter den veränderten Bedingungen in allen operativen Linien und Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit den Kräften der Volkspolizei enger und effektiver zu gestalten; die erzielten Untersuchungsergebnisse in vorbeugende Maßnahmen umzusetzen.