Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 395

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1986, S. 395); l§ig lebensnah und wirkungsvoll Grundfragen unserer Zeit zielgerichtet diskutieren Unmittelbar nach dem XI. Parteitag der SED kamen die Mitglieder der Parteileitung im VEB Schuhfabrik „Banner des Friedens" Weißenfels, Stammbetrieb des Kombinats Schuhe, zusammen, um die Schwerpunkte für das politisch-ideologische Wirken der 900 Genossen in den Arbeitskollektiven und gesellschaftlichen Organisationen herauszuarbeiten. Sie fanden im Plan der politischen Massenarbeit ihren Niederschlag. Von welchen generellen Überlegungen ließ sich die Parteileitung dabei leiten? Die große Volksaussprache wird mit dem Ziel weitergeführt, die Beschlüsse des XI. Parteitages der SED systematisch zu erläutern und eine breite Bewegung schöpferischer Initiativen zu deren Verwirklichung im Betriebskollektiv auszulösen. Die in Vorbereitung des XI. Parteitages von den Schuhfacharbeitern, Ingenieuren und Technikern tausendfach zum Ausdruck gebrachte Grundüberzeugung, für die gute Politik der SED zum Wohle des Volkes und für den Frieden lohnt es ich, sein Bestes zu geben, soll mit neuen Taten bekräftigt werden. Darin eingeschlossen ist, am 8. Juni 1986 den Kandidaten der Nationalen Front die Stimme zu geben. Welche inhaltlichen Schwerpunkte hat die Parteileitung im Plan der politischen Massenarbeit, der für den Zeitraum von 3 Monaten erarbeitet wurde, aufgenommen? Erstens soll die sozialistische Friedenspolitik, die ihren besonderen Ausdruck in dem von der Sowjetunion vorgeschlagenen umfassenden Programm für Leserbriefe wird darum dazu befähigt, die erforderlichen Maßnahmen in seinem Kombinatsbetrieb durchzusetzen und mit großem politischem und fachlichem Können sowie persönlicher Einsatzbereitschaft die spezifischen Teilvorhaben einer Lösung zuzuführen. Maßstab für die Leistung unserer Genossen bleibt, wie sie mit der eigenen qualifizierten Arbeit täglich etwas für die Sicherung des Friedens, für die Stärkung unserer Republik tun. Wolfgang Semmler Sekretär der Grundorganisation Technologie und Rationalisierung im Kombinat VEB Carl Zeiss Jena die Befreiung der Welt von allen Atomwaffen bis zum Jahr 2000 findet, weiter erläutert werden. Auch die vom Genossen Michail Gorbatschow auf dem XI. Parteitag der SED unterbreiteten neuen Vorschläge zur Reduzierung der konventionellen Rüstungen und Streitkräfte in Europa sollen in der Diskussion in den Arbeitskollektiven einen breiten Raum einnehmen. Das Darstellen der Friedenspolitik der SED, deren Ziele und Richtungen von Erich Honecker auf dem XI. Parteitag genannt wurden, soll bei den Betriebsangehörigen die Grundüberzeugung festigen, daß nur vom Sozialismus wirkliche Anstrengungen zur Sicherung des Friedens und zur Erhaltung des Lebens auf der Erde unternommen werden. Darum ist es notwendig, alle Kraft für die weitere Stärkung unserer Gesellschaftsordnung zu geben. Der Nachweis der Friedensoffensive des Sozialismus muß immer, so ist im Plan der politischen Massenarbeit formuliert, mit dem schonungslosen Entlarven der abenteuerlichen, egoistischen, hegemonistischen Politik der aggressivsten Kreise der USA verbunden werden. So wird mit Tatsachen und Fakten der Beweis angetreten, daß die Reagan-Regierung auch nach Genf ihre politische Karte auf Konfrontation und Wettrüsten setzt, sich als Weltgendarm aufspielt. Jüngstes Beispiel sind die Bombenteppiche über Libyen. Sie belegen erneut, daß die Friedensbeteuerungen der USA-Administration nur Phrasen sind. Im Zusammenhang mit der wichtigsten Frage der Gegenwart, der Sicherung des Friedens, hat die Parteileitung im Plan der politischen Massenarbeit eine zweite Aufgabe fixiert: Den Werktätigen ist bewußtzumachen, daß es sowohl für die Durchsetzung der sozialistischen Friedensinitiativen als auch für die weitere Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Werktätigen unerläßlich ist, die ökonomische Leistungskraft der DDR umfassend zu erhöhen. Um mit den Worten Veteranentreffs vermitteln Anregungen Einer guten Tradition folgend kommen mindestens zweimal im Jahr die ehemaligen Betriebsangehörigen und jetzigen Parteiveteranen des VEB Steinkohlenkokereien „August Bebel" Zwickau zu einem Treff zusammen. Eingeladen wird dazu von der Leitung der Grundorganisation der SED und von der Kommission zur Betreuung alter, verdienter Parteimitglieder. Die älteren Genossen folgen dieser Einladung sehr gern; es gibt dabei immer ein Wiedersehen und gemütliches Beisammensein mit vielen anderem ehe- maligen Werktätigen des Betriebes. Der eigentliche Grund für diese willkommene Einladung ist aber, Informationen aus erster Hand zu vermitteln und zwar vom Parteisekretär, vom Betriebsdirektor oder von anderen leitenden Funktionären. Wenn auch die Parteiveteranen nicht mehr im beruflichen Leben stehen, so fühlen sie sich doch noch längst nicht zum „alten Eisen" gehörig. Viele von ihnen sind in den Wohnbezirken oder Heimatorten noch gesellschaftlich aktiv tätig, so in den Wohnparteiorganisationen, in NW 10/1986 (41.) 395;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.