Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 380

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 380 (NW ZK SED DDR 1986, S. 380); Die ersten Schritte zur Auswertung des XI. Parteitages in den Grundorganisationen Eine NW-Umfrage unter Parteisekretären aus drei Bezirken (NW) Drei Fragen richtete unsere Redaktion an Sekretäre von Grundorganisationen, die Delegierte des XI. Parteitages waren. Nach ihrer Rückkehr aus der Hauptstadt wollten wir wissen, was sie in den Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen zur Auswertung festgelegt, was für Aktivitäten sie zur Verwirklichung seiner Beschlüsse eingeieitet haben. Nachstehend veröffentlichen wir Auszüge aus Antworten der Sekretäre. IWas hat die Parteileitung beschlossen, „ um alle Genossen und Werktätigen mit dem Inhalt des Parteitages vertraut zu machen? Helmut Pfeiffer, Faser- und Spanplattenwerk Tangermünde: In der politischen Massenarbeit verbinden wir die Auswertung des XI. Parteitages mit der Vorbereitung der Volkswahl. Wir konzentrieren uns darauf, den Ideengehalt seiner Beschlüsse ohne Zeitverzug den Werktätigen zu erläutern. Dem dienen das - bereits während des Parteitages begonnene - organisierte Studium der Dokumente, persönliche Gespräche am Arbeitsplatz, Rote Treffs, Kurzversammlungen. Die weitere Auswertung geschieht in Beratungen mit APO-Sekretären und Gruppenorganisatoren, in Zusammenkünften mit Funktionären der Massenorganisationen. Über die Verwirklichung der Beschlüsse wird mit den staatlichen Leitern und der Abgeordnetengruppe gesprochen; in der Betriebszeitung werden politische Standpunkte dazu dargelegt, neue Initiativen propagiert. Die APO-Mitgliederversammlungen zur Ergänzung der Kampfprogramme sind sorgfältig vorbereitet worden. Joachim Schade, Walzwerk llsenburg: Wir führen in den Partei- und Arbeitskollektiven lebendige Diskussionen über Grundfragen der Gegenwart. Schwerpunkte sind der Kampf um die Erhaltung des Friedens, insbesondere die Vorschläge des Genossen Gorbatschow, sowie die Leistungsentwicklung des Betriebes, die Meisterung anspruchsvoller wissenschaftlich-technischer Vorhaben. In Seminaren mit Parteifunktionären, staatlichen Leitern, Genossen aus den Leitungen der Massenorganisationen, mit Propagandisten, Agitatoren, den Schülern der Betriebsschule des Marxismus-Leninismus werden unsere Aufgaben zur Steigerung der, Effektivität beraten. Ute Romanowski, EOS „Theodor Neubauer", Karl-Marx-Stadt: Wir stellen die Dokumente des XI. Parteitages, insbesondere die Fragen der Innen-und Außenpolitik der DDR, in den Mittelpunkt der Partei- und Gewerkschaftsversammlungen sowie des Parteilehrjahres, an dem alle Kollegen teilnehmen. Auch in den Versammlungen und dem Studienjahr der FDJ sowie in den aktuell-politischen Diskussionen sprechen wir mit den Schülern über den Parteitag, ziehen aus ihm Schlußfolgerungen. Der Unterricht in allen Fächern wird mit den spezifischen Aussagen des Parteitages verbunden. Die Vorbereitung der Reifeprüfungen in den Klassen 12 bietet dazu vielfältige Möglichkeiten. Annely Richter, Textilkombinat Cottbus: In differenzierten Gesprächen mit Wettbewerbsinitiatoren, Jungarbeitern, Absolventen, Spezialisten, mit Frauen und Schichtarbeitern wird die Fünfjahrplandirektive diskutiert, um ihre Probleme und Vorschläge zu berücksichtigen, ihre Einsatzbereitschaft zu fördern. Der Rat der Parteisekretäre legte fest, das Kombinatsparteiaktiv zur einheitlichen Formierung der Parteikräfte zu nutzen. Wir wollen neue Verhaltensweisen bei den Kommunisten, Leitern und allen Werktätigen fördern - so die Bereitschaft, sich immer auf das Neue einzustellen, alte Gewohnheiten zu überwinden, stets schöpferisch nach Lösungen zu suchen. An jedem Arbeitsplatz soll die Haltung ausgeprägt sein, täglich das Beste für unsere Politik zu geben. Gerhard Plassa, Wohnungsbaukombinat Magdeburg: Bei der Diskussion über den Bericht des ZK und die Fünfjahrplandirektive bewähren sich Informationsveranstaltungen der Bildungsstätte der BPO gemeinsam mit der URANIA sowie Gesprächsrunden der Parteileitung gemeinsam mit der KDT zu Problemen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Einführung von Schlüsseltechnologien in der Projektierung und Vorfertigung. Regelmäßig findet der „Treff des Parteisekretärs" mit einem spezifischen Teilnehmerkreis zu Schwerpunkten des Parteitages statt; Themen sind „Kontinuität in der Planerfüllung", „Arbeitszeit ist Leistungszeit", „Qualitätsarbeit", „Konsumgüterproduktion", „Innerstädtisches Bauen", „Bauen in der Hauptstadt". 380 NW 10/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert.