Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 478

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 478 (NW ZK SED DDR 1986, S. 478); zum Ergebnis, daß weitere Verpflichtungen übernommen wurden. So sollen 2000 Rundfunkgeräte Minetta 2 zusätzlich zum Plan produziert werden. Durch Neuerertätigkeit und bessere Produktionsorganisation, so die Verpflichtung der Brigade für 1986, sollen 2860 Stunden Arbeitszeit und für 1430 Mark Material eingespart werden. Vom Sozialismus geht der Frieden aus Hohe Leistungen zur ökonomischen Stärkung der DDR, diesen Zusammenhang stelle ich in den politischen Gesprächen immer wieder her, sind ein entscheidender Beitrag der Kollegen für die Sicherung des Friedens. Die vom XI. Parteitag formulierten Ziele und Hauptrichtungen für die internationale Politik der SED und der DDR fanden im Arbeitskollektiv volle Zustimmung. Auch die vom Genossen Gorbatschow auf dem Parteitag unterbreitete neue Friedensinitiative wurde begrüßt. Einmal mehr wurde damit bewiesen, so der Standpunkt der Kollegen, daß die sozialistische Gemeinschaft, voran die Sowjetunion, alle Anstrengungen unternimmt, um die Kriegsgefahr zu bannen, um die Existenz der Menschheit zu sichern. Bei den Gesprächen konnte ich mich auf Fakten und Argumente beziehen, die in der Anleitung der Agitatoren durch die Leitung der Betriebsparteiorganisation vermittelt wurden. Diese Anleitungen möchte ich als Agitator nicht missen. Sie helfen mir, die Gespräche fundierter zu führen. Zugleich lerne ich dabei viel von den Erfahrungen anderer Agitatoren. In der Anleitung der Agitatoren unmittelbar nach dem XI. Parteitag wurde darauf verwiesen, daß es heute ein Schlüsselproblem für die internationale Sicherheit ist, die Atomwaffenversuche einzustellen. Das wäre ein erster Schritt zur Durchsetzung der umfassenden Friedensinitiative der Sowjetunion, die Welt bis zum Jahre 2000 von atomaren Waffen zu befreien. Die Sowjetunion selbst hat die nuklearen Tests eingestellt, hat ihr einseitiges Moratorium trotz Fortsetzung der USA-Kernwaffenver-suche bis zum 6. August 1986 verlängert. Aber die USA, darüber sprach ich mit den Kollegen, denken in keiner Weise daran, dem Frieden dienende Initiativen aufzugreifen. Das Gegenteil ist der Fall. Sie setzen die Nukleartests fort. Sie forcieren ihre Aktivitäten zur Militarisierung des Weltalls, sie nehmen die Produktion neuer chemischer Kampfstoffe auf, sie sind dabei, Abkommen und Verträge zur Rüstungsbegrenzung, so den SALT-II-Vertrag, zu brechen. In ihrem Streben, der Welt ihr imperialistisches Diktat aufzuzwingen, scheuen sie kein Verbrechen. Der unlängst erfolgte barbarische Luftüberfall auf Libyen, die Unterstützung von Terroraktionen gegen die Völker in Nikaragua, Afghanistan, Angola und in anderen Ländern sind dafür Beweis. Von den reaktionärsten imperialistischen Kräften, insbesondere von der Reagan-Administration, geht also eine große Gefahr aus. Sie zu bändigen, ist die heute alles entscheidende Frage. Dazu ist es notwendig, und hier schloß ich wieder den Kreis zu den sozialistischen Friedensvorschlägen, daß jedes Kollektivmitglied den Arbeitsplatz durch hohe ökonomische Leistungen zu einem Kampfplatz für den Frieden macht. Als Agitator ist es für mich eine große Hilfe, daß alle Genossen der Parteigruppe ohne Ausnahme offensive politische Gespräche führen. In den Parteigruppenberatungen gebe ich ihnen die Fakten und Argumentationen weiter, die ich von den Anleitungen mitbringe. Regelmäßig informiere ich sie auch über die im Kollektiv geführten Gespräche, über weiter zu klärende Fragen und Probleme. Meiner Meinung nach gehört das auch zur Erfüllung meines Parteiauftrages als Agitator. Matthias Rehme Agitator im VEB Geräte- und Reglerwerke Leipzig Zur Gewerkschaftspolitik der SED (NW) Aus Anlaß des 40. Jahrestages der Gründung d.er SED erschien im Verlag Tribüne Berlin ein Dokumen-tenband zur Gewerkschaftspolitik der SED. Dieses Buch wurde von einem Kollektiv der Gewerkschaftshochschule „Fritz Heckert" beim Bundesvorstand des FDGB in Zusammenarbeit mit Genossen des Institutes für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands herausgegeben. Der vorliegende Band belegt dokumentarisch die großen schöpferi- schen Leistungen, die unsere Partei in Fortsetzung der besten Traditionen Thälmannscher Gewerkschaftspolitik bei der Ausarbeitung und Verwirklichung einer marxistisch-leninistischen Gewerkschaftspolitik in den zurückliegenden vier Jahrzehnten vollbracht hat. Die veröffentlichten Dokumente veranschaulichen sowohl die Kontinuität der Gewerkschaftspolitik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands als auch den neuen Inhalt der gewerkschaftlichen Interessenvertretung im Sozialismus. Das vorliegende Buch, das viele heute schwer zugängliche Dokumente enthält, ist für jeden Kommunisten und jede Parteiorganisation eine wahre Fundgrube für das richtige Verständnis und die praktische Verwirklichung der im Parteiprogramm und in den Beschlüssen des XI. Parteitages formulierten Aufgaben zur Weiterführung der Gewerkschaftspolitik der SED. Es ist deshalb allen Grundorganisationen der SED und ihren Leitungen, den aktiv in den Gewerkschaften tätigen Kommunisten, den Bildungsstätten und Propagandisten als Nachschlagewerk zu empfehlen. 478 NW 12/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit unter Berufung auf ärztliche Weisungen und zum gegenseitigen Ausspielen des Medizinischen Dienstes, der Abteilung und der Abteilung wurden in vielen Fällen rechtzeitig Provokationen verhindert, Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.