Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 444

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 444 (NW ZK SED DDR 1986, S. 444); tigte ,Doktrin des neuen Globalismus' zugrunde." Die im Rahmen dieses Neoglobalismus angewendeten Methoden sind keineswegs neu. Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, um sie zur Aufgabe antiimperialistischer Positionen zu zwingen und im Interesse des Kapitals liegende Entwicklungen herbeizuführen, ist ein traditionelles Mittel, imperialistischer Politik. Die gegenwärtigen Aktivitäten der USA gegen die befreiten Völker sind jedoch von Merkmalen gekennzeichnet, die berechtigen, von einem neuen Globalismus zu sprechen. Hier ist erstens die Tatsache zu nennen, daß die Reagan-Administration ganz offen dazu übergegangen ist, ihren globalen Vorherrschaftsanspruch ohne Rücksicht auf die Weltmeinung und ohne Beachtung der Normen des Völkerrechts in einer Weise zu realisieren, die die Ausweitung einzelner Konflikte bis hin zu einem Weltbrand bewußt einkalkuliert. Aufbauend auf der Doktrin seines Vorgängers Carter, welcher die „vitalen Interessen" der USA noch auf den Persischen Golf „beschränkte", erklärt Rea- Das diesen Bestrebungen Schranken setzende Bündnis zwischen sozialistischen und befreiten Ländern ist der Reagan-Administration seit jeher ein Dorn im Auge. Deshalb nimmt seine Untergrabung und Zerstörung innerhalb der aggressiven Einmischungspolitik einen besonderen Platz ein. Um die gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen sozialistischen und befreiten Ländern zu erschweren und die solidarische Hilfe des Sozialismus zu diskreditieren, verstärkt Washington seine Versuche einer Verunglimpfung der Politik sowohl der sozialistischen Staaten als auch der der progressiven Entwicklungsländer. Das Streben des USA-Imperialis-mus nach einem Zurückrollen ge- gan immer neue Gebiete zu sogenannten Einflußzonen der Vereinigten Staaten. Zweitens wird das Vorgehen der Reagan-Administration gegenüber befreiten Staaten immer stärker mit dem Kampf gegen den Sozialismus, mit dem antisowjetischen Konfrontationskurs verknüpft. Die herrschenden Kreise in Washington betrachten die „dritte Welt" in wachsendem Maße als das für die Zukunft - so ihre Diktion - wichtigste „Schlachtfeld" zwischen den USA und der Sowjetunion. Die ökonomischen und Rohstoffressourcen der befreiten Staaten sowie ihre geostrategischen Vorzüge will der Imperialismus langfristig und umfassend in die Realisierung seiner reaktionären Ziele einbeziehen. Dabei begnügt sich die Reagan-Administration nicht mehr damit, das Aufkeimen und die Ausprägung neuer revolutionärer, antiimperialistischer Prozesse zu verhindern, sondern sie forciert ihre aggressiven und völkerfeindlichen Aktivitäten, um bereits vor sich gehende progressive Entwicklungen in befreiten Staaten zu stoppen und rückgängig zu machen. sellschaftlicher Prozesse in fortschrittlichen Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas wird zunehmend zu einem charakteristischen Merkmal der USA-Glo-balstrategie der 80er Jahre, zu einem „Markenzeichen" der Außenpolitik Regans. Gegen wen sich die Aktivitäten Washingtons in erster Linie richten, verdeutlicht eine Rede, die der amerikanische Präsident 1985 vor der UNO-Vollversammlung hielt. Darin verkündete Reagan großsprecherisch einen Plan zur Lösung regionaler Konflikte. Jedoch nicht der Nahost-Konflikt oder die Namibiafrage - Probleme, um deren Regelung die Vereinten Nationen seit langem ringen - standen im Mittelpunkt der Vorschläge Reagans. Er lenkte die Aufmerksamkeit ausschließlich auf Angola, Äthiopien, Afghanistan, Kampuchea und Nikaragua. Selten hat der Imperialismus ein so durchsichtiges Manöver in Gang gesetzt. Denn gerade die genannten Länder, die Reagan auf die Liste seiner Einmischungsversuche setzte, sind Länder, die eine konsequente antiimperialistische Position verfechten. Sie bekennen sich offen zu guten Beziehungen zur Sowjetunion und zu anderen sozialistischen Staaten, sie betreiben eine den Interessen ihrer Völker und dem gesellschaftlichen Fortschritt dienende Politik. Aber sie haben, mit den Augen Reagans gesehen, einen großen Nachteil: Sie haben sich dem Einfluß der USA-Monopole entzogen, sie nutzen die Reichtümer ihrer Länder, um die Lebenslage ihrer Einwohner zu verbessern, sie sind nicht Spielball bei der Durchsetzung der USA-Weltmachtambi-,tionen. Drittens ist der USA-Imperialis-mus zunehmend ’bestrebt, das Spektrum für eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten befreiter Staaten zu erweitern. Eigens zu diesem Zweck wurde vom Pentagon das Konzept zum Vorgehen in „Konflikten geringer Intensität" entwickelt. Ziel und Inhalt dieses Konzeptes können auf einen einfachen Nenner gebracht werden: Davon ausgehend, daß es sich die USA, wie Verteidigungsminister Weinberger unverblümt erklärte, als Großmacht nicht leisten können, ein „Unruhegebiet" bzw. einen Konflikt in der Welt „unbeachtet" zu lassen, wird sich der USA-Im-perialismus noch mehr als bisher von dem Motto leiten lassen: Kein Konflikt ist zu gering, um sich nicht einzumischen. Wie die Einmischung vonstatten gehen soll, drückt sich im Namen des Konzeptes aus: „Konflikte geringer Intensität". Hierzu zählt das Pentagon bereits begrenzte Kampfhandlungen im Inneren von Staaten der „dritten Welt", Angriff vor allem auf fortschrittlichste Länder 444 NW 11/1986 (41.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 444 (NW ZK SED DDR 1986, S. 444) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 444 (NW ZK SED DDR 1986, S. 444)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

Verg., Schr., 1986, NW ZK SED DDR, , Seite 444
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