Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 480

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 480 (NW ZK SED DDR 1986, S. 480); Kräften der Vernunft und des guten Willens für die Annulierung des SDI-Geheimabkommens, für die Rückgängigmachung der Raketenstationierung, für das Verbot aller Atomwaffenyersuche, für die Schaffung von atom- und chemiewaffenfreien Zonen. Für uns Kommunisten - das hat der Parteitag eindrucksvoll bekräftigt - gibt es nichts Wichtigeres als den Kampf für die Sicherung des Friedens. Von dieser Grundüberzeugung ausgehend, werden die Kommunisten der Bundesrepublik ihren Beitrag leisten, um die Friedensbewegung weiter zu stärken, um neue betriebliche und örtliche Friedensinitiativen zu schaffen, um die konstruktiven Friedensvorschläge der Sowjetunion, der DDR und der anderen sozialistischen Staaten dem arbeitenden Volk der Bundesrepublik bekannt zu machen und entschieden gegen jede Form von Antisowjetismus und Antikommunismus aufzutreten. Unsere Sicherheitspolitik ist von dem Grundsatz bestimmt: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen! Der Hamburger Parteitag der DKP hat auch mehr als vier Millionen Menschen der Bundesrepublik, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, Antworten gegeben, wie das Menschenrecht auf Arbeit durchgesetzt, wie Arbeit für alle geschaffen werden kann. Die DKP kämpft für Vollbeschäftigung - eine der größten Errungenschaften des Sozialismus -und die Beseitigung der Arbeitslosigkeit - eine der schlimmsten Geißeln des real existierenden Kapitalismus. Der Kampf für Vollbeschäftigung ist Dreh- und Angelpunkt unserer Politik im Arbeiterinteresse. Der Parteitag hat Ganz im Sinne von Ernst Thälmann hat der 8. Parteitag auf die Entwicklung der kommunistischen Betriebsarbeit orientiert. Die Betriebsgruppen der DKP spielen bereits jetzt eine große die Forderung nach einem Beschäftigungsprogramm mit einem Umfang von 100 Milliarden DM bekräftigt. Damit könnten in den nächsten Jahren 800 000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Herrschenden unternehmen größte Anstrengungen, um Beschäftigte gegen Arbeitslose auszuspielen, um die arbeitenden Menschen zu spalten, zu entsoli-darisieren und die Ursachen der Massenarbeitslosigkeit, die im kapitalistischen Gesellschaftssystem wurzeln, im Dunkeln zu halten. Die DKP enthüllt die Zusammenhänge. Sie wirkt bewußtseinsbildend und mobilisierend, um Arbeitslose und Arbeitende gemeinsam gegen das Groß- und Rüstungskapital zu führen. Auf dem Hamburger Parteitag hat die DKP auch ihre Positionen in den Auseinandersetzungen um die Ablösung der Bonner Rechtskoalition dargelegt. Die DKP handelt für das Zusammenwirken der Kräfte links von CDU/CSU und FDP, für die Durchsetzung einer neuen Politik, für eine andere Regierung. In allen 248 Bundestagswahlkreisen unterstützt sie die „Friedensliste", ein Personenbündnis aus Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Standorte, die geeint sind in ihrem Engagement für die Sache des Friedens und die Verteidigung der demokratischen Rechte und Freiheiten. In diesem Bündnis wirken die Kommunisten als gleichberechtigte Partner mit. Wir werden sowohl durch Unterstützung der „Friedensliste" als auch durch eigenständiges Auftreten im Wahlkampf unseren Beitrag zur Ablösung der Rechtskoalition, für die Durchsetzung einer neuen Politik leisten. Rolle im Kampf für die Interessen der Belegschaften. Sie leisten einen wichtigen Beitrag im Kampf zur Verteidigung von Arbeitsplätzen, gegen Entlassungen und Stillegungen, im Kampf für die Verkürzung der Arbeitszeit, gegen kapitalistische Rationalisierung und Einführung neuer Technologien zum Nachteil und zu Lasten der Arbeiter und Angestellten. Unsere Betriebsgruppen sind ein wichtiger und aktiver Faktor im Leben und Kampf der Arbeiterklasse. Der Parteitag hat die Notwendigkeit betont, die Betriebsgruppen weiterhin energisch allseitig zu unterstützen. Das ist eine vorrangige Aufgabe im Ringen um die weitere Stärkung der Kampfkraft der Arbeiterklasse und unserer Partei als Arbeiterpartei. Auf dem Parteitag sprachen 45 Genossinnen und Genossen zur Diskussion. 56 Wortmeldungen lagen noch vor. Der Parteitag hat kritisch und selbstkritisch die vergangene Arbeit beurteilt und die Diskussion so geführt, daß die Einheit und Geschlossenheit der Partei auf der Grundlage der Prinzipien einer marxistischen Arbeiterpartei gestärkt wurde. Mit dem erfolgreichen Abschluß des Thälmann-Aufgebotes ist das Ringen um die weitere Stärkung der DKP, um die Gewinnung von neuen Mitgliedern nicht beendet. Der Parteitag hat darauf orientiert, das im Thälmann-Aufgebot erreichte Tempo bei der Mitgliedergewinnung fortzusetzen. Alle Gruppen, Kreise und Bezirke der Partei sind vom Parteitag aufgefordert, Parteientwicklungspläne zu erarbeiten, sich kämpferische Ziele zu stellen und alle Genossinnen und Genossen in die Werbung neuer Mitglieder einzubeziehen. Der 8. Parteitag war auch eine beeindruckende Manifestation der Solidarität und der freundschaftlichen Verbundenheit der DKP mit der KPdSU, mit der SED, mit allen kommunistischen und Arbeiterparteien und nationalen Befreiungsbewegungen aller Kontinente. '54 Delegationen aus 48 Ländern waren anwesend. Die Delegierten der Bruderparteien haben immer wieder die internationalistische und nationale Identität der DKP bekräftigt. Für die weitere Stärkung der Kampfkraft der Partei 480 NW 12/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie die gestellten Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt gelöst hatten. Davon ausgehend, wurden unter Beachtung der Entwicklung der politisch-operativen Lage die nächsten Maßnahmen zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.