Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 987

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 987 (NW ZK SED DDR 1985, S. 987); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Imperialistisches Gerede von Freiheit was verbirgt sich tatsächlich dahinter? Die USA wollen Vormachtstellung in der Welt Bemäntelung von Verbrechen an der Menschheit Ausbeutergesellschaft und Freiheit unvereinbar Auslassungen über das so „freiheitliche System" der westlichen Welt und über die „Unfreiheit im Sozialismus" gehören seit der Existenz des realen Sozialismus zum Repertoire der imperialistischen Politiker und ihrer Medien. Dahinter steckt Methode. In völliger Umkehrung der Wirklichkeit wird der Freiheitsbegriff mißbraucht, um die tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnisse im Inneren des kapitalistischen Systems zu verschleiern. Dazu kommt, daß die demagogische Interpretation von Freiheit und Demokratie dazu genutzt wird, den Sozialismus zu verteufeln, Haß gegen ihn zu schüren und den Boden dafür zu bereiten, ihm das „Freiheitsmodell made in Imperialismus" aufzuzwingen. Letzteres birgt bei dem heutigen Entwicklungsstand der Waffen die Gefahr eines nuklearen Infernos in sich, das die Existenz der gesamten Menschheit aufs Spiel setzt. Vor allem in den USA, deren aggressivsten Kreise maßgeblich den Kurs der Hochrüstung und Konfrontation angekurbelt haben, wird besonders laut mit der „Freiheitsglocke" geläutet. Die USA, so ist zu hören, wären der „sicherste Hort" oder gar der „Leuchtturm der Freiheit". Und, sozusagen zur Rechtfertigung der Weltmachtambitionen des USA-Imperialismus, wird in die Welt posaunt, daß „das Überle- ben von Freiheit und Demokratie eine kraftvolle amerikanische Präsenz in der Welt erfordert". Um Gehör für ihr Freiheitsgerede zu finden, sind den imperialistischen Propagandisten alle Mittel recht. So werden vor allem von den reaktionärsten Politikern und Ideologen in den USA die aggressiven Pläne zur Beseitigung des Sozialismus und zur Zurück-drängung des gerechten Kampfes der Völker um ihre nationale und soziale Befreiung, nicht nur schlechthin als „Kampf für die Freiheit", sondern als ein „Gebot Gottes" ausgegeben. Denn, so ist zu hören, „Gott habe Amerika auserwählt, die Welt nach seinem Bilde zu gestalten". Auch die Geschichte muß für eine Legitimation dieser Freiheitsapostel herhalten. Die historische Entwicklung der USA, so wird lauthals verkündet, wäre geprägt von einem beispiellosen Kampf um Freiheit und Demokratie, die als „ewige Werte" in das Leben dieses Staates eingegangen wären. Aber weder die Verfälschung geschichtlicher Lehren noch die Anmaßung eines göttlichen Sendungsauftrages können darüber hinwegtäuschen, daß der Imperialismus im Interesse seiner Hegemonie und Weltherrschaftspläne die Begriffe Freiheit und Demokratie skrupellos mißbraucht. Selbst hohe Geistliche in den USA distanzieren sich an- gesichts der zunehmenden Verarmung großer Teile der Bevölkerung von der Politik der Reagan-Administration. Und was die von den Gründungsvätern der USA verfochtenen freiheitlichen und demokratischen Ideale angeht, so konnten sie in den USA selbst nie verwirklicht werden. Aber auf die imperialistischen Kreise der USA, und ganz besonders auf die heute in diesem Staat politikwirksamen Kreise bezogen, muß gesagt werden: Sie haben die einst umkämpften Ideale der Freiheit und Demokratie nicht nur vergessen, sie haben sie auch verraten und selbst gegenüber der eigenen Bevölkerung mit Füßen getreten. Bereits W. I. Lenin wies in seinem „Brief an die amerikanischen Arbeiter" vom 20. August 1918 auf diese Tatsache hin, als er formulierte: „Das amerikanische Volk, das der Welt das Vorbild eines revolutionären Krieges gegen die feudale Sklaverei gegeben hatte, geriet in die moderne, die kapitalistische Lohnsklaverei unter einer Handvoll Milliardäre, und so kam es, daß es die Rolle eines gedungenen Henkers spielte, der 1898, dem reichen Pack zuliebe, unter dem Vorwand, die Philippinen zu befreien', diese abwürgte und jetzt, 1918, der Russischen Sozialistischen Republik unter dem Vorwand, sie vor den Deutschen zu ,schützen', an die Gurgel fährt."1 Wenn extrem aggressive Kreise vor allem in den USA und der NATO den Freiheitsbegriff in einer von menschenverachtendem Zynismus geprägten Art und Weise ge- und mißbrauchen und bestrebt sind, ihren antikommunistisch-antisowjetischen KreuZ- NW 24/1985 (40.) 987;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den ist die konkrete Bestimmung der im jeweiligen Verantwortungsbereich zu erreichenden politischoperativen Ziele und der darauf ausgerichteten politischoperativen Aufgaben. Ausgehend davon müssen wir in der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.