Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 58

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 58 (NW ZK SED DDR 1986, S. 58); Das Sekretariat der Kreisleitung sicherte mit der Auswertung der II.ZK-Tagung, daß die Grundorganisationen in den Mitgliederversammlungen im Dezember anspruchsvolle Kampfprogramme beschlossen. In ihnen wurden häufig auch grundsätzliche Aufgaben für die mit den Kommunalverträgen zu erreichenden Ergebnisse der territorialen Rationalisierung und der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit festgelegt - so beispielsweise in den BPO der VEB Kalibetrieb Werra, Kaltwalzwerk Bad Salzungen, Wälzkörperwerk Schweina und der LPG Pflanzenproduktion „Hans Sippel" Vacha, taestützt auf gute Erfahrungen bei der Entfaltung der Masseninitiative, bewähren sich im Kreis Bad Salzungen gemeinsame Programme der örtlichen Volksvertretungen und der Ausschüsse der Nationalen Front zur Vorbereitung des XI. Parteitages der SED. Regelmäßig rechnen die Funktionäre der 61 Städte "und Gemeinden unseres Kreises darüber vor dem Sekretariat ab. Das wird verbunden mit einer öffentlichen Auswertung des Leistungsvergleichs zwischen ihnen. So dient die Arbeit mit gemeinsamen Programmen zugleich der Verallgemeinerung der besten Erfahrungen. Zu den guten Erfahrungen gehört der in der Gemeinde Motzlar von den Genossen organisierte Wettbewerb um das schönste' Haus des Ortes. Dazu wird eine Ehrenplakette verliehen, die bereits über 60 Prozent der Wohnhäuser und gesellschaftlichen Einrichtungen schmückt. Die Stadtverordnetenversammlung Bad Salzungen hat gute Erfahrungen mit differenzierten Familiengesprächen gesammelt. Sie hat vor allem mit den Jugendlichen der Musterungsjahrgänge und ihren Familien vertrauensvolle Gespräche geführt und konnte dadurch die Aufgaben dèr sozialistischen Landesverteidigung gut erfüllen. Diese und andere Erfahrungen werden am Tag des Parteisekretärs, bei der Anleitung der Bürgermeister, im Kreistag und im Kreisausschuß der Nationalen Front verallgemeinert. Abgeordnete lösen Initiative aus Wesentliche Impulse für die Volksaussprache gehen von der Bezirksinitiative aus: „Eintragung in das Suhler Ehrenbuch der guten Taten - für Frieden und Sozialismus". Fast täglich melden sich Abgeordnete, ständige Kommissionen der Volksvertretungen zu Wort. Sie verpflichten sich, den Parteitag mit guten Arbeitstaten, mit ihrer konstruktiven Mitarbeit an der Gestaltung sauberer, attraktiver und schöner Städte und Gemeinden vorzubereiten. Von politischer Wirksamkeit erweist sich die Initiative der Kreistagsabgeordneten der FDJ, Genossin Anette Schenner, zum XI. Parteitag Sie hat den persönlichen Auftrag übernommen, in ihrer Jugendbrigade im VEB Fahrzeugelektrik Gumpelstadt durch gewissenhafte Führung des „Thälmann-Aufgebotes der FDJ" Leistungswillen und Leistungsbereitschaft der Jugendlichen zu mobilisieren und die volkswirtschaftlichen Aufgaben des Kollektivs zu überbieten. Sie gibt durch vorbildliche Leistungen am Arbeitsplatz als Abgeordnete ein Beispiel. Dieser Initiative sind mehr als 1700 Abgeordnete gefolgt. Worauf richtet die Kreisleitung ihr besonderes Augenmerk? 1. In Verwirklichung des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen ist es ein vorrangiges Anliegen, das vorbildliche Wirken der Abgeordneten, vor allem der Kommunisten, noch stärker auszuprägen. Im £reis Bad Salzungen wirken über 1000 Genossinnen und Genossen als Abgeordnete der örtlichen Volksvertretungen. Das Sekretariat hat Maßnahmen festgelègt, die eine ständige Unterstützung dieser Genossen durch alle Parteiorganisationen gewährleisten. Mit konkreter Hilfe für die Grundorganisationen nimmt unsere Kreisleitung auch darauf Einfluß, daß die Leiter ihren Verpflichtungen gegenüber den Abgeordneten stets nachkommen, sie regelmäßig über das Betriebsgeschehen und die Planerfüllung informieren, und daß sie die Möglichkeiten ihrer Betriebe für die territoriale Rationalisierung, für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen umfassend nutzen, wozu sie das Gesetz verpflichtet. Parteileitungen - so im Volksheilbad Bad Liebenstein, in den VEB Porzellanwerk Stadtlengsfeld, Plasta Geisa, Bergwerksmaschinen Dietlas, der Kooperation Dermbach - sichern dazu die Parteikontrolle. Vor allem kommt es uns auf die qualifizierte Anleitung der Parteigruppen der örtlichen Volksvertretungen an. Sie zu befähigen, ihre Verantwortung jederzeit wahrzunehmen, die sie in ihrem gewählten staatlichen Organ in Verwirklichung des neuen Gesetzes für die Entwicklung des Lebens im Territorium, die Unterstützung der Leistungsentwicklung der Betriebe und Genossenschaften tragen, ist das Ziel. Die Anleitung der Sekretäre der Parteigruppen findet kontinuierlich statt. Vor allem berät das Sekretariat nach den Tagungen des Zen-tralkomitees mit ihnen, gibt ihnen eine einheitliche Orientierung, wie die Beschlüsse in der Kreisparteiorganisation, nicht zuletzt durch weitsichtige Kommunalpolitik, umzusetzen sind. 2. Eine wichtige Methode der politischen Führung zur kompromißlosen Durchsetzung des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen ist die Befähigung der Kommunisten im Staatsapparat, und die Parteikontrolle darüber, daß in der staatlichen Arbeit die Beschlüsse der Partei und das Recht des sozialistischen Staates konsequent durchgesetzt werden, eine umsichtige Durchführung der Beschlüsse ihrer Volksvertretung garantiert und den Abgeordneten jede Unterstützung erteilt wird. Als ein vorrangiges Anliegen erachtet die Kreisleitung, daß die Abgeordneten unmittelbar an der Vorbereitung und Durchführung der Beschlüsse mitwirken. 58 NW 2/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung aller anderen zu möglichst tief verwurzelten konspirativen Verhaltensweisen wichtig und wirksam sein kann. Die praktische Durchsetzung der objektiven Erfordernisse der Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der insgesamt sowie der einzelnen gerichtet sind. Einzuschätzen ist allem der konkrete, abrechenbare Beitrag der zur Entwicklung von Ausgangsmaterial für Operative Vorgänge, zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.