Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 446

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1986, S. 446); В KP hat klares Konzept für die sozialistische Zukunft Von Dr. Kurt Hövelmans Vom 2. bis 5. April 1986 tagte in Sofia der XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei. Im Bericht des Zentralkomitees, der den Delegierten schriftlich vorlag, und in den Thesen „Über die Arbeit der Partei, über die soziale, ökonomische und kulturelle Entwicklung der Volksrepublik Bulgarien in der 9. Fünfjahrplanperiode 1986 bis 1990 und bis zum Jahr 2000" schätzte der Parteitag die Wegstrecke ein, die bisher bei der Verwirklichung des auf die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Bulgarien gerichteten strategischen Kurses zurückgelegt wurde. Er beschloß die bis zum Jahre 2000 zu lösenden gesellschaftspolitischen Aufgaben. Genosse Todor Shiwkow, der wiedergewählte Generalsekretär des Zentralkomitees der BKP, würdigte in seiner Eröffnungsrede die Kontinuität der Politik der Partei seit dem historischen April-Plenum im Jahre 1956. Die bulgarischen Kommunisten fassen in dem Begriff des April-Kurses eine langjährige erfolgreiche Politik, die auf der schöpferischen Anwendung der allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus unter den konkreten Bedingungen Bulgariens sowie auf der unverbrüchlichen Freundschaft und allseitigen Zusammenarbeit mit der KPdSU und UdSSR. Diese Politik war das Unterpfand dafür, daß unter Führung der BKP das einst rückständige Balkanland sich in historisch kurzer Zeit in einen ökonomisch leistungsfähigen sozialistischen In-dustrie-Agrar-Staat mit entwik-kelter, modern strukturierter Industrie und hochmechanisierter, in Großbetrieben organisierter Landwirtschaft verwandelte. Das Bulgarien der Gegenwart ist ein stabiler sozialistischer Staat, dessen oberste Ziele das Wohl des Volkes und die Erhaltung des Friedens sind. Entschlossen die herangereiften Aufgaben losen Der Parteitag konnte sich darauf stützen, daß die Beschlüsse des XII. Parteitages (1981) im wesentlichen erfüllt wurden. Die stabile und dynamische Entwicklung der Wirtschaft setzte sich im Berichtszeitraum fort, und auf breiter Basis wurde die umfassende Intensivierung vorbereitet. Trotz der in Verbindung mit komplizierten Witterungsbedingungen aufgetretenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten wurde das Lebensniveau des Volkes gehalten. Die BKP geht davon aus, daß die im 1971 angenommenen Parteiprogramm festgelegte Aufgabe, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, heute in einer grundsätzlich veränderten Situation verwirklicht werden muß. Der Parteitag charakterisierte diese Situation damit, daß eine Reihe von Faktoren des historischen Fortschritts der Gesellschaft ausgeschöpft ist und neu herangereifte Fragen einer Lösung bedürfen. Genosse Shiwkow betonte die Notwendigkeit, den Kurs des sozialistischen Aufbaus in Bulgarien mit noch größerer Entschlossenheit fortzusetzen, damit das Land seinen Platz in den vordersten Reihen des menschlichen Fortschritts behaupten kann. In diesem Zusammenhang bezeich-nete der Parteitag .die wissenschaftlich-technische Revolution als die Kernfrage für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Nur durch ein intensives Wirtschaftswachstum können die Bedürfnisse des Volkes immer besser befriedigt werden. Dies setzt die aktive Teilnahme an der internationalen Arbeitsteilung voraus, insbesondere die Festigung der ökonomischen Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern des RGW im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration. Die wissenschaftlich-technische Revolution in Bulgarien zu verwirklichen bedeutet, wie Genosse Shiwkow in seiner Rede formulierte, die Rolle der Wissenschaft in der Gesellschaft qualitativ zu verändern. Vor allem geht es um die Gewährleistung einer raschen und umfassenden Überleitung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in die Produktion. Darin sehen die Kommunisten der Volksrepublik Bulgarien die Grundlage für die weitere Vervollkommnung der Wirtschaftsstruktur. Schwerpunkte sind die Profilierung des Maschinenbaus als Träger des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die Entwicklung der Elektronik. Der 446 NW 11/1986 (41.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1986, S. 446) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1986, S. 446)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen und anderen politisch-operativ bedeutsamen Straftaten sowie in Verbindung damit auf die Aufklärung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen.

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