Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 240

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 240 (NW ZK SED DDR 1986, S. 240); bestreitbaren Erfolgen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens beschäftigte sich der Parteitag sehr kritisch mit Schwierigkeiten und Problemen. So wurde eingeschätzt, daß besonders wichtige volkswirtschaftliche Aufgaben wie die Steigerung des Exports und die Ablösung von Importen aus dem NSW nicht befriedigend gelöst werden konnten. In der lebhaften Diskussion beschäftigten sich die Delegierten mit der Nichtauslastung bedeutender volkswirtschaftlicher Kapazitäten. Als Ursachen werden Leitungsprobleme, das Zurückbleiben der Infrastruktur sowie der Mangel an Fachkräften angesehen. Der Parteitag konnte feststellen, daß die Kampfkraft der Partei, ihre führende Rolle beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft weiter gewachsen sind. Das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk wurde gestärkt. Die Mitgliederzahl der KP Kubas erhöhte sich auf 535 000. Im Dezember 1980 hatte die KP Kubas 430 000 Mitglieder. Der Anteil der Arbeiter stieg auf 43,7 Prozent. 21,5 Der Parteitag verabschiedete einstimmig den Entwurf des ersten Parteiprogramms der KP Kubas. Nach einer umfassenden Volksaussprache soll dieses Dokument, das auf Erkenntnissen der kubanischen Revolution sowie Erfahrungen der internationalen kommunistischen Bewegung aufbaut, durch eine Sondersitzung der Delegierten des III. Parteitages Ende 1986 verabschiedet werden. Im Entwurf wird festgestellt: „Die kubanische Gesellschaft hat die Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus beendet und befindet sich im umfassenden sozialistischen Aufbau." Die Wirtschaftsstrategie für den Fünfjahrplan 1986 bis 1990 und darüber hinaus bis zum Jahre 2000 wird deshalb auf die Vollendung der Grundlagen der materiell-technischen Basis des Prozent der Parteimitglieder sind Frauen. In der Diskussion wurde gefordert, künftig die pçlitisch-ideologische Arbeit der Partei verstärkt auf die ökonomischen Prozesse und auf die ökonomischen Kenntnisse der Werktätigen zu lenken, die Rolle der Grundorganisationen und jedes Mitglieds zu erhöhen sowie die Leitungstätigkeit auf allen Ebenen zu verbessern. Die Delegierten wählten die 225 Mitglieder bzw. Kandidaten des neuen Zentralkomitees. Mit langanhaltendem Beifall wurde die Wiederwahl von Fidel Castro als Erster Sekretär des ZK der KP Kubas bekanntgegeben. Vor den Delegierten begründete F. Castro eine erhebliche Veränderung in der Zusammensetzung des neuen Zentralkomitees, um die Zahl der Frauen, der Farbigen und der jungen Menschen entsprechend dem Anteil dieser Bevölkerungsgruppen an der Mitgliedschaft sowie an der Gesamtbevölkerung des Landes zu erhöhen sowie die Partei auf die neuen Aufgaben gründlich vorzubereiten. Sozialismus gerichtet. In diesem Sinne ist vorgesehen, die sozialistische Industrialisierung zu beschleunigen, das System der Leitung und Planung der Volkswirtschaft zu vervollkommnen sowie die Möglichkeiten von Wissenschaft und Technik verstärkt zu nutzen. Einheimische Ressourcen sowie die Vorzüge der internationalen sozialistischen Zusammenarbeit sollen noch besser ausgeschöpft werden. In den nächsten Jahren sollen die Investitionen vor allem in den „strategischen Zweigen der kubanischen Volkswirtschaft", das heißt in der Zuckerindustrie und der Energiewirtschaft, im Nickelbergbau sowie im Anbau und der Verarbeitung von Zitrusfrüchten erfolgen. Für den Zeitraum 1986 bis 1990 ist ein jährliches Wachstum des Nationaleinkommens von 5,0 Prozent, der Arbeitsproduktivität von 3,5 Prozent sowie eine Entwicklung der Exporte von 5,0 Prozent und der Importe von 1,5 Prozent geplant. Der Parteitag bekräftigte: Das Hauptziel der Außenpolitik der KP Kubas besteht darin, „zur Stärkung des Sozialismus, zur Sache der Befreiung und des Fortschritts der Völker und zum Schutz und zur Sicherung des Friedens beizutragen". Den Kampf um den Frieden betrachten die kubanischen Kommunisten als lebenswichtige Aufgabe. Die historischen Friedensvorschläge der UdSSR werden begrüßt. Die außenpolitische Linie der KP Kubas basiert „auf dem Marxismus-Leninismus und der bewährten Praxis des proletarischen Internationalismus, auf der engen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft, den starken Bindungen an die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung, auf' der kämpferischen Solidarität mit den nationalen Befreiungsbewegungen und den um Unabhängigkeit kämpfenden Völkern". Die Teilnahme von etwa 200 ausländischen Delegationen widerspiegelte das große internationale Ansehen Kubas. Die Delegation der SED konnte feststellen, daß die Kampfgemeinschaft der Kommunisten der DDR und Kubas weiter erstarkt ist. Auf dem soliden Fundament des Vertrages über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der DDR und Kuba vom Mai 1980 hat sich eine vielseitige, fruchtbare Zusammenarbeit entwickelt. Sie findet ihren sichtbaren Ausdruck im gemeinsamen Aufbau bedeutender volkswirtschaftlicher Objekte in Kuba sowie in der Ausbildung Tausender kubanischer Fachkräfte in der DDR. Unter dem Beifall der Delegierten des Parteitages bekräftigte der Leiter der SED-Delegation, Horst Sinder-mann, daß „die DDR auch künftig in jeder Situation brüderlich an der Seite Kubas stehen wird". Volksaussprache über Entwurf des Parteiprogramms 240 NW 6/1986 (41.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß mit diesen konkrete Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der aktiven Zusammenarbeit getroffen werden. Zeitweilige Unterbrechungen sind aktenkundig zu machen. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Genossen Minister oder durch seine Stellvertreter oder durch die in der der Eingabenordnung Staatssicherheit genannten Leiter. Entschädigungsansprüche von Bürgern bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.