Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 560

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 560 (NW ZK SED DDR 1986, S. 560); gen sowohl im Stadtparlament als auch im Kreistag die absolute Mehrheit der Abgeordnetenmandate. Sie gingen aus der Wahl siegreich hervor, weil sie mit Taten für bessere Arbeits- und Lebensverhältnisse das Vertrauensverhältnis zu den Bürgern fest gegen die Ränke der bürgerlichen Parteien schmiedeten. Auch jetzt ringen sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten darum, die Wohnumwelt der Einwohner von Amadora angenehmer zu gestalten und so das Leben zu erleichtern. Gemeinsam mit den in demokratischer Abstimmung der Bürger geschaffenen Einwohnerkommissionen gehen sie daran, in freiwilliger Arbeit und mit geringen finanziellen Mitteln aus dem Haushalt der Stadt Grünanlagen zu schaffen, damit die Lärm- und Staubbelästigung für die Bewohner entschärft wird. Stolz berichten sie auch über weitere Errungenschaften kommunaler Aktivität. So wurden die hygienischen Bedingungen in den Armenvierteln mit dem Bau Einen bedeutenden Platz in der Führungstätigkeit der PKP nimmt die Befähigung der Mitglieder für das überzeugende Wirken unter den Massen ein. Dabei spielen bei der schnellen Weitergabe von Argumentationen des ZK an die Genossen der Basis das Zentralorgan „Avante" und die Monatszeitschrift für Organisationsfragen „0 Militante" die aktive Rolle von kollektiven Agitatoren und Organisatoren. Die Mitglieder der Bezirksleitung Porto und der Kreisleitung Gaia verweisen zum Beispiel darauf, wie wertvoll für sie diese Presseorgane sind, damit niveauvolle Mitgliederversammlungen gestaltet werden können. Und sie schildern, wie nützlich die Argumentationen zu den Krisenerscheinungen des Kapitalismus für die Organisierung der Massenkämpfe sind. Bei allen Begegnungen mit den von Trinkwasserleitungen und durch geregelte Müllabfuhr verbessert. Als bedeutende soziale Errungenschaft stellten sie dar, daß sie es aus eigener Kraft geschafft haben, die Kapazität einiger Schulen zu erweitern und die Kinder von Arbeitslosen und ausländischen Gastarbeitern kostenlos mit Schulbüchern und Milch zu unterstützen. Auch die Einrichtung von Märkten, der Bau kommunaler Wohnungen in geringem Umfang, die Schaffung von Kanalisation werden als Aktivposten im Kampf für die bessere Lebenslage der Bürger in den Arbeitervierteln der Stadt genannt. Auch in der Stadt Almado erwähnen kommunistische Abgeordnete die große Wirkung erkämpfter sozialer Errungenschaften für die Menschen. Hier wurde vor einiger Zeit die Finanzierung eines Volksparkes im örtlichen Parlament durchgesetzt, damit die Möglichkeiten für sportliche und kulturelle Betätigung der Einwohner, besonders der Jugend, geschaffen werden konnten. Funktionären der PKP war zu spüren, daß die marxistisch-leninistische Schulung der Funktionäre der Partei und der Massenorganisationen sowie der Abgeordneten einen hohen Stellenwert besitzt. Als Ergänzung zu den Diskussionen über die Erfordernisse des internationalen Klassenkampfes in den Mitgliederversammlungen besteht ein Schulungssystem für die Funktionäre der verschiedenen Leitungsebenen. In den Kreiszentren der PKP treffen sich regelmäßig Funktionäre aus Grundorganisationen, Kreisleitungsmitglieder, Jugend-und Gewerkschaftsaktivisten zur Schulung über aktuelle Themen der Politik der Partei und der revolutionären Arbeiterbewegung. Im Zentrum für gesellschaftliche Studien des ZK werden bewährte Parteikader aus den Bezirks- und Kreisleitungen jn Kurzlehrgängen mit unterschiedlicher Dauer (Wo- chen- und Monatskurse) qualifiziert. Das Ziel der Lehrgänge besteht darin, Grundkenntnisse des Marxismus-Leninismus in enger Verbindung mit den aktuellen Erfordernissen des Kampfes zu vermitteln. Vorlesungen und Seminare zur Ökonomie des Kapitalismus, zur marxistisch-leninistischen Philosophie sowie zur Lehre von der Partei und zu den Prinzipien des Leninschen Partei-aufbaus sollen Sicherheit in der Argumentation und Kenntnisse über die führende Rolle der Partei geben. Außerdem finden spezielle Kurse für Funktionäre, die unter der Jugend, mit Frauen und anderen Schichten der Bevölkerung arbeiten, statt. Aber auch Abgeordnete der Partei aus den örtlichen Parlamenten erhalten eine qualifizierte Ausbildung, damit sie ihr Mandat im Interesse des arbeitenden Volkes, gegen kapitalistische Willkür und Sozialabbau besser ausüben können. Charakteristisch für die portugiesischen Kommunisten ist ihre Fähigkeit, die sozialen Auseinandersetzungen mit dem Kapital eng mit dem Friedenskampf zu verknüpfen. Als Motiv dafür nennen die Genossen das Argument: Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Fortschritt sind am besten im Frieden zu erkämpfen. Daher ihr entschiedenes Eintreten für den Austritt Portugals aus der NATO und die Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion, damit die atomaren Kriegspläne der USA-Administration mit der Kraft der Völker vereitelt werden. Dafür leisten die Mitglieder der PKP ihren Beitrag, dafür streben sie ein enges Bündnis mit den friedliebenden und demokratischen Kräften aller Klassen und Schichten des portugiesischen Volkes an. So werden systematisch und auf lange Sicht Kader herangebildet, die sich an der Spitze des Kampfes für sozialen Fortschritt bewähren. siehe „Neuer Weg“, Heft 24/1985: PKP bleibt das Bollwerk der Aprilrevolution; S. 990 Befähigung der Genossen zur Arbeit mit den Massen 560 NW 14/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der mißbrauchten. Hervorzuheben ist dabeinsbäsorjdere die von den Missionen geübte Praxis, Burgern länger währenden Aufenthalt und Unterkunft bis zu: Tagen zu gestatten, vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.