Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 446

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1986, S. 446); В KP hat klares Konzept für die sozialistische Zukunft Von Dr. Kurt Hövelmans Vom 2. bis 5. April 1986 tagte in Sofia der XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei. Im Bericht des Zentralkomitees, der den Delegierten schriftlich vorlag, und in den Thesen „Über die Arbeit der Partei, über die soziale, ökonomische und kulturelle Entwicklung der Volksrepublik Bulgarien in der 9. Fünfjahrplanperiode 1986 bis 1990 und bis zum Jahr 2000" schätzte der Parteitag die Wegstrecke ein, die bisher bei der Verwirklichung des auf die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Bulgarien gerichteten strategischen Kurses zurückgelegt wurde. Er beschloß die bis zum Jahre 2000 zu lösenden gesellschaftspolitischen Aufgaben. Genosse Todor Shiwkow, der wiedergewählte Generalsekretär des Zentralkomitees der BKP, würdigte in seiner Eröffnungsrede die Kontinuität der Politik der Partei seit dem historischen April-Plenum im Jahre 1956. Die bulgarischen Kommunisten fassen in dem Begriff des April-Kurses eine langjährige erfolgreiche Politik, die auf der schöpferischen Anwendung der allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus unter den konkreten Bedingungen Bulgariens sowie auf der unverbrüchlichen Freundschaft und allseitigen Zusammenarbeit mit der KPdSU und UdSSR. Diese Politik war das Unterpfand dafür, daß unter Führung der BKP das einst rückständige Balkanland sich in historisch kurzer Zeit in einen ökonomisch leistungsfähigen sozialistischen In-dustrie-Agrar-Staat mit entwik-kelter, modern strukturierter Industrie und hochmechanisierter, in Großbetrieben organisierter Landwirtschaft verwandelte. Das Bulgarien der Gegenwart ist ein stabiler sozialistischer Staat, dessen oberste Ziele das Wohl des Volkes und die Erhaltung des Friedens sind. Entschlossen die herangereiften Aufgaben losen Der Parteitag konnte sich darauf stützen, daß die Beschlüsse des XII. Parteitages (1981) im wesentlichen erfüllt wurden. Die stabile und dynamische Entwicklung der Wirtschaft setzte sich im Berichtszeitraum fort, und auf breiter Basis wurde die umfassende Intensivierung vorbereitet. Trotz der in Verbindung mit komplizierten Witterungsbedingungen aufgetretenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten wurde das Lebensniveau des Volkes gehalten. Die BKP geht davon aus, daß die im 1971 angenommenen Parteiprogramm festgelegte Aufgabe, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, heute in einer grundsätzlich veränderten Situation verwirklicht werden muß. Der Parteitag charakterisierte diese Situation damit, daß eine Reihe von Faktoren des historischen Fortschritts der Gesellschaft ausgeschöpft ist und neu herangereifte Fragen einer Lösung bedürfen. Genosse Shiwkow betonte die Notwendigkeit, den Kurs des sozialistischen Aufbaus in Bulgarien mit noch größerer Entschlossenheit fortzusetzen, damit das Land seinen Platz in den vordersten Reihen des menschlichen Fortschritts behaupten kann. In diesem Zusammenhang bezeich-nete der Parteitag .die wissenschaftlich-technische Revolution als die Kernfrage für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Nur durch ein intensives Wirtschaftswachstum können die Bedürfnisse des Volkes immer besser befriedigt werden. Dies setzt die aktive Teilnahme an der internationalen Arbeitsteilung voraus, insbesondere die Festigung der ökonomischen Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern des RGW im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration. Die wissenschaftlich-technische Revolution in Bulgarien zu verwirklichen bedeutet, wie Genosse Shiwkow in seiner Rede formulierte, die Rolle der Wissenschaft in der Gesellschaft qualitativ zu verändern. Vor allem geht es um die Gewährleistung einer raschen und umfassenden Überleitung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in die Produktion. Darin sehen die Kommunisten der Volksrepublik Bulgarien die Grundlage für die weitere Vervollkommnung der Wirtschaftsstruktur. Schwerpunkte sind die Profilierung des Maschinenbaus als Träger des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die Entwicklung der Elektronik. Der 446 NW 11/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten, über die sich aus der Nichteinhaltung von Pflichten ergebenden Konsequenzen. Für die Überleitung der Befragung auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Maßnahmen konkret festgelegt. Bei der weiteren Durchsetzung der für das Zusammenwirken qinsbesondere darauf an, - den Einfluß zu erhöhen auf.