Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 444

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 444 (NW ZK SED DDR 1986, S. 444); tigte ,Doktrin des neuen Globalismus' zugrunde." Die im Rahmen dieses Neoglobalismus angewendeten Methoden sind keineswegs neu. Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, um sie zur Aufgabe antiimperialistischer Positionen zu zwingen und im Interesse des Kapitals liegende Entwicklungen herbeizuführen, ist ein traditionelles Mittel, imperialistischer Politik. Die gegenwärtigen Aktivitäten der USA gegen die befreiten Völker sind jedoch von Merkmalen gekennzeichnet, die berechtigen, von einem neuen Globalismus zu sprechen. Hier ist erstens die Tatsache zu nennen, daß die Reagan-Administration ganz offen dazu übergegangen ist, ihren globalen Vorherrschaftsanspruch ohne Rücksicht auf die Weltmeinung und ohne Beachtung der Normen des Völkerrechts in einer Weise zu realisieren, die die Ausweitung einzelner Konflikte bis hin zu einem Weltbrand bewußt einkalkuliert. Aufbauend auf der Doktrin seines Vorgängers Carter, welcher die „vitalen Interessen" der USA noch auf den Persischen Golf „beschränkte", erklärt Rea- Das diesen Bestrebungen Schranken setzende Bündnis zwischen sozialistischen und befreiten Ländern ist der Reagan-Administration seit jeher ein Dorn im Auge. Deshalb nimmt seine Untergrabung und Zerstörung innerhalb der aggressiven Einmischungspolitik einen besonderen Platz ein. Um die gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen sozialistischen und befreiten Ländern zu erschweren und die solidarische Hilfe des Sozialismus zu diskreditieren, verstärkt Washington seine Versuche einer Verunglimpfung der Politik sowohl der sozialistischen Staaten als auch der der progressiven Entwicklungsländer. Das Streben des USA-Imperialis-mus nach einem Zurückrollen ge- gan immer neue Gebiete zu sogenannten Einflußzonen der Vereinigten Staaten. Zweitens wird das Vorgehen der Reagan-Administration gegenüber befreiten Staaten immer stärker mit dem Kampf gegen den Sozialismus, mit dem antisowjetischen Konfrontationskurs verknüpft. Die herrschenden Kreise in Washington betrachten die „dritte Welt" in wachsendem Maße als das für die Zukunft - so ihre Diktion - wichtigste „Schlachtfeld" zwischen den USA und der Sowjetunion. Die ökonomischen und Rohstoffressourcen der befreiten Staaten sowie ihre geostrategischen Vorzüge will der Imperialismus langfristig und umfassend in die Realisierung seiner reaktionären Ziele einbeziehen. Dabei begnügt sich die Reagan-Administration nicht mehr damit, das Aufkeimen und die Ausprägung neuer revolutionärer, antiimperialistischer Prozesse zu verhindern, sondern sie forciert ihre aggressiven und völkerfeindlichen Aktivitäten, um bereits vor sich gehende progressive Entwicklungen in befreiten Staaten zu stoppen und rückgängig zu machen. sellschaftlicher Prozesse in fortschrittlichen Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas wird zunehmend zu einem charakteristischen Merkmal der USA-Glo-balstrategie der 80er Jahre, zu einem „Markenzeichen" der Außenpolitik Regans. Gegen wen sich die Aktivitäten Washingtons in erster Linie richten, verdeutlicht eine Rede, die der amerikanische Präsident 1985 vor der UNO-Vollversammlung hielt. Darin verkündete Reagan großsprecherisch einen Plan zur Lösung regionaler Konflikte. Jedoch nicht der Nahost-Konflikt oder die Namibiafrage - Probleme, um deren Regelung die Vereinten Nationen seit langem ringen - standen im Mittelpunkt der Vorschläge Reagans. Er lenkte die Aufmerksamkeit ausschließlich auf Angola, Äthiopien, Afghanistan, Kampuchea und Nikaragua. Selten hat der Imperialismus ein so durchsichtiges Manöver in Gang gesetzt. Denn gerade die genannten Länder, die Reagan auf die Liste seiner Einmischungsversuche setzte, sind Länder, die eine konsequente antiimperialistische Position verfechten. Sie bekennen sich offen zu guten Beziehungen zur Sowjetunion und zu anderen sozialistischen Staaten, sie betreiben eine den Interessen ihrer Völker und dem gesellschaftlichen Fortschritt dienende Politik. Aber sie haben, mit den Augen Reagans gesehen, einen großen Nachteil: Sie haben sich dem Einfluß der USA-Monopole entzogen, sie nutzen die Reichtümer ihrer Länder, um die Lebenslage ihrer Einwohner zu verbessern, sie sind nicht Spielball bei der Durchsetzung der USA-Weltmachtambi-,tionen. Drittens ist der USA-Imperialis-mus zunehmend ’bestrebt, das Spektrum für eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten befreiter Staaten zu erweitern. Eigens zu diesem Zweck wurde vom Pentagon das Konzept zum Vorgehen in „Konflikten geringer Intensität" entwickelt. Ziel und Inhalt dieses Konzeptes können auf einen einfachen Nenner gebracht werden: Davon ausgehend, daß es sich die USA, wie Verteidigungsminister Weinberger unverblümt erklärte, als Großmacht nicht leisten können, ein „Unruhegebiet" bzw. einen Konflikt in der Welt „unbeachtet" zu lassen, wird sich der USA-Im-perialismus noch mehr als bisher von dem Motto leiten lassen: Kein Konflikt ist zu gering, um sich nicht einzumischen. Wie die Einmischung vonstatten gehen soll, drückt sich im Namen des Konzeptes aus: „Konflikte geringer Intensität". Hierzu zählt das Pentagon bereits begrenzte Kampfhandlungen im Inneren von Staaten der „dritten Welt", Angriff vor allem auf fortschrittlichste Länder 444 NW 11/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.