Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 537

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 537 (NW ZK SED DDR 1986, S. 537); Maßnahmen des 13.August 1961 stärkten den Sozialismus und sicherten den Frieden Von Prof. Kurt Tiedke, Mitglied des Zentralkomitees und Rektor der Parteihochschule „Karl Marx" beim ZK der SED Am 13. August jährt sich zum 25. Male jener Tag, an dem entsprechend einem Beschluß der Warschauer Vertragsstaaten rings um Westberlin eine solche Grenzordnung eingeführt wurde, die eine zuverlässige Kontrolle gewährleistete und der imperialistischen Wühltätigkeit gegen die Länder der sozialistischen Gemeinschaft den Weg verlegte. Was in den August-Tagen 1961 geschah und welche Bedeutung die Ereignisse hatten, das machte Erich Honecker auf dem Kampfappell der bewaffneten Kräfte in Berlin am 13. August 1981 mit folgenden Worten deutlich: „Durch die Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls sorgten wir für den Schutz der sozialistischen Errungenschaften unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht und leisteten zugleich einen großen Beitrag zur Sicherung des Friedens. Der 13. August wird für immer ein Tag sein, der den Beginn eines neuen Abschnitts in der Geschichte unserer Republik und Europas markiert." Die Schutzmaßnahmen der DDR vom 13. August 1961 nehmen in der Tat im Kampf um den Frieden einen bedeutsamen Platz ein. Sie sicherten, daß der im Mai 1945 durch die Kräfte der Antihitlerkoalition so teuer erkämpfte Frieden erhalten blieb. Wie historische Erfahrungen belegen und der Kampf unserer Tage beweist, gibt es Zeiten, in denen die fortschrittlichen Kräfte ihre Anstrengungen um ein Vielfaches verstärken müssen, damit das Errungene gesichert und weitergeführt werden kann. Der Sommer 1961 war eine solche Bewährungssituation für die SED und das Volk der DDR. Pläne für den „Tag X" wurden vereitelt Rechtzeitig erkannte die SED, daß im Sommer 1961 für den Weltfrieden viel auf dem Spiel stand. Genosse Erich Honecker sagte auf dem genannten Appell: „Die aggressivsten Kreise des Imperialismus in der BRD und in anderen Staaten der NATO unternahmen damals massiv den Versuch, ihre Träume vom ,Tag X' zü realisieren. Als ihr Ziel nannten sie unverhohlen das Zurückrollen des Sozialismus, die Beseitigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht auf deutschem Boden. In ihrer Verblendung sahen sie, wie sie selber sagten, schon die Bundeswehr mit klingendem Spiel durch das Brandenburger Tor ziehen." Im Juli und August 1961 erreichte der psychologische Krieg gegen die DDR ein beispielloses Ausmaß. Die von Konrad Adenauer geführte Bonner Regierung verkündete immer offener ihre Blitzkriegspläne und sprach davon, daß man sich auf eine „Berlin-Krise" im Herbst einstellen müsse. Der sogenannte Forschungsbeirat der Regierung der BRD für „Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands" legte am 6. Juli 1961 einen detaillierten Plan vor, wie die volkseigenen Betriebe und landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften nach diesem „Tag X" in kapitalistische Betriebe umgewandelt werden sollten. In der BRD und Westberlin wurden alle Register imperialistischer Propaganda gezogen. Die seit Jahren praktizierte Abwerbung von Spezialisten der DDR weiteten die damit befaßten Agenturen systematisch zum Menschenhandel großen Stils aus. Dazu kamen Spionage und zahlreiche Sabotageakte in der DDR. So legten Beauftragte westlicher Geheimdienste am 7. August im Berliner Schlacht-und Viehhof einen Großbrand, am 11. August sollte die Humboldt-Universität in Flammen aufgehen. Am laufenden Band wurden Grenzprovokationen organisiert, die aktiv von staatlichen Organen der BRD, Westberlins und der westlichen Besatzungsmächte unterstützt wurden. Die DDR bekam so schon sehr frühzeitig die Auswirkungen des organisierten imperialistischen Staatsterrorismus zu spüren. Parallel zu diesen provokatorischen Vorstößen gegen die DDR, die den Vorwand für ein „Eingreifen" oder einen Frontalangriff liefern sollten, forcierte die NATO ihre militärischen Maßnahmen. Die imperialistischen Abenteurer mißbrauchten für ihre Umtriebe gegen die Arbeiter-und-Bauern-Macht vor allem die besondere geographische und politische Lage Westberlins mit seiner offenen Grenze zur DDR. Westberlin war bis 1961 mit über 80 Niederlassungen von Spionage- und Terroror-ganisationen sowie 66 revanchistischen und militaristischen Verbänden als Diversionszentrum ausgebaut worden. Die offene Grenze wurde rigoros zur Schädigung der Bürger der DDR durch Abwerbung von Arbeitskräften, durch den illegalen Wechselkurs, den Aufkauf hochwertiger Industrie- und Konsumgüter, die Inanspruchnahme von Dienstleistungen und anderes mehr mißbraucht. NW 14/1986 (41.) 537;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.