Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 280

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 280 (NW ZK SED DDR 1986, S. 280); щ PTj-i 0 и i Я C H E RATS CH LA G E Wie unterstützen B PO die Arbeit im Wohngebiet? (NW) In den städtischen und ländlichen Wohngebieten hat die Vorbereitung des XI. Parteitages vielfältige Initiativen ausgelöst. Das beweisen die lebendige Volksaussprache über die Grundfragen unserer Zeit, der damit einhergehende Aufschwung der Bürgerinitiative im „Mach mit!"-Wettbewerb, die Erschließung örtlicher Reserven, die Verschönerung von Städten und Gemeinden, die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die tatkräftige Hilfe, die den WPO, Ausschüssen der Natio nalen Front und örtlichen Volksvertretungen aus den Betrieben zuteil wird. Auf welch vielfältige Weise unterstützen BPO die politische Arbeit in den Wohngebieten? Die Parteiorganisationen in den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen erwarten von allen ihren Mitgliedern und Kandidaten - und unterstützen sie dabei -, aktiv in ihrem Wohngebiet, in ihrer Haus- oder Straßengemeinschaft die Politik der SED zu vertreten. In Vorbereitung gesellschaftlicher Höhepunkte, so zum Beispiel anläßlich der bevorstehenden Wahlen zur Volkskammer, den Bezirkstagen und der Stadtverordnetenversammlung von Berlin, erhalten Genossen aus BPO konkrete Parteiaufträge für die politische Massenarbeit im Wohnbezirk. Wie die Genossen ihren Auftrag im Wohngebiet erfüllen und den politischen Dialog in den Hausgemeinschaften führen - das ist Gegenstand des Erfahrungsaustausches und der Kontrolle in Mitgliederversammlungen. Die Parteileitungen verschaffen sich regelmäßig eirifen Überblick, wie die Genossen im Wohngebiet mitarbeiten. Vorbildliche ehrenamtliche Tätigkeit wird entsprechend gewürdigt. Gesamtmitgliederversammlungen in Wohngebieten und Gemeinden finden statt, wenn es gilt, alle Kräfte der Partei im Territorium koordiniert für die politische Massenarbeit einzusetzen und mit den erforderlichen Argumenten und Informationen auszurüsten. Die BPO verpflichten ihre Genossen, zum Erfolg dieser Gesamtmitgliederversammlungen beizutragen. Nicht wenige BPO delegieren erfahrene Kader als Funktionäre ins Wohngebiet, so zum Beispiel als Sekretäre von Wohnparteiorganisationen, als Vorsitzende oder Mitglieder von Wohnbezirksausschüssen der Nationalen Front. Es bewährt sich, bei den Leitungen größerer BPO Beauftragte für die Arbeit im Wohngebiet einzusetzen. Sie halten ständigen Kontakt zwischen Betrieb und Wohngebiet, nehmen an den Leitungssitzungen bzw. Mitgliederversammlungen der WPO teil, regeln die Mitarbeit und das Auftreten von Genossen des Betriebes in der WPO, im Wohnpar-teiaktiv und im Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front. In größeren Städten dienen Aktivtagungen auf Wahlkreisebene dem vertrauensvollen und sachbezogenen Zusammenwirken von örtlichen Staatsorganen und gesellschaftlichen Kräften im Wohngebiet. Die BPO fördern durch ihre Vertreter in diesen Gremien die konstruktive Zusammenarbeit bei der Lösung kommunalpolitischer Aufgaben. Die Parteileitungen in den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen kontrollieren, wie die staatlichen Leiter und gesellschaftlichen Kräfte gewissenhaft die Verpflichtungen einlösen, die sie gegenüber dem Territorium in Patenschaftsverträgen mit den WBA oder in Kommunalverträgen mit den örtlichen Staatsorganen übernommen haben. Parteiaktiv beriet über Handelskultur (NW) Mit den Aufgaben der Parteiorganisationen bei der Gestaltung des Stadtzentrums und der Stadtbezirkszentren sowie der Qualifizierung der Kooperationsbeziehungen der Handelspartner und des Dienstleistungsbereiches beschäftigte sich kürzlich eine Tagung des Parteiaktivs der Stadt Dresden. Es referierte der Oberbürgermeister. Gewürdigt wurde der Elan, mit dem die Mitarbeiter des Handels und ihre Partner - zum Beispiel in den 204 Handelsobjekten sowie 14 Verkaufsabteilungen des CEN- TRUM-Warenhauses - sichtbare Veränderungen bewirkten, die die Zustimmung der Bürger finden. Den Grundorganisationen in diesem Bereich wurde die Aufgabe gestellt, stärker auf eine exakte Verkaufsorganisation, bessere Lieferbedingungen, freundliche Bedienung und fachmännische Beratung Einfluß zu nehmen. Besonders in den Kaufhallen ist die Handelskultur zu erhöhen. Lückenloses Warenangebot und ausreichende Besetzung der Kassen sind dafür wesentliche Kriterien. Vom Rat der Stadt wird erwartet, eine einheitliche Konzeption für alle Versorgungsprozesse in Dresden zu erarbeiten und die Aktivitäten bei der Gestaltung der gesellschaftlichen Zentren in den Stadtbezirken, des Handels sowie der Dienstleistungen stärker als bisher zu koordinieren. Die Qualität der Kommunalverträge zwischen dem Rat der Stadt und den Betrieben sei zu verbessern, die territoriale Rationalisierung umfassender für eine attraktive Stadtgestaltung zu nutzen. Konsequent gelte es, geschlossene Einrichtungen des Handels und der Dienstleistungen wieder zu öffnen. 280 NW 7/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären. Oft sehen die ein, daß sie durch eigenes Handeln die Ursachen für das Ermittlungsverfahren selbst gesetzt haben.