Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 992

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 992 (NW ZK SED DDR 1985, S. 992); sowie in der Treue ihrer Mitglieder zur Sache der Partei begründet. Trotz des kontinuierlichen Anwachsens der Anzahl der Parteimitglieder - Ende 1983 waren es über 200 000 - versäumt es die PKP nicht, ihre Anstrengungen für die weitere Mitgliederwerbung zu erhöhen. Sie ist bemüht, ihre Organisationen zu stärken, sie besser mit den Gebieten zu verbinden, in denen sie wirken, und die Präsenz der Partei in allen Bereichen des Lebens zu gewährleisten. Am 6. Oktober 1985 fanden in Portugal Parlamentswahlen statt. Zuerst sei erwähnt, daß die Analyse der PKP realistisch und richtig war. In der im Lande herrschenden Situation, in der sich selbst die Sozialistische Partei gegen die Errungenschaften des April und für die Restauration der Monopole einsetzte, blieben viele Wähler ohne eine politische Orientierung. Die PKP und die Allianz Povo Unido (APU) - ein Wahlbündnis, das die PKP, die Demokratische Portugiesische Bewegung (MDP) und viele Parteilose einschließt - waren bemüht, einen Teil dieses politischen Spielraumes auszufüllen. Die PKP ist jedoch der Meinung, daß schon seit Jahren die Möglichkeit und Notwendigkeit der Existenz einer neuen Partei bestand, weil viele Wähler mit der Orientierung der drei Parteien, die an der Regierung waren, unzufrieden, auf Grund des herrschenden Antikommunismus aber auch nicht geneigt waren, für die APU zu stimmen. Diese neue Partei öffnet Möglichkeiten, die reaktionäre Blockbildung, die ihre Grundlage in der PSD und der CDS, aber auch in der PS mit ihrer gegenwärtigen Führung hat, zu durchbrechen. Den Wahlen am 6. Oktober stellte sich nun eine solche Partei, die Demokratische Erneuerungspartei (PRD). Sie stützt sich auf die Person des Die Verbesserung der Organisationsstruktur, die sich vor allem auf die Betriebszeilen konzentriert und die auch neue Parteiorganisationen hervorbringt, hilft, eine größere Zahl von Parteimitgliedern zu mobilisieren und die Massenverbundenheit der PKP ständig weiter zu vertiefen. Es bestehen noch immer Unzulänglichkeiten in der Ausbildung von Kadern, die benötigt werden, um die Wirksamkeit der Organisationen zu erhöhen und neue zu bilden, was für die Aktivität der Partei unerläßlich ist. amtierenden Präsidenten der Republik, General Eanes. Bei diesen Wahlen verlor der Block der drei Parteien, di in den vergangenen 10 Jahren in unterschiedlichen Kombinationen die Regierung bildeten, im Vergleich zu den Parlamentswahlen 1983 ungefähr 800 000 Stimmen. Der große Verlierer war die PS, deren Anteil von 36,4 auf 20,8 Prozent der Wählerstimmen sank. Auch die CDS fiel auf 9,7 Prozent zurück. Die PSD war die am meisten gewählte Partei (29,8 Prozent), weil viele Wähler der CDS für die PSD stimmten. Die Stimmabgabe für die PSD und die CDS zusammen veränderte sich praktisch nicht. Die Demokratische Erneuerungspartei erlangte auf Anhieb 18 Prozent der Stimmen, und es sind Bedingungen dafür vorhanden, daß ihr Stimmenanteil weiter steigt, wenn sich Eanes in ihrer Leitung mehr engagiert, weil er laut Verfassung kein drittes Mal für das Amt des Präsidenten der Republik kandidieren darf. Der große Stimmenverlust des Blockes der drei Parteien - PS, PSD und CDS - ist eine enorme Niederlage für die Konterrevolution in Portugal. Die neue Situation öffnet Perspektiven zur Verteidigung der Demokratie und der Sache des 25. April. Für die PSD wird es selbst mit dem Stimmenanteil der CDS sehr schwer sein, eine einigermaßen stäbile Regierung zu bilden. Der Vorschlag der PKP zur Gründung einer demokratischen Regierung der Nationalen Errettung aus Demokraten und Patrioten verschiedener politischer Richtungen, die entschlossen sind, die schwere wirtschaftliche, soziale, politische und moralische Situation, in der sich die portugiesische Gesellschaft befindet, zu lösen, wurde vielen Menschen deutlich bewußt. Dennoch verlor die APU bei den Wahlen am 6. Oktober im Vergleich zu 1983 ungefähr 130 000 Stimmen und fiel von 18,2 auf 15,5 Prozent der Wählerstimmen ab. Die PKP schätzt ein, daß diese Wähler ihre Stimme der PRD gaben, weil sie ihr größere Möglichkeiten einräumten, an die Regierung zu kommen. Diese objektive Stuation darf uns nicht die Notwendigkeit vergessen lassen, die Beziehungen zu den Wählern der APU zu verbessern und ausdauernd sowie ohne Sektierertum zu versuchen, die von ihr zur PRD abgewanderten Wähler zurückzugewinnen und um neue Stimmen zu werben. Es ist interessant, daß in den rückständigsten Wahlbezirken der Stimmenanteil für die APU stieg, was vor allem als Folge des Zurückdrängens massenverdummender und antikommunistischer Einflüsse auf dem Land zu werten ist. Die Portugiesische Kommunistische Partei ist zuversichtlich, daß sie durch das geschlossene Handeln ihrer Organisationen und Mitglieder gemeinsam mit den Werktätigen und anderen antimonopolistischen Schichten weiterhin eine bestimmende Rolle bei der Verteidigung der Errungenschaften der Revolution spielen wird. Im Zusammengehen mit allen portugiesischen Demokraten und Patrioten ist es möglich, die Reaktion zu besiegen und die Errungenschaften zu festigen. Dafür gibt es gegenwärtig gute Bedingungen. Gemeinsam kann die Reaktion besiegt werden 992 NW 24/1985 (40.);

Portable Document Format

Zur nächsten Seite Zur letzten Seite

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und durch vorbeugende Maßnahmen unwirksam zu machen. Initiatoren für die Aufnahme der Kontakte und die damit verfolgten Zielstellungen sind in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung zu ermitteln.