Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 52

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 52 (NW ZK SED DDR 1986, S. 52); Agrarpolitik bewährt sich im Leben VEG und LPG vertiefen die Kooperation X. Parteitages festgelegt war. Dazu hat auch beigetragen, daß die Futterökonomie verbessert und viele Futterreserven erschlossen wurden. Diese ökonomischen Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache. Für die politische Führungstätigkeit ist es von großer Bedeutung, alle die Faktoren zu analysieren, die maßgeblichen Einfluß darauf hatten, daß ein solch hohes Ertrags- und Leistungsniveau erreicht werden konnte. Was ist hervorzuheben? Die auf der Grundlage des Programms der Partei vom X. Parteitag ausgearbeitete und beschlossene Agrarpolitik hat sich im Leben bewährt. Sie hat die Genossenschaftsbauern und Arbeiter der Landwirtschaft zu hohen Leistungen herausgefordert. Es ist gelungen, in der Landwirtschaft die Wende zur umfassenden Intensivierung zu vollziehen und die qualitativen Wachstumsfaktoren im Produktionsprozeß wirkungsvoller zu nutzen. Die beharrliche Arbeit der Parteiorganisationen, mit der sie die Beschlüsse des X. Parteitages und des XII. Bauernkongresses der DDR erfüllen, hat die Klasse der Genossenschaftsbauern mobilisiert. Die Potenzen des genossenschaftlichen Eigentums wurden stärker genutzt. Es festigten sich die LPG und VEG. Ihre Kooperation wurde vertieft. Das alles zahlte sich in höheren Leistungen und größerer Effektivität aus. Die Grundorganisationen der Partei haben verstärkt anspruchsvolle Ziele für die Ertrags- und Leistungssteigerung in den Mittelpunkt der politischen Arbeit gestellt. Durch sie wurde die effektivere Nutzung des Bodens, die Arbeit mit schlagbezogenen Höchstertragskonzeptionen und stallbezogenen Höchstleistungskonzeptionen gut vorangebracht. Allseitig förderten sie die Qualitätsarbeit und das Kosten-Nutzen-Denken. Die auf wichtige Aufgaben des wissenschaftlich-technischen Fortschritts gerichtete Parteikontrolle hat sich bewährt. Die konsequente Orientierung auf effektives Wirtschaften und sparsamsten Einsatz der Fonds sowie die Überwindung ungerechtfertigter Differenziertheit haben beträchtliche Leistungsreserven freigesetzt. Dabei spielten die mit der Agrarpreisreform neugestalteten Kosten-Erlös-Verhältnisse eine wichtige Rolle. Stärker wurde mit solchen Kennziffern wie landwirtschaftliches Eigenprodukt, Nettoproduktion, Kosten und Gewinn gearbeitet. ■ . „ In diesem Prozeß hat sich das politische und ökonomische Bündnis der Ar beiterklasse und der Klasse der Genossenschaftsbauern weiter gefestigt. Erfahrungen der Industrie, aber besonders eine Reihe neuer, wirksamer Produktionsmittel, wie zum Beispiel die Fungizide in der Getreideproduktion, fanden mehr als bisher Eingang in den Intensivierungsprozeß. Die Führungstätigkeit der Grundorganisationen war zielstrebiger auf die politische und ökonomische Festigung der LPG und VEG gerichtet. Damit sind zugleich günstige politische und ökonomische Bedingungen für die Vertiefung der Kooperation zwischen ihnen geschaffen worden. Ertragsund Leistungsreserven wurden erschlossen, weil der einheitliche landwirtschaftliche Reproduktionsprozeß im Territorium immer besser beherrscht wird. In den Kooperationen reiften solche Bedingungen heran, daß den Kodperationsräten durch die LPG und VEG gemäß der Musterkooperationsvereinbarung wirtschaftsleitende Funktionen übertragen werden konnten. Die Erfahrungen zeigen: Der Prozeß der Vertiefung der Kooperation bei gleichzeitiger Wahrung der juristischen Selbständigkeit und ökonomischen Eigenverantwortung der LPG und VEG stellt in erster Linie hohe Än- 52 NW 2/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.