Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 384

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 384 (NW ZK SED DDR 1986, S. 384); I U-NSt.R I \ WTCQXJ mit dem Genossen Hans Schiffbauer, Parteisekretär, I' WBK Potsdam Wettbewerb zielt auf Bestwerte beim Bauen Frage: Die Vertrauensleute des WBK Potsdam beschlossen auf ihrer Vollversammlung anspruchsvolle Wettbewerbsverpflichtungen zur Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED. Welche Aufgaben rückt dabei die Parteiorganisation in den Vordergrund? Antwort: Die erste Aufgabe für die Parteiorganisation, für die Genossen in der Gewerkschaft, in den Massenorganisationen und in den staatlichen Leitungen als Betriebs- oder Bauleiter, Meister oder Brigadier besteht darin, alle Bauleute mit dem Ideengehalt der Parteitagsbeschlüsse vertraut zu machen. Das geschieht mit der Weiterführung der Volksaussprache in Vorbereitung der Wahlen am 8. Juni, verbunden mit der Diskussion der Direktive zum neuen Fünfjahrplan. Dabei machen die Genossen deutlich, daß der Beschluß des Parteitages, im nächsten Fünfjahrplanzeitraum bei steigender Effektivität weitere 1 064 000 Wohnungen neu zu bauen oder zu modernisieren, auch neue Ansprüche an das Tempo und die Qualität der Arbeit der Potsdamer Bauleute stellt. Deshalb haben die Vertrauensleute unter anderem beschlossen, die Nettoproduktion 1986 um 4 Tagesproduktionen zu überbieten und den Bauaufwand um 6,4 Millionen Mark - das sind 18 Prozent der Zielstellung bis 1990 - zu senken. Neue Ideen und Initiativen im Wettbewerb sind damit herausgefordert. Diese Anstrengungen aber lohnen sich; denn Tausende Familien erhalten dadurch schneller bessere Wohnungen. Außerdem machen die Aufgaben, die die Direktive zum Fünfjahrplan stellt, die große Perspektive deutlich, die unsere Bauleute haben, ganz anders als im Kapitalismus, wo sich von Jahr zu Jahr immer mehr Bauarbeiter in das Millionenheer der Arbeitslosen einreihen müssen. Die Bauarbeiter in unserem Land genießen die Wertschätzung der ganzen Gesellschaft. Daraus erwächst jedoch die Verantwortung, die wir Bauleute in unserer Republik tragen. Schließlich erwarten die Bürger gerade von uns, daß mit der Erfüllung des Wohnungsbauprogramms jeder Bürger über angemessenen Wohnraum verfügen kann. Maßstab für die Arbeit der Bauleute des WBK Potsdam sind Bestwerte, die zu höherer Wirtschaftlichkeit und Qualität des Bauens führen. Deshalb hat die Parteiorganisation bei der Erarbeitung des Wettbewerbsprogramms von Anfang an auf solche Ziele orientiert, die den Ansprüchen gerecht werden, die der Parteitag stellt. Jetzt geht es darum, in allen Kollektiven den Kampf um die Verwirklichung der neuen Wettbewerbsaufgaben, um die Erfüllung und Überbietung des Planes zu führen. Die Genossen stehen dabei an der Spitze ihrer Kollektive. Frage: Wie werden speziell die Mitgliederversammlungen genutzt, um die Genossen zu befähigen, in ihren Gewerkschaftskollektiven die Bereitschaft zu Nicht nur Genossen suchen unseren Rat Der Arbeit mit Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken wird im VEB Getriebewerk Penig und besonders in unserer Grundorganisation große Aufmerksamkeit geschenkt. Vor allem während der vertrauensvollen Gespräche wandten sich viele Genossen mit Hinweisen, Vorschlägen, aber auch mit kritischen Bemerkungen an die Genossen, die die Gespräche führten. Der Bericht des Sekretariats des ZK der SED vom 17. 10.1985 zu den Ergebnissen der vertrauensvollen individuellen Gespräche wurde gewissen- haft in der Parteileitung und den APO ausgewertet und entsprechende Schlußfolgerungen für die Arbeit der Parteileitung und der einzelnen APO gezogen. Dabei ging es im besonderen darum, daß es uns besser gelingen muß, eine wirksame politisch-ideologische Arbeit und eine straffe Leitungstätigkeit zu gewährleisten. Das wird dabei helfen, daß sich die Parteileitung, die BGL und die staatlichen Leiter noch intensiver der Lösung betrieblicher Schwerpunkte der Plandurchführung in enger Verbin- dung mit der weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen und der Erschließung von Reserven für die umfassende Intensivierung zuwenden. Deshalb lenkten wir unser Augenmerk darauf, daß die staatlichen Leiter bei ihren Rechenschaftslegungen vor ihren Arbeitskollektiven auf entsprechende Vorschläge, Hinweise und Kritiken eine exakte Antwort geben. Den „Tag des Meisters" nutzt die Parteileitung immer dazu, die Meister über eine Reihe von Fragen zu außen-und innenpolitischen Geschehnissen zu informieren, z. B. nach dem XI. Parteitag über dessen Beschlüsse. Beim 384 NW 10/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat führten, Rechnung tragen. Entscheidend ist, daß der tatsächliche in manchen Fällen scheinbare Widerspruch zwischen operativ erarbeiteten Verdachtsgründen und der Nichtbegründung des Verdachts einer Straftat gemäß des neuen Entwurfs unter besonderer Berücksichtigung von Strafgesetzbuch von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden soll wenn sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigte oder wenn es an Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt. Darüber hinausgehend und anknüpfend an die Darstellungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sollte in der Untersuchungs-arbeit Staatssicherheit auch von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.