Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1986, S. 239); Kubanische Kommunisten vor neuen Aufgaben Von Edgar Fries Der III. Parteitag der KP Kubas, der vom 4. bis zum 7. Februar 1986 in Havanna stattfand, konnte eine großartige Bilanz der gesellschaftlichen und sozialökonomischen Entwicklung des Landes in den vergangenen fünf Jahren ziehen. Der Aufbau der materiell-technischen Basis des Sozialismus ist sichtbar vorangekommen. Zuverlässig wurden die revolutionären Errungenschaften geschützt. Diese Entwicklung unterstreicht: Auch in der westlichen Hemisphäre, unmittelbar vor der Haustür der imperialistischen Hauptmacht, wurde der Sozialismus zu einer unerschütterlichen Realität. Das ehemals rückständige, halbkoloniale Kuba präsentieft sich heute als moderner sozialistischer Agrar-Indu-strie-Staat, der über ein vorbildliches Volksbildungssystem und ein modernes Gesundheitswesen verfügt. Die jährlichen Steigerungsraten Der III. Parteitag bestätigte folgende Dokumente: den Rechenschaftsbericht, den Entwurf des Parteiprogramms, die Richtlinien für den Fünfjahrplan 1986-1990 sowie mehrere Resolutionen. Im Bericht und in der Diskussion wurde hervorgehoben, daß die Ergebnisse der fleißigen Arbeit des kubanischen Volkes um so höher zu bewerten sind, da sie unter äußerst komplizierten Bedingungen erreicht wurden. Dazu zählen die verschärfte Konfrontationspolitik des USA-Imperialis- des gesellschaftlichen Gesamtprodukts 1981-1985 von 7,3 Prozent, gegenüber 4,5 Prozent von 1976-1980, sowie der Industrieproduktion von 8,8 Prozent widerspiegeln die stabile und dynamische Entwicklung der kubanischen Volkswirtschaft. Die Zuckerproduktion, der für Kuba nach wie vor wichtigste Wirtschaftszweig und die größte Devisenquelle, stieg um 12 Prozent. Verbessert wurden die Arbeitsund Lebensbedingungen der Werktätigen. Die Lebenserwartung der Kubaner stieg auf 74 Jahre. Seit dem II. Parteitag im Dezember 1980 wurden 335 000 neue Wohnungen errichtet. Auf Grund des raschen Bevölkerungswachstums - seit Anfang der 60er Jahre erhöhte sich Kubas Einwohnerzahl von 6,5 auf über 10 Millionen Menschen -bleibt die Wohnungsfrage weiterhin ein kompliziertes gesellschaftliches Problem. mus gegen Kuba und andere Staaten der Region, der anhaltend niedrige Preis für das Hauptexportprodukt Kubas, den Zucker, auf dem kapitalistischen Weltmarkt sowie die verheerenden Auswirkungen tropischer Wirbelstürme und anderer Naturereignisse. Als Schlüssel zur Überwindung dieser Schwierigkeiten erwiesen sich, so wurde eingeschätzt, die größeren eigenen Anstrengungen sowie das enge Bündnis mit der UdSSR und den anderen RGW-Staaten, mit denen 84 Prozent des Außenhandels Kubas realisiert werden. „Dank unserer harten Arbeit in diesen Jahren ist unser Land stärker, unsere Wirtschaft stabiler, unsere Erfahrung reicher, unsere Partei kämpferischer, unser Volk reifer und geschlossener, gebildeter, selbstbewußter und revolutionärer geworden", wird im Bericht festgestellt. Die Errungenschaften Kubas fallen international um so mehr ins Gewicht als sie in einem Zeitraum erreicht wurden, da die volkswirtschaftliche Entwicklung in den Nachbarstaaten Lateinamerikas und der Karibik durch die Auswirkungen der kapitalistischen Krise wie Produktionsrückgang, Währungsverfall, Arbeitslosigkeit u. a. ernsthaft zurückgeworfen wurde. Angesichts der abenteuerlichen aggressiven Politik Washingtons haben die kubanischen Kommunisten der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft besondere Aufmerksamkeit erwiesen. Auf dem Parteitag konnte festgestellt werden, daß die Konzeption vom „Krieg des ganzen Volkes" mit Leben erfüllt wurde, daß die Partei, der Staatsapparat, ja das ganze Volk auf die Abwehr einer imperialistischen Aggression gründlich vorbereitet sind. Im Ergebnis einer aktiven wehrerzieherischen Arbeit der kubanischen Kommunisten stehen heute mehr als anderthalb Millionen Kämpfer der Territorialmilizen zur Verteidigung der sozialistischen Heimat bereit. Im Zusammenhang mit den un- Leuchtturm für Völker Lateinamerikas und der Karibik NW 6/1986 (41.) 239;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1986, S. 239) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1986, S. 239)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ooeos Realisierung des sucherve kehr im Besuchergebäude Alfred-straße. Aus den persönlichen Kontakten der Verhafteten ergeben sich erhöhte Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft, insbesondere zur Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, unumgäng- lieh und hat folgende grundsätzliche Zielstellungen zu erfüllen: Vorbeugende Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit Sicherungsmaßnahmen. Die Ordnung und Sicherheit in der Diensteinheit ist jederzeit zu gewährleisten. Die Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte sind durchzusetzen. Erfordert die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung bereits zu Beginn des Untersuchungshaf tvollzuges Akzente gesetzt, die sich sowohl positiv -als auch negativ auf das Verhalten des Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt entgegenwirken sowie von Reaktionen im Ergebnis erzieherischer Einwirkung durch die Sicherungs- und Kontrollkräfte, um die zweckmäßigsten Methoden der individuellen Einflußnahme auf den Verhafteten zu erarbeiten.

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