Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 164

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 164 (NW ZK SED DDR 1986, S. 164); Die staatlichen Organe nutzen vor allem die Möglichkeiten der sozialistischen Gemeinschaft im Territorium, um das volkswirtschaftliche Leistungswachstum zu beschleunigen und in Einheit damit die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen ständig zu verbessern. Der Bezirkstag und der Rat des Bezirkes haben die Empfehlungen des Staatsrates zum Anlaß genommen, die territorialen Reproduktionsbedingungen auf Bezirks- und Kreiskonferenzen der territorialen Rationalisierung gründlich zu analysieren und nach Wegen zu suchen, um die örtlichen Potenzen für die Leistungs- und Effektivitätsentwicklung aller Bereiche der Volkswirtschaft noch besser auszuschöpfen. Ergebnisse territorialer Rationalisierung Die vom Bezirkstag beschlossenen Maßnahmen der territorialen Rationalisierung wurden 1985 erfüllt und zum Teil beträchtlich überboten. Die überbetriebliche Rationalisierungshilfe konnte gegenüber 1984 auf 120,1 Prozent gesteigert werden. Für über 286 Millionen Mark wurde vorrangig kleineren und mittleren Betrieben der bezirksgeleiteten Industrie Rationalisierungshilfe zur Beschleunigung der Intensivierung zuteil. Der Rationalisierungsmittelbau erreichte einen Umfang von 180 Millionen Mark und stieg gegenüber 1984 auf 126,7 Prozent. Die Maßnahmen zur Erfassung und zum produktionswirksamen Einsatz von Materialreserven wurden mit 118,7 Prozent realisiert, woran insbesondere die. 9 örtlichen Materialbörsen wesentlichen Anteil hatten. Die unter Leitung der Räte der Kreise arbeitenden 5 „Banken der Reserven produktiver Fonds" vermittelten über 2 Millionen Stunden freier Maschinenkapazitäten. Über die Arbeitsgruppen der Hauptmechaniker wurden für 22 Millionen Mark überbetriebliche Leistungen zur Instandhaltung von Maschinen und Anlagen erbracht. Die vom Rat des Bezirkes beschlossene Grundlinie der territorialen Rationalisierung für den Zeitraum von 1986 bis 1990 orientiert darauf, noch besser alle Möglichkeiten der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zwischen den örtlichen Volksvertretungen und den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen sowohl für die wirtschaftliche Leistungssteigerung als auch für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen zu nutzen. Beides gehört zusammen. Jeder Werktätige muß spüren, daß wachsende Leistungsanforderungen mit erhöhter Aufmerksamkeit für die Arbeits- und Lebensbedingungen einhergehen. Wohnungsbau Einen besonders wichtigen Aktivposten in der Bilanz der Arbeit der staatli-ein wichtiger chen Organe in Vorbereitung des XI. Parteitages stellt die zielstrebige Ver-Aktivposten wirklichung des Wohnungsbauprogramms in seiner Einheit von Neubau, Rekonstruktion, Modernisierung und Werterhaltung dar. 1985 wurden der Bevölkerung des Bezirkes Karl-Marx-Stadt die bisher meisten Wohnungen - es waren 25 671 - innerhalb eines Jahres übergeben. Damit wurde zugleich das Ziel des vergangenen Fünfjahrplanes mit 5419 Wohnungen überboten. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 114 819 Wohnungen fertiggestellt. Hinzu kommen die dazugehörigen Gemeinschaftseinrichtungen, insbesondere für die Betreuung, Bildung und Erziehung der Kinder. Hervorzuheben ist, daß die Baureparaturen an Wohngebäuden einschließlich der Leistungen der Bevölkerung im Verlauf des Fünfjahrplanes auf 146,3 Prozent angewachsen sind. Zielstrebig realisieren die Bauschaffenden des örtlich geleiteten Bauwesens mit Unterstützung von Betrieben und Bürgern die von den Volksvertretungen beschlossenen Dachinstandsetzungsprogramme. Im vergange- 164 NW 5/1986 (41.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 164 (NW ZK SED DDR 1986, S. 164) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 164 (NW ZK SED DDR 1986, S. 164)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.

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