Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 288

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 288 (NW ZK SED DDR 1986, S. 288); sehen Rechte und Freiheiten des werktätigen Volkes durchgesetzt und seine gerechten Forderungen nach einer spürbaren Verbesserung der Lebensbedingungen erfüllt werden. Das von den Kommunisten Uruguays unterbreitete realistische Programm für die Lösung der dringendsten sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Landes wendet sich konsequent gegen alle Versuche der unter dem starken Druck transnationaler Konzerne und des IWF stehenden bürgerlich-demokratischen Regierung, die tiefe soziale und wirtschaftliche Krise, die sich durch die antinationale Politik der Militärs außerordentlich verschärfte, zu Lasten der Werktätigen zu lösen und ihren Gewerk- Die Nationalkonferenz war ein eindrucksvolles Bekenntnis zur Einheit der Frente Amplio. Höhepunkt waren die Ansprachen des Präsidenten der Frente Amplio, Liber Seregni, und zahlreicher Vertreter ihrer Mitgliedsorganisationen. Von der Konferenz gingen starke Impulse für die weitere allseitige ideologische und organisatorische Stärkung der Frente Amplio aus, die im Ergebnis der Wahlen von 1984 mit 30 Prozent der Stimmen zur drittstärksten politischen Kraft des Landes geworden ist. Die KPU sieht in der Frente Amplio die wichtigste politische Errungenschaft der revolutionären Bewegung Uruguays in den letzten Jahrzehnten. Sie ist - so betonte die Konferenz - konkreter Ausdruck des politischen und sozialen Bündnisses der Arbeiterklasse mit den Mittelschichten in Stadt und Land, mit den Studenten und der Intelligenz. Auf Grund ihres progressiven Programms ist diese Kraft in der Lage, bedeutende Teile der nationalen Bourgeoisie als Bündnispartner zu gewinnen. Um ihrer Rolle als gesellschaftliche Alternative der Werktätigen Schaftsorganisationen einen „sozialen Stillhaltepakt im Interesse der Erhaltung der Demokratie" aufzuzwingen. Dagegen würdigte die Konferenz all jene Maßnahmen der Regierung, die auf die Sicherung des Friedens und die Festigung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität des Landes gerichtet sind. Das betrifft solche positiven Schritte in der Außenpolitik wie die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Kuba, die Normalisierung und Entwicklung der Beziehungen zu Nikaragua und das aktive Eintreten für eine politische Lösung des Konfliktes in Mittelamerika durch die Mitarbeit Uruguays in der Contadora-Unterstützungs-gruppe. gerecht zu werden, soll der Einfluß der Frente Amplio unter den Massen, insbesondere im Lan-desinnern, bedeutend erweitert werden. Ihre Basis- und Koordinierungskomitees sollen aktiviert, die innere Einheit zwischen den ihr angehörenden Parteien und Organisationen in der praktischen Arbeit weiter gefestigt und neue Bündnispartner gewonnen werden. Die Konferenz unterstrich die Pflicht jedes Kommunisten, aktiv in den Komitees der Frente Amplio tätig zu sein, sich unablässig für ihre Einheit einzusetzen, die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit allen ihren politischen Kräften zu vervollkommnen und den Einfluß unter den Massen ständig auszubauen. Dabei muß geduldig, flexibel und mit revolutionärer Konsequenz den Bestrebungen kleinbürgerlicher sozialdemokratischer Kräfte inner- und außerhalb der Frente Amplio entgegengetreten werden, die den Einfluß der Kommunisten zurückzudrängen, den antiimperialistisch-demokratischen und pluralistischen Charakter der Frente Amplio zu verwässern und sie zu spalten versuchen. An der Nationalkonferenz der KPU nahmen zahlreiche Delegationen der Bruderparteien von vier Kontinenten, darunter eine Delegation der SED, teil. Die Konferenz wurde zu einer beeindruckenden Manifestation des proletarischen Internationalismus und der antiimperialistischen Solidarität. Säe bekräftigte nachdrücklich die internationalistische Verbundenheit der uruguayischen Kommunisten mit all jenen Kräften in der Welt, die sich gegen die imperialistische Vormundschafts- und Drohpolitik zur Wehr setzen und für Frieden, Demokratie, nationale Unabhängigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt kämpfen. Ausgehend von der prinzipiellen Einschätzung, daß die Politik der Hochrüstung und Konfrontation des USA-Imperialismus sowie dessen Absicht zur Militarisierung des Kosmos die Ursache für die gefährliche Zuspitzung der internationalen Beziehungen sind, hat die Konferenz dem aktiven Kampf für die Sicherung des Friedens und die Verhinderung eines nuklearen Infernos große Bedeutung beigemessen. Sie würdigte die konsequenten und vielfältigen Friedensinitiativen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten und begrüßte den Genfer Gipfel als positiven Schritt zur Gesundung des internationalen Klimas. Die Konferenz sprach sich für die Schaffung einer breiten demokratischen und antiimperialistischen Einheitsfront der Völker und Regierungen Lateinamerikas zur Erhaltung des Friedens in der Welt, zur Verstärkung der Solidarität mit den Völkern Nikaraguas, El Salvadors und Chiles, zur Verteidigung der Demokratie und der nationalen Souveränität und zur Lösung des Problems der Auslandsschulden aus. Die Beschlüsse der Nationalkonferenz werden die Position der Kommunisten bei der Festigung der Demokratie und der Verteidigung der Lebensinteressen des uruguayischen Volkes stärken. Für breite Basis und Einheit der Frente Amplio 288 NW 7/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit bev ährt sowie Ehrlichkeit und Zuverläs: konkrete Perspektive besitzen. sigkeit bev iesen haben und ine. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den territorialen Diensteinheiten und anderen operativen Linien eine gründliche Analyse der politisch-operativen Ausgangstage und -Bedingungen einschließlich der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und anderer zu beachtender Paktoren auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der in diesem Zusammenhang aufgenommenen Kontakte. Bei der Untersuchung von Vorkommnissen, insbesondere bei anonymen und pseudonymen Gewaltandrohungen, Gewaltverbrechen, Bränden, Havarien und Störungen, ist ein abgestimmtes Vorgehen zur Erarbeitung von Ausgangsmaterialien für Vorlaufakten-Operativ sowie zum rechtzeitigen Erkennen und zur Unterbindung feindlicher Einflüsse und Auswirkungen auf unserer Republi Dazu gehört auch die Sicherung solcher Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zu konspirieren, Aktivitäten und Kräfte des Feindes in dem Staatssicherheit genehme Richtungen zu lenken diese Kräfte zu verunsichern, um damit Voraussetzungen und Bedingungen für die Durchführung eigener Maßnahmen zu schaTfen, sowie feindliche Kräfte, Mittel und Methoden, Angriffsrichtungen, Zielobjekte, Zielgruppen und Zielpersonen zu erkennen zu lähmen.