Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 445

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 445 (NW ZK SED DDR 1986, S. 445); wie zum Beispiel gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Stammesverbänden. In der Schaffung solcher Szenarien besitzt der Imperialismus große Erfahrungen. Hat man erst einmal einen „Konflikt geringer Intensität" entfesselt, so soll die amerikanische Einmischung schnell und lautlos erfolgen, um, so Weinberger, den Konflikt möglichst rasch „jn den Griff" bekommen zu können. Um ein dazu notwendiges schnelles und effektives Vorgehen zu ermöglichen, hat sich die Reagan-Administration auf ein militärisches Mittel besonnen, das schon lange zum Instrumentarium des USA-Inter-ventionismus gehört - die sogenannten Streitkräfte für Spezialoperationen. Diese mit modernsten Waffen ausgerüsteten und für Sonderaufgaben ausgebildeten Verbände wurden von Reagan ausgebaut und zur Speerspitze interventionistischer Aktivitäten gemacht. Wenn man sich vor Augen führt, daß das Gros dieser Aggressionstruppe von den berüchtigten „Rangers" und „Grünen Baretts" gebildet wird, die sich insbesondere im Krieg gegen das vietnamesische Volk durch besondere Grausamkeit und blutigen Terror „auszeichneten", kann man sich unschwer vorstellen, mit welcher Brutalität die USA in die Entwicklungen in befreiten Staaten einzugreifen gedenken. Gelingt es nicht, den Konflikt mit .diesen Spezialstreitkräften im Sinne des USA-Imperialismus militärisch zu lösen, so steht hinter dem relativ begrenzten Kontingent von etwa 40 000 Spezialisten im Töten und Zerstören ein riesiges militärisches Interventionspotential. Hierzu sind die 200 000 Mann des Marinekorps zu rechnen. Darüber hinaus kann das Pentagon auf die schnellen Eingreifverbände sowie auf die in allen Teilen der Erde stationierten Regionalkommandos zurückgreifen. Sowohl das aggressive Kon- zept zur militärischen und politischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten von befreiten Staaten als auch das zu seiner Realisierung bereitstehende militärische Instrumentarium zeigen, daß der USA-Imperialismus seine Einmischungspolitik in einer äußerst gefährlichen Weise eskaliert. Hierbei ist dem USA-Imperialis-mus jedes Mittel recht. Das sind gegenwärtig vor allem militärischer Druck und politisch-militärische Einmischung. Zum Instrumentarium Washingtons gehören aber auch Methoden der ökonomischen Unterwanderung, der ideologischen Diversion und politischen Beeinflussung. Mit welchen Mitteln die USA auch vorgehen, die imperialistische Politik trifft auf immer stärkeren Widerstand in den befreiten Staaten, der sich ganz besonders gegen die interventionistischen Praktiken richtet. Ob in Mittelamerika, im Nahen Osten oder im südlichen Afrika - überall und in wachsendem Maße widersetzen sich die Völker dieser Politik Washingtons. Das dies so ist, dafür garantiert das Bündnis zwischen der nationalen Befreiungsbewegung und den sozialistischen Staaten. Ihre solidarische Unterstützung hilft den Entwicklungsländern nicht nur beim Aufbau ihrer Wirtschaft sowie bei der Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse. Die Existenz des Weltsozialismus schafft darüber hinaus die internationalen Rahmenbedingungen, die es den befreiten Ländern letztlich ermöglichen, ihre Interessen gegen die imperialistischen Angriffe und Einmischungsversuche zu verteidigen. „Die Sozialistische Einheitpartei Deutschlands und das Volk der Deutschen .Demokratischen Republik", heißt es im Solidaritätsappell des XI. Parteitages der SED, „werden stets im internationalistischen Geist im Kampf um Frieden und sozialen Fortschritt das Gemeinsame, das Einende fördern, aufs engste verbunden mit allen Kämpfern für Frieden, Demokratie, nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt!" Dr. Paul-Haimon Lins Institut für Internationale Beziehungen der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaftender DDR NW 11/1986 (41.) 445;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindlichen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und Durchführungsbestimmungen zum Befehl ist von der in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren die Anwendung rechtlicher Bestimmungen außerhalb des Strafverfahrens zur Aufdeckung, Aufklärung und wirksamen Verhinderung feindlicher Tätigkeit bereits in einem frühen Stadium.