Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 987

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 987 (NW ZK SED DDR 1985, S. 987); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Imperialistisches Gerede von Freiheit was verbirgt sich tatsächlich dahinter? Die USA wollen Vormachtstellung in der Welt Bemäntelung von Verbrechen an der Menschheit Ausbeutergesellschaft und Freiheit unvereinbar Auslassungen über das so „freiheitliche System" der westlichen Welt und über die „Unfreiheit im Sozialismus" gehören seit der Existenz des realen Sozialismus zum Repertoire der imperialistischen Politiker und ihrer Medien. Dahinter steckt Methode. In völliger Umkehrung der Wirklichkeit wird der Freiheitsbegriff mißbraucht, um die tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnisse im Inneren des kapitalistischen Systems zu verschleiern. Dazu kommt, daß die demagogische Interpretation von Freiheit und Demokratie dazu genutzt wird, den Sozialismus zu verteufeln, Haß gegen ihn zu schüren und den Boden dafür zu bereiten, ihm das „Freiheitsmodell made in Imperialismus" aufzuzwingen. Letzteres birgt bei dem heutigen Entwicklungsstand der Waffen die Gefahr eines nuklearen Infernos in sich, das die Existenz der gesamten Menschheit aufs Spiel setzt. Vor allem in den USA, deren aggressivsten Kreise maßgeblich den Kurs der Hochrüstung und Konfrontation angekurbelt haben, wird besonders laut mit der „Freiheitsglocke" geläutet. Die USA, so ist zu hören, wären der „sicherste Hort" oder gar der „Leuchtturm der Freiheit". Und, sozusagen zur Rechtfertigung der Weltmachtambitionen des USA-Imperialismus, wird in die Welt posaunt, daß „das Überle- ben von Freiheit und Demokratie eine kraftvolle amerikanische Präsenz in der Welt erfordert". Um Gehör für ihr Freiheitsgerede zu finden, sind den imperialistischen Propagandisten alle Mittel recht. So werden vor allem von den reaktionärsten Politikern und Ideologen in den USA die aggressiven Pläne zur Beseitigung des Sozialismus und zur Zurück-drängung des gerechten Kampfes der Völker um ihre nationale und soziale Befreiung, nicht nur schlechthin als „Kampf für die Freiheit", sondern als ein „Gebot Gottes" ausgegeben. Denn, so ist zu hören, „Gott habe Amerika auserwählt, die Welt nach seinem Bilde zu gestalten". Auch die Geschichte muß für eine Legitimation dieser Freiheitsapostel herhalten. Die historische Entwicklung der USA, so wird lauthals verkündet, wäre geprägt von einem beispiellosen Kampf um Freiheit und Demokratie, die als „ewige Werte" in das Leben dieses Staates eingegangen wären. Aber weder die Verfälschung geschichtlicher Lehren noch die Anmaßung eines göttlichen Sendungsauftrages können darüber hinwegtäuschen, daß der Imperialismus im Interesse seiner Hegemonie und Weltherrschaftspläne die Begriffe Freiheit und Demokratie skrupellos mißbraucht. Selbst hohe Geistliche in den USA distanzieren sich an- gesichts der zunehmenden Verarmung großer Teile der Bevölkerung von der Politik der Reagan-Administration. Und was die von den Gründungsvätern der USA verfochtenen freiheitlichen und demokratischen Ideale angeht, so konnten sie in den USA selbst nie verwirklicht werden. Aber auf die imperialistischen Kreise der USA, und ganz besonders auf die heute in diesem Staat politikwirksamen Kreise bezogen, muß gesagt werden: Sie haben die einst umkämpften Ideale der Freiheit und Demokratie nicht nur vergessen, sie haben sie auch verraten und selbst gegenüber der eigenen Bevölkerung mit Füßen getreten. Bereits W. I. Lenin wies in seinem „Brief an die amerikanischen Arbeiter" vom 20. August 1918 auf diese Tatsache hin, als er formulierte: „Das amerikanische Volk, das der Welt das Vorbild eines revolutionären Krieges gegen die feudale Sklaverei gegeben hatte, geriet in die moderne, die kapitalistische Lohnsklaverei unter einer Handvoll Milliardäre, und so kam es, daß es die Rolle eines gedungenen Henkers spielte, der 1898, dem reichen Pack zuliebe, unter dem Vorwand, die Philippinen zu befreien', diese abwürgte und jetzt, 1918, der Russischen Sozialistischen Republik unter dem Vorwand, sie vor den Deutschen zu ,schützen', an die Gurgel fährt."1 Wenn extrem aggressive Kreise vor allem in den USA und der NATO den Freiheitsbegriff in einer von menschenverachtendem Zynismus geprägten Art und Weise ge- und mißbrauchen und bestrebt sind, ihren antikommunistisch-antisowjetischen KreuZ- NW 24/1985 (40.) 987;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit die sichere Verwahrung eines Beschuldigten oder Angeklagten in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Sicherheitserfordernissen, sowohl in ihrer Gesamtheit als auch auf die einzelnen Reproduktionsprozesse und die zwischen ihnen bestehenden Zusammenhänge und Wechselbeziehungen bezogen.