Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 334

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 334 (NW ZK SED DDR 1986, S. 334); liehen, das der Würde des Menschen entspricht." Auch im Bildungswesen der BRD vollzog sich in den letzten Jahren eine Entwicklung, die, nach dem Konzept der Herrschenden, die Hochschulen und Universitäten zu „Produktionsstätten unternehmerhöriger Eliten"1 2 machen. Das ist das Resultat der von der gegenwärtigen Bonner Regierung praktizierten „sozialpolitischen Wende". Seit dem 1. Januar 1983 gibt es in der BRD für Studenten staatliche Stipendien (BAföG genannt) nur noch als Darlehen. Das heißt, die vom Staat während der Studienzeit gezahlten finanziellen Zuwendungen müssen nach Abschluß des Studiums zurückgezahlt werden. In der Regel bedeutet dies, daß zum Beispiel ein Hochschulabsolvent mit einer Schuldenlast von 35 000 bis 40 000 DM ins Berufsleben tritt -vorausgesetzt, daß er nach Beendigung des Studiums überhaupt eine Anstellung findet. Und das sind natürlich fast durchweg Studenten, die aus den sogenannten einkommensschwachen Klassen und Schichten kommen, also Töchter und Söhne von Arbeitern und Angestellten. Hinter dieser auf den ersten Blick als reine Finanzfrage erscheinenden Tatsache verbirgt sich jedoch weitaus mehr: Mit der Umstellung der Stipendien auf Darlehen soll den Werktätigen in der BRD eine akademische Ausbildung möglichst verwehrt und damit die spätere Übernahme leitender Positionen in den verschiedensten Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens unmöglich gemacht werden. Bereits jetzt ist der Anteil der Studenten, der aus Familien Werktätiger kommt, auf etwa 14 Prozent abgesunken, obwohl etwa 73 Prozent der BflD-Bevöl-kerung Arbeiter und Angestellte sind. Zehntausende Studenten aus Arbeiter- und Angestelltenfamilien haben bereits ihr Studium aufgegeben. Und die Zahl derer, die BRD-Monopole bereichern sich auf Kosten der Werktätigen Reallohn der Werktätigen sich trotz der zu erwartenden hohen finanziellen Belastungen und der unsicheren Zukunft um ein Studium bewerben, nimmt von Jahr zu Jahr ab. Für viele blieb der nach dem Studium erhoffte soziale Aufstieg nur ein unerfüllter Traum. Er brachte aber bereits Tausenden den sozialen Abstieg. Die Abwälzung der Rüstungslasten auf die Schultern der Werktätigen, der vom Staat betriebene systematische Sozialabbau werden von den BRD-Bürgern nicht widerspruchslos hingenommen. Die Erkenntnis, daß die forcierte Hochrüstung der NATO und die Beteiligung der BRD am USA-Weltraumrüstungsprojekt unweigerlich zu einem weiteren Sozialabbau führen, gewinnt immer mehr Raum. Und erkannt wird, daß die Bonner Regierung zur Durchsetzung ihrer volksfeindlichen Politik skrupellos demokratische Rechte der Werktätigen, so zum Beispiel das Streikrecht, einschränkt oder ganz beseitigt. Diese Politik trifft auf ständig wachsenden Widerstand. So gingen Ostern 1986 mehr als 380 000 Bürger der BRD auf die Straße. Die Losung „Keine Weltraumwaffen - Frieden und Arbeitsplätze schaffen!" vereinte sie zu machtvollen Kampfaktionen. In den Demonstrationszügen wurden Transparente mitgeführt, auf de- nen zu lesen war: „Reagan, Kohl, Blüm und Flick, alle ziehen an einem Strick. Wir ziehen am andren Ende, gegen Rüstung, Armut und Wende!" oder „Streikrechte und Frieden sichern!" Das Ringen um die Beendigung des Rüstungswahnsinns, um die Bewahrung sozialer und demokratischer Rechte und Errungenschaften und zur Verhinderung des sozialen Abstiegs für immer mehr BRD-Bürger vereint heute Menschen unterschiedlicher politischer Strömungen. Die Kommunisten stehen dabei in vorderster Front. Sie sind es vor allem, die die gesellschaftlichen Wurzeln dieser menschenfeindlichen Politik bloßlegen und aufzeigen, wie für die schaffenden Menschen ein Leben in Würde und Geborgenheit zu erreichen ist. Wertvolle Argumente für ihr politisches Wirken erhalten die Kommunisten aus der Kenntnis der Errungenschaften und Vorzüge des real existierenden Sozialismus, so auch aus der gesellschaftlichen Praxis in unserem ersten deutschen Staat der Arbeiter und Bauern. Es gehört zu den herausragenden Leistungen der sozialistischen DDR, für alle Gesellschaftsmitglieder ein großes Maß an sozialer Sicherheit zu garantieren. Angesichts der realen Zustände in der Welt des Kapitals wirkt dieses Stück historischer Überlegenheit des Sozialismus besonders schwer auf der Waage des geschichtlichen Fortschritts. Diese unsere tatsächlichen Lebensverhältnisse lassen uns mit Optimismus in die Zukunft blicken - eine Zukunft, deren nächster Abschnitt in diesen Tagen durch den XI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands deutliche Konturen erhält. Siegfried Ullrich Abteilungsleiter im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 1) Marx/Engels, Werke, Bd. 2, S. 258 2) Marxistische Blätter, Frankfurt am Main, 3/1984, S. 28 334 NW 8/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft unumgänglich und eine konsequente Bestrafung der Handlung mit Freiheitsentzug erforderlich. Allerdings ist auch hier zu beachten, daß in Einzelfällen aus politischen Erwägungen, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.