Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 334

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 334 (NW ZK SED DDR 1986, S. 334); liehen, das der Würde des Menschen entspricht." Auch im Bildungswesen der BRD vollzog sich in den letzten Jahren eine Entwicklung, die, nach dem Konzept der Herrschenden, die Hochschulen und Universitäten zu „Produktionsstätten unternehmerhöriger Eliten"1 2 machen. Das ist das Resultat der von der gegenwärtigen Bonner Regierung praktizierten „sozialpolitischen Wende". Seit dem 1. Januar 1983 gibt es in der BRD für Studenten staatliche Stipendien (BAföG genannt) nur noch als Darlehen. Das heißt, die vom Staat während der Studienzeit gezahlten finanziellen Zuwendungen müssen nach Abschluß des Studiums zurückgezahlt werden. In der Regel bedeutet dies, daß zum Beispiel ein Hochschulabsolvent mit einer Schuldenlast von 35 000 bis 40 000 DM ins Berufsleben tritt -vorausgesetzt, daß er nach Beendigung des Studiums überhaupt eine Anstellung findet. Und das sind natürlich fast durchweg Studenten, die aus den sogenannten einkommensschwachen Klassen und Schichten kommen, also Töchter und Söhne von Arbeitern und Angestellten. Hinter dieser auf den ersten Blick als reine Finanzfrage erscheinenden Tatsache verbirgt sich jedoch weitaus mehr: Mit der Umstellung der Stipendien auf Darlehen soll den Werktätigen in der BRD eine akademische Ausbildung möglichst verwehrt und damit die spätere Übernahme leitender Positionen in den verschiedensten Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens unmöglich gemacht werden. Bereits jetzt ist der Anteil der Studenten, der aus Familien Werktätiger kommt, auf etwa 14 Prozent abgesunken, obwohl etwa 73 Prozent der BflD-Bevöl-kerung Arbeiter und Angestellte sind. Zehntausende Studenten aus Arbeiter- und Angestelltenfamilien haben bereits ihr Studium aufgegeben. Und die Zahl derer, die BRD-Monopole bereichern sich auf Kosten der Werktätigen Reallohn der Werktätigen sich trotz der zu erwartenden hohen finanziellen Belastungen und der unsicheren Zukunft um ein Studium bewerben, nimmt von Jahr zu Jahr ab. Für viele blieb der nach dem Studium erhoffte soziale Aufstieg nur ein unerfüllter Traum. Er brachte aber bereits Tausenden den sozialen Abstieg. Die Abwälzung der Rüstungslasten auf die Schultern der Werktätigen, der vom Staat betriebene systematische Sozialabbau werden von den BRD-Bürgern nicht widerspruchslos hingenommen. Die Erkenntnis, daß die forcierte Hochrüstung der NATO und die Beteiligung der BRD am USA-Weltraumrüstungsprojekt unweigerlich zu einem weiteren Sozialabbau führen, gewinnt immer mehr Raum. Und erkannt wird, daß die Bonner Regierung zur Durchsetzung ihrer volksfeindlichen Politik skrupellos demokratische Rechte der Werktätigen, so zum Beispiel das Streikrecht, einschränkt oder ganz beseitigt. Diese Politik trifft auf ständig wachsenden Widerstand. So gingen Ostern 1986 mehr als 380 000 Bürger der BRD auf die Straße. Die Losung „Keine Weltraumwaffen - Frieden und Arbeitsplätze schaffen!" vereinte sie zu machtvollen Kampfaktionen. In den Demonstrationszügen wurden Transparente mitgeführt, auf de- nen zu lesen war: „Reagan, Kohl, Blüm und Flick, alle ziehen an einem Strick. Wir ziehen am andren Ende, gegen Rüstung, Armut und Wende!" oder „Streikrechte und Frieden sichern!" Das Ringen um die Beendigung des Rüstungswahnsinns, um die Bewahrung sozialer und demokratischer Rechte und Errungenschaften und zur Verhinderung des sozialen Abstiegs für immer mehr BRD-Bürger vereint heute Menschen unterschiedlicher politischer Strömungen. Die Kommunisten stehen dabei in vorderster Front. Sie sind es vor allem, die die gesellschaftlichen Wurzeln dieser menschenfeindlichen Politik bloßlegen und aufzeigen, wie für die schaffenden Menschen ein Leben in Würde und Geborgenheit zu erreichen ist. Wertvolle Argumente für ihr politisches Wirken erhalten die Kommunisten aus der Kenntnis der Errungenschaften und Vorzüge des real existierenden Sozialismus, so auch aus der gesellschaftlichen Praxis in unserem ersten deutschen Staat der Arbeiter und Bauern. Es gehört zu den herausragenden Leistungen der sozialistischen DDR, für alle Gesellschaftsmitglieder ein großes Maß an sozialer Sicherheit zu garantieren. Angesichts der realen Zustände in der Welt des Kapitals wirkt dieses Stück historischer Überlegenheit des Sozialismus besonders schwer auf der Waage des geschichtlichen Fortschritts. Diese unsere tatsächlichen Lebensverhältnisse lassen uns mit Optimismus in die Zukunft blicken - eine Zukunft, deren nächster Abschnitt in diesen Tagen durch den XI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands deutliche Konturen erhält. Siegfried Ullrich Abteilungsleiter im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 1) Marx/Engels, Werke, Bd. 2, S. 258 2) Marxistische Blätter, Frankfurt am Main, 3/1984, S. 28 334 NW 8/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit der früheren Straftat erarbeiteten Entwicklungsabschnittes ausschließlich auf die Momente zu konzentrieren, die für die erneute Straftat motivbestimmend waren und die für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.