Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 366

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 366 (NW ZK SED DDR 1986, S. 366); nung, daß der Programmentwurf eine gute Diskussionsgrundlage ist, um mit der Weisheit der ganzen Partei ein Programm zu erarbeiten, wie es Genosse Wojciech Jaruzelski in seinen einleitenden Bemerkungen auf der Konferenz forderte. In der Aussprache wurden zum Programmentwurf zahlreiche Hinweise gegeben. Dominierend war der Gedanke, daß mit diesem Parteiprogramm die Linie der sozialistischen Reformen und der Verständigung fortgesetzt und an die Traditionen der Arbeiterbewegung und die Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in den sozialistischen Ländern angeknüpft wird. Viele Diskussionsteilnehmer verwiesen auf die richtige Abwägung der realen Entwicklungsmöglichkeiten unseres Landes. Dabei wurde hervorgehoben. Das polnische Volk baut unter Führung der PVAP den Sozialismus auf und wird ihn so weiter entwickeln, wie es die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten erfordern. Die Aufgaben wurden aus der wissenschaftlichen Analyse der Geschichte für die schöpferische Anwendung unter unseren konkreten nationalen Bedingungen abgeleitet. Das tun wir in dem Bewußtsein, daß die Erfahrungen der Gemeinschaft der Bruderländer unteilbar sind. Bei der Erarbeitung des Programmentwurfs und seiner Diskussion auf der II. Parteikonferenz hat die PVAP insbesondere die Erfahrungen und Errungenschaften der UdSSR und ihrer Kommunistischen Partei berücksichtigt. Aufmerksam studieren wir auch die von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands entwickelten Gedanken und Wege, die uns ein wichtiger Quell für Überlegungen und Anregungen sind. Die Arbeiten an der Neufassung des Parteiprogramms der KPdSU und am Entwurf zum Programm der PVAP liefen parallel und von- daß die Menschen mit ihrem Wissen, ihrem Organisationstalent, ihrer gesellschaftlichen und ökonomischen Aktivität und ihrem Mut zum Neuen der wichtigste Entwicklungsfaktor sind. Die Schaffung der Voraussetzungen für die volle Entfaltung der Produktivkräfte im Interesse der Gesellschaft wurde als wichtigste Bedingung für die Verwirklichung des Programms durch die Partei genannt. Es wurde gefordert, im Programmentwurf die Beziehungen der PVAP mit den Bruderparteien und der internationalen Arbeiterbewegung stärker herauszuarbeiten, das Wesen des gegenwärtigen Kapitalismus umfassender einzuschätzen und die wichtigsten Friedensinitiativen der sozialistischen Staaten hervorzuheben. einander unabhängig. Aus den Besonderheiten unserer Länder und ihrer sozialistischen Entwicklung resultieren die Unterschiede der beiden Programme. Charakteristisch sind aber Gemeinsamkeiten, die sich aus den gemeinsamen ideologischen und theoretischen Grundlagen ergeben. Sie bestehen in der Prinzipienfestigkeit und im schöpferischen Charakter der Lösungen, im Realismus und sozialistischen Optimismus. Beide Parteien stellen sich Aufgaben, die das reale Leben aufwirft, die den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entsprechen. Beide Parteien setzen daher die Betonung auf die gleichen entscheidenden Richtungen ihrer Politik. Das sind - die effektive Wirtschaftsführung bei stärkerer Nutzung der wissenschaftlich-technischen Revolution und verbesserten Methoden der Leitung; - die unablässige Vertiefung der sozialistischen Demokratie; - die Herausbildung humanistischer zwischenmenschlicher Beziehungen entsprechend den sozialistischen Zielen; - die Einheit der sozialistischen Staatengemeinschaft und die Verstärkung der internationalen Solidarität der Werktätigen im Kampf für Frieden und sozialen Fortschritt. Alle Grundorganisationen der PVAP haben inzwischen den Programmentwurf in zwei öffentlichen Mitgliederversammlungen beraten. Generell stimmen sie dem Entwurf zu. Sie sind der Meinung, daß die Partei ein solches Dokument dringend benötigt, damit sie auf dem X. Parteitag die Perspektiven der Entwicklung des Landes beschließen kann. In der Diskussion wurde auf die große Breite und die Kompliziertheit der im Programmentwurf vorgezeichneten Aufgaben verwiesen. Die Genossen haben unterstrichen, daß die Verwirklichung des Programms eine intensivere Arbeit der ganzen Partei erfordert. Ähnlich wie in den Grundorganisationen der Partei verläuft die Diskussion auch in vielen Einrichtungen unseres Landes. Diese Breite erwächst aus dem Bestreben der Partei, an der Erarbeitung des anspruchsvollen Programms der Entwicklung des Landes und an seiner Verwirklichung Millionen Werktätige Polens aktiv und schöpferisch teilnehmen zu lassen. Alle Vorschläge werden registriert und der Kommission zugeleitet, die für den X. Parteitag die Endfassung des Programmentwurfs der PVAP formuliert. In seinem Schlußwort auf der 23. ZK-Tagung erklärte der Erste Sekretär des ZK der PVAP, Genosse Wojciech Jaruzelski: „Der X. Parteitag wird ein Parteitag der Zukunft sein. Zu ihrer Gestaltung brauchen wir gemeinsamen Willen und Ausdauer. Wir wollen, daß mit uns, mit der Partei, aus der gemeinsamen Verantwortung heraus Millionen Landsleute in Vorbereitung des Parteitages an der Diskussion über die reale Gestalt Polens an der Jahrhundertwende teilnehmen." Erfahrungen der Bruderländer werden genutzt 366 NW 9/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheitsorgane, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.