Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 989

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 989 (NW ZK SED DDR 1985, S. 989); pitals in die Hand, die sich durch eine in ihren Dimensionen bisher nie gekannte Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik zu Lasten großer Teile der Bevölkerung maßlos bereichert. Die Freiheiten für das Rüstungskapital schlagen sich nieder in wachsender Armut, von der inzwischen selbst nach offiziellen Angaben in den USA mehr als 35 Millionen Werktätige betroffen sind. Millionen verloren den bisher gewährten Anspruch auf soziale Leistungen - davon etwa 16 Millionen Familien auf medizinische Unterstützung. Für Millionen Amerikaner stellt sich die Freiheitsfrage so: Entweder verhungern oder an Suppenküchen um eine Mahlzeit betteln. Für Millionen Werktätige stellt sich die Frage so: Entweder sich dem Lohndiktat der Monopole beugen oder ins Heer der nahezu 10 Millionen Arbeitslosen gestoßen zu werden. All das sind keine alleinigen Erscheinungen in den USA. Vor diese Fragen sind die Werktätigen in allen imperialistischen Ländern gestellt. ' Mag der Begriff „Freiheit" auch der gleiche sein - der Inhalt ist klassenbedingt. Wenn Ausbeuter das Wort Freiheit in den Mund nehmen, dann meinen sie ihre Freiheit. Wenn Ausgebeutete von Freiheit sprechen, dann meinen sie tatsächliche Freiheit - frei sein von Unterdrückung, Ausbeutung, Entwürdigung, Unmenschlichkeit, frei darin, ihr Leben lebenswert und ohne Angst vor der Zukunft, ohne Hunger und Not gestalten zu können. Es ist schon mehr als 100 Jahre her, als Karl Marx folgende Begebenheit aufschrieb: „Nach England kommt ein Yankee, wird durch den Friedensrichter daran gehindert, seinen Sklaven auszupeitschen, und ruft entrüstet aus: ,Do you call this a land of liberty, where a man can't larrup his nigger1?"1 2 (Nennen Sie das ein freies Land, wo man seinen Nigger nicht durchprügeln kann?) Für den Sklavenhalter begann das Reich der Unfreiheit dort, wo er seine Peitsche nicht mehr gebrauchen durfte. Für die extremsten Vertreter des niedergehenden Kapitalismus und seine aggressivsten politischen Repräsentanten besteht Unfreiheit überall dort, wo mit der Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zugleich auch die Wurzeln der Ausrottung des Menschen durch den Menschen ausgerissen wurden und werden. So findet der von Marx zitierte Entrüstungsruf des Sklavenhalters seine zeitgenössische Entsprechung vor allem in den Plänen und Praktiken jenes „Kreuzzuges für die Freiheit", der in seiner Konsequenz die Vernichtung der Menschheit heraufbeschwört. Dies zu verhindern ist Kampf um Freiheit für die Existenz von Gesellschaft und Natur. Mögen sich die Anbeter des Imperialismus auch abmühen, immer neue Versionen ihrer „Freiheitspropaganda" zu produzieren und zu verbreiten, mit wirklicher Freiheit hat ihr Gerede nichts zu tun. Die Freiheit entfaltet ihren wahren Inhalt dort, wo die Völker, wie in den Ländern Collage: Gerd Sadzinski des real existierenden Sozialismus, tatsächlich ihre Geschicke in die eigenen Hände genommen haben. Die dort verwirklichten grundlegenden Menschenrechte, das Recht auf Arbeit, auf Bildung, auf die Teilnahme an der Leitung aller gesellschaftlichen Angelegenheiten, auf soziale Sicherheit und anderes mehr, lassen die imperialistischen Propagandafloskeln wie Seifenblasen platten. Und Tatsache ist: Die Bürger der sozialistischen Länder wissen ihre Freiheiten zu schätzen und zu verteidigen. Ein Zurück zu einem Leben, in dem man um seinen Arbeitsplatz bangen muß, in dem die Angst vor dem Morgen herrscht, in dem man Spielball der Machtinteressen des Monopolkapitals ist, wird es nicht geben. Siegfried Ullrich Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 1) W. I. Lenin, Werke, Bd. 28, Berlin 1959, S. 49 2) K. Marx / F. Engels, Werke, Bd. 3, Berlin 1968, S. 191 NW 24/1985 (40.) 989;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch ist Spionage gemäß Strafgesetzbuch . als Straftat der allgemeinen Kriminalität ist, Strafgesetzbuch unter Strafe gestellt. Bei der Bearbeitung von Geheimnisverratsdelikten der allgemeinen Kriminalität ist ständig zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.