Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 156

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 156 (NW ZK SED DDR 1986, S. 156); zu verhandeln. Wenige Tage später verlangte er in Detroit vom USA-Kongreß, die Rüstungspläne der Regierung, in denen das SDI-Programm „höchste Priorität" habe, nicht zu hemmen. Bis 1990 plant die gegenwärtige USA-Administration einen Anstieg ihrer jährlichen Militärausgaben auf über 400 Milliarden Dollar. Das ist zweieinhalbmal soviel wie bei ihrem Amtsantritt. Die Pentagon-Strategen jagen nach wie vor dem gefährlichen Irrglauben nach, mit einer überlegenen Militärmacht der Sowjetunion und ihren Verbündeten drohen, sie erpressen und einen eventuellen militärischen Konflikt gegen sie gewinnen zu können. Führende Pentagon-Strategen und ihre Auftraggeber in den Rüstungsmonopolen halten auch nach Genf daran fest, den Bruch des zwischen der Sowjetunion und den USA 1972 abgeschlossenen ABM (Anti-Ballistic Missi-Ies)-Vertrages im Weißen Haus und im USA-Kongreß durchzusetzen. Dieser Vertrag, der eine unbegrenzte Gültigkeit hat, verpflichtet beide Seiten, keine Raketenabwehrsysteme landesweit aufzubauen oder Grundlagen dafür zu schaffen. Er untersagt, Raketenabwehrsysteme oder deren Bestandteile auf See, in der Luft und im Weltraum oder bewegliche Systeme zu Lande zu schaffen, zu erproben und zu unterhalten. Der ABM-Vertrag ist somit eine völkerrechtlich gültige Barriere gegen das „Sternen-kriegs"-Programm. Darum soll er unter allen Umständen aus dem Weg geräumt werden. Neue nukleare und konventionelle Waffen Es ist auch кеіл Zufall, daß die Anhänger des „Sternenkriegsprogramms zugleich die eifrigsten Verfechter des nuklearen Wettrüstens sind. In diesem Jahr sollen die ersten bodengestützten interkontinentalen ballistischen Raketen MX in Dienst gestellt werden. Ein weiterer Typ dieser Raketenart befindet sich in der Entwicklung. Fortgesetzt wird die Einführung des strategischen Bombers В-1 В in die Luftwaffe der USA. Jeder dieser Bomber kann bis zu 30 Nuklearraketen tragen. Es werden neue raketenbestückte Atom-U-Boote vom Typ „Ohio" gebaut. Sie sind mit Trident-1-Raketen ausgerüstet, die ab 1989 durch stärkere Trident-2-Raketen ersetzt werden sollen. U-Boote und Überwasserschiffe werden mit nuklearen Marschflugkörpern ausgerüstet. Ungeachtet der Proteste der internationalen Öffentlichkeit, wird die Installierung atomarer Erstschlagwaffen in Westeuropa fortgesetzt. In der BRD wurde die Stationierung der US-amerikanischen Pershing II, offensichtlich alsein „Beitrag" zu Genf sogar vorfristig abgeschlossen. Zur Begründung ihrer aggressiven Pläne verbreiten die Pentagon-Propagandisten haarsträubende Argumente. Da ist zu hören: „SDI ebne den Weg zur vollständigen Beseitigung der Nuklearwaffen, mache die kernraketen bedeutungslos und trage zu deren Abschaffung bei." Demagogisch wird immer wieder beteuert, „SDI sei doch nur eine Defensivwaffe, sie mache den Frieden sicherer". Aber weder das eine noch das andere Argument ist wahr und ehrlich gemeint. Wie die nuklearen Waffen wirklich beseitigt werden können, dazu hat Genosse Gorbatschow mit dem von ihm unterbreiteten Programm zur Beseitigung der Kernwaffen auf der ganzen Welt in den nächsten 15 Jahren einen gangbaren Weg gewiesen. Wenn die USA ihr mehrfach betontes Ziel, die Kernwaffen vollständig und überall zu beseitigen, realisieren wollen, dann sollten sie sich zu diesem Programm bekennen und es mit verwirklichen. Das wäre, wie Genosse Gorbatschow zum Ausdruck brachte, vernünftiger, als die nächsten 10 bis 15 Jahre mit der Schaffung neuer, für die Menschheit äußerst gefährlicher Waffen im Weltraum zu vergeuden. Und was das Argument von den angeblich defensiven Weltraumwaffen angeht, so ist auch das eine bewußte Verfälschung der damit verfolgten tatsächlichen Absichten. Das „Sternen- kriegsprogramm, die Entwicklung und Stationierung von Antisatellitenwaffen auf der Erde und im Weltraum müssen immer in Verbindung mit dem von der USA-Administration betriebenen Programm der Hochrüstung in allen Waffenarten - den nuklearen und auch den konventionellen -gesehen werden. Die aggressivsten Kreise der USA wollen die Fähigkeit zu einem ungestraften nuklearen Erstschlag gegen die Sowjetunion erlangen und darüber hinaus über die notwendigen militärischen Potenzen verfügen, den Sozialismus von der Erde zu tilgen. Diesem Ziel dient auch die hartnäckige Weigerung der USA, die Kernwaffenversuche einzustellen. Obwohl sich die UdSSR bereit erklärte, ihr einseitiges Moratorium für Kernexplosionen um weitere 3 Monate zu verlängern, wenn sich die Vereinigten Staaten ihm anschließen, will das Pentagon in den nächsten Jahren weitere 3 Milliarden Dollar allein für den Ausbau der bestehenden und die Schaffung neuer Versuchsgelände zur Erprobung von Nuldearsystemen, insbesondere für den „Krieg der Sterne", ausgeben. Es sollen neue atomare Gefechtsköpfe für Präzisionsraketen getestet und Nuklearwaffen der dritten Generation entwickelt werden. Damit soll ein angeblicher „Rückstand" der USA auf diesem Gebiet aufgeholt werden. Aber auch das ist ein betrügerischer Vorwand. Die Vereinigten Staaten haben bisher etwa 200 Kernexplosionen mehr als die Sowjetunion durchgeführt (USA: 745; UdSSR: 554). Die Lüge von 156 NW 4/1986 (41.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten, über die sich aus der Nichteinhaltung von Pflichten ergebenden Konsequenzen. Für die Überleitung der Befragung auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.