Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 558

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 558 (NW ZK SED DDR 1986, S. 558); sellschaftlichen Kräfte und Bereiche durch die SED als eine Art totalitäre Befehlszentrale zu beschreiben versuchte. Besonders drei Jahrfünfte erfolgreicher Entwicklung seit dem VIII. Parteitag beweisen: Die SED wird ihrer wachsenden Führungsrolle durch ihre von der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik getragene und auf die Sicherung des Friedens gerichtete Gesellschaftstrategie gerecht. Die politische Wirksamkeit der Grundorganisationen und die Vorbildwirkung der Kommunisten in den Arbeits-, Gewerkschafts- und Jugendkollektiven sind wesentliche Wirkungsformen der führenden Rolle der SED, die ihrem Charakter als Partei der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes vollauf entsprechen. Fünftens erwachsen immer höhere Ansprüche an die Parteiarbeit zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages aus der zunehmenden Komplexität gesellschaftlicher Prozesse. Die immer engere Verflechtung von Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie der Landesverteidigung setzte neue Maßstäbe für die komplexe und vorausschauende politische Führungstätigkeit. Manches ist dabei auch für die Grundorganisationen neu. Bei Sechstens schließlich ergeben sich fortwährend höhere Anforderungen an die wachsende Führungsrolle der SED aus ihrer untrennbaren Zugehörigkeit zur kommunistischen Bewegung als weltweite Bewegung von selbständigen, gleichberechtigten revolutionären Parteien. Vor allem in der festen Kampfgemeinschaft mit der KPdSU sieht die SED das Unterpfand erfolgreicher Tätigkeit beim sozialistischen Aufbau und im Ringen um den Frieden. Der XI. Parteitag der SED brachte zum Ausdruck, daß es von der effektiven Zusammenar- der Verwirklichung der ökonomischen Strategie mit dem Blick auf das Jahr 2000 geht es zum Beispiel eindeutig immer um die Einheit von politischer Führung und staatlicher Leitung wissenschaftlich-technischer und ökonomischer Prozesse auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus. Die ökonomische Verflechtung zwischen Grundlagen- und Kombinatsforschung erfordert auch die effektivste Zusammenarbeit zwischen den Grundorganisationen der Kombinate und Betriebe bei der politischen Führung der effektivsten Realisierung von Koordinierungsund Leistungsverträgen. Um in raschem Tempo allerorts einen leistungsstarken, hochmodernen Rationalisierungsmittel-bau zunehmend zum Hauptträger der Ausrüstungsinvestitionen zu profilieren, ist auch höchste „politische Effektivität" in einer miteinander koordinierten Leitungstätigkeit verschiedener Grund-und Abteilungsparteiorganisationen in den Kombinaten unerläßlich. Die notwendige Einheit von technologischer und Erzeugnisentwicklung ist immer auch mit höheren Ansprüchen an die Komplexität der politischen Einflußnahme auf die ökonomische und wissenschaftlich-technische Steuerung dieser Prozesse verbunden. beit der marxistisch-leninistischen Parteien in den Bruderländern wesentlich abhängt, wie es gelingt, die Anziehungskraft und den Einfluß des Sozialismus zu erhöhen. Mit Fug und Recht konzentrieren sich Grundorganisationen unserer Partei deshalb mit besonderer Intensität auf die politische Führung zur Lösung von Aufgaben, um in kürzerer Zeit als bisher vorgesehen auf ausgewählten Gebieten das internationale Spitzenniveau nicht nur zu erreichen, sondern ihm einen Schritt voraus zu sein. Die Lösung derartiger Aufgaben ist der wichtigste Beitrag für eine hohe Effektivität der RGW-Arbeit. Gesetzmäßig ist die wachsende Führungsrolle der SED und der damit verbundene Anspruch an die Grundorganisationen unmittelbar mit der Entwicklung der Partei selbst als lebendigem Organismus verbunden. Parteiarbeit bedingt ständiges schöpferisches theoretisches Denken, denn die ideologische Arbeit ist das Herzstück der Parteiarbeit. Theoretische Genügsamkeit und ideologische Windstille sind den Grundorganisationen fremd. Durch die Stärkung und Ausschöpfung aller Möglichkeiten des demokratischeh Zentralismus ist ganz im Sinne des Programms und des Statuts der SED fortwährend die Einheit und Geschlossenheit der Partei zu festigen. Ein hohes Niveau des innerparteilichen Lebens in den Grundorganisationen und Parteigruppen hat einen Zuwachs an Kampfkraft genauso zu bewirken, wie die ständige Festigung der Massenverbundenheit. Immer hat die Kräftigung der sozialen Zusammensetzung der Partei entsprechend ihrem Charakter als Partei der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes einen hohen gesellschaftspolitischen Stellenwert. Schließlich sind in Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED die Organisationsformen, Instrumentarien und Methoden der Parteiarbeit stets so zu entwickeln, daß sie sowohl zu jeder Zeit und unter allen Kampfbedingungen politisch schlagkräftig und breitenwirksam als auch rationell sind und höchste gesellschaftspolitische Effektivität gewährleisten. Prof. Dr. habil. Harry Milke Leiter des Lehrstuhls Lehre von der marxistisch-leninistischen Partei, dem Parteileben und dem Parteiaufbau an der Parteihochschute „Karl Marx" beim ZK der SED 1 Bericht des ZK der SED an den XI. Parteitag der SED. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, Dietz Verlag, Berlin 1986, S. 83/84. Feste Kampfgemeinschaft mit der KPdSU 558 NW 14/1986 (41.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.