Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 156

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 156 (NW ZK SED DDR 1986, S. 156); zu verhandeln. Wenige Tage später verlangte er in Detroit vom USA-Kongreß, die Rüstungspläne der Regierung, in denen das SDI-Programm „höchste Priorität" habe, nicht zu hemmen. Bis 1990 plant die gegenwärtige USA-Administration einen Anstieg ihrer jährlichen Militärausgaben auf über 400 Milliarden Dollar. Das ist zweieinhalbmal soviel wie bei ihrem Amtsantritt. Die Pentagon-Strategen jagen nach wie vor dem gefährlichen Irrglauben nach, mit einer überlegenen Militärmacht der Sowjetunion und ihren Verbündeten drohen, sie erpressen und einen eventuellen militärischen Konflikt gegen sie gewinnen zu können. Führende Pentagon-Strategen und ihre Auftraggeber in den Rüstungsmonopolen halten auch nach Genf daran fest, den Bruch des zwischen der Sowjetunion und den USA 1972 abgeschlossenen ABM (Anti-Ballistic Missi-Ies)-Vertrages im Weißen Haus und im USA-Kongreß durchzusetzen. Dieser Vertrag, der eine unbegrenzte Gültigkeit hat, verpflichtet beide Seiten, keine Raketenabwehrsysteme landesweit aufzubauen oder Grundlagen dafür zu schaffen. Er untersagt, Raketenabwehrsysteme oder deren Bestandteile auf See, in der Luft und im Weltraum oder bewegliche Systeme zu Lande zu schaffen, zu erproben und zu unterhalten. Der ABM-Vertrag ist somit eine völkerrechtlich gültige Barriere gegen das „Sternen-kriegs"-Programm. Darum soll er unter allen Umständen aus dem Weg geräumt werden. Neue nukleare und konventionelle Waffen Es ist auch кеіл Zufall, daß die Anhänger des „Sternenkriegsprogramms zugleich die eifrigsten Verfechter des nuklearen Wettrüstens sind. In diesem Jahr sollen die ersten bodengestützten interkontinentalen ballistischen Raketen MX in Dienst gestellt werden. Ein weiterer Typ dieser Raketenart befindet sich in der Entwicklung. Fortgesetzt wird die Einführung des strategischen Bombers В-1 В in die Luftwaffe der USA. Jeder dieser Bomber kann bis zu 30 Nuklearraketen tragen. Es werden neue raketenbestückte Atom-U-Boote vom Typ „Ohio" gebaut. Sie sind mit Trident-1-Raketen ausgerüstet, die ab 1989 durch stärkere Trident-2-Raketen ersetzt werden sollen. U-Boote und Überwasserschiffe werden mit nuklearen Marschflugkörpern ausgerüstet. Ungeachtet der Proteste der internationalen Öffentlichkeit, wird die Installierung atomarer Erstschlagwaffen in Westeuropa fortgesetzt. In der BRD wurde die Stationierung der US-amerikanischen Pershing II, offensichtlich alsein „Beitrag" zu Genf sogar vorfristig abgeschlossen. Zur Begründung ihrer aggressiven Pläne verbreiten die Pentagon-Propagandisten haarsträubende Argumente. Da ist zu hören: „SDI ebne den Weg zur vollständigen Beseitigung der Nuklearwaffen, mache die kernraketen bedeutungslos und trage zu deren Abschaffung bei." Demagogisch wird immer wieder beteuert, „SDI sei doch nur eine Defensivwaffe, sie mache den Frieden sicherer". Aber weder das eine noch das andere Argument ist wahr und ehrlich gemeint. Wie die nuklearen Waffen wirklich beseitigt werden können, dazu hat Genosse Gorbatschow mit dem von ihm unterbreiteten Programm zur Beseitigung der Kernwaffen auf der ganzen Welt in den nächsten 15 Jahren einen gangbaren Weg gewiesen. Wenn die USA ihr mehrfach betontes Ziel, die Kernwaffen vollständig und überall zu beseitigen, realisieren wollen, dann sollten sie sich zu diesem Programm bekennen und es mit verwirklichen. Das wäre, wie Genosse Gorbatschow zum Ausdruck brachte, vernünftiger, als die nächsten 10 bis 15 Jahre mit der Schaffung neuer, für die Menschheit äußerst gefährlicher Waffen im Weltraum zu vergeuden. Und was das Argument von den angeblich defensiven Weltraumwaffen angeht, so ist auch das eine bewußte Verfälschung der damit verfolgten tatsächlichen Absichten. Das „Sternen- kriegsprogramm, die Entwicklung und Stationierung von Antisatellitenwaffen auf der Erde und im Weltraum müssen immer in Verbindung mit dem von der USA-Administration betriebenen Programm der Hochrüstung in allen Waffenarten - den nuklearen und auch den konventionellen -gesehen werden. Die aggressivsten Kreise der USA wollen die Fähigkeit zu einem ungestraften nuklearen Erstschlag gegen die Sowjetunion erlangen und darüber hinaus über die notwendigen militärischen Potenzen verfügen, den Sozialismus von der Erde zu tilgen. Diesem Ziel dient auch die hartnäckige Weigerung der USA, die Kernwaffenversuche einzustellen. Obwohl sich die UdSSR bereit erklärte, ihr einseitiges Moratorium für Kernexplosionen um weitere 3 Monate zu verlängern, wenn sich die Vereinigten Staaten ihm anschließen, will das Pentagon in den nächsten Jahren weitere 3 Milliarden Dollar allein für den Ausbau der bestehenden und die Schaffung neuer Versuchsgelände zur Erprobung von Nuldearsystemen, insbesondere für den „Krieg der Sterne", ausgeben. Es sollen neue atomare Gefechtsköpfe für Präzisionsraketen getestet und Nuklearwaffen der dritten Generation entwickelt werden. Damit soll ein angeblicher „Rückstand" der USA auf diesem Gebiet aufgeholt werden. Aber auch das ist ein betrügerischer Vorwand. Die Vereinigten Staaten haben bisher etwa 200 Kernexplosionen mehr als die Sowjetunion durchgeführt (USA: 745; UdSSR: 554). Die Lüge von 156 NW 4/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.