Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 979

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1985, S. 979); Nach der Wahlversammlung erläutern die Genossen ihre nächsten Vorhaben im Arbeitskollektiv, so halten es auch die Kommunisten im RAW „Ernst Thälmann" Halle, rechts im Bild Genosse Gerhard Hübner, Parteigruppenorganisator im Meisterbereich 205. Foto: Just tionalisierungsmittelbau unseres RAW zu erfüllen. Und schließlich gibt es in dem Kampfprogramm für 1986 auch Schlußfolgerungen, durch die Aufnahme von jungen Arbeitern, Ingenieuren und Wissenschaftlern den Parteieinfluß im Rationalisierungsmittelbau zu erhöhen und zu festigen. 4. Mit dem Kampfprogramm 1986 gewährleistet die Leitung der BPO im RAW „Ernst Thälmann" die komplexe Führung der ökonomischen Prozesse. In diesem Dokument sind den Genossen in den gesellschaftlichen Organisationen im Betrieb - FDGB, FDJ, DSF und KDT - konkrete Aufgaben gestellt, aus denen sie ihren eigenen Beitrag zur Verwirklichung der ökonomischen Strategie und des Kampfprogramms ableiten. Damit koordiniert die Leitung der BPO die politische Arbeit dieser Organisationen und stellt den Genossen in ihren Leitungen konkrete Aufgaben, die sie regelmäßig vor ihren Parteikollektiven abrechnen. Alle Maßnahmen, die im Kampfprogramm für das Parteitagsjahr formuliert wurden, sind arbeitsplatzbezogen, für jeden verständlich, kontrollfähig und abrechenbar. Das ermöglicht, daß alle Kollektive und Werktätigen das Führungsdokument der BPO zu ihrem Aktionsprogramm machen und Schlußfolgerungen für ihre Arbeit ziehen. Das inzwischen beschlossene Kampfprogramm bildet jetzt die Grundlage für die zu erarbeitenden Führungsdokumente in den APO und die Maßnahmepläne der Parteigruppen. Die Mitglieder und Kandidaten werden darin ihre politische Kampfposition für einen hohen ökonomischen Leistungszuwachs im Jahr des XI. Parteitages der SED und zu Ehren des 100. Geburtstages von Ernst Thälmann formulieren, dessen Namen das RAW Halle trägt. sero bildwirkung jedes Parteimitglieds bei der Lösung aller politischen und ökonomischen Aufgaben sowie die politische Standhaftigkeit und den Mut zum Risiko, wenn es um die exakte Erfüllung der Parteibeschlüsse geht. Die Parteikommission pflegt enge Verbindungen zu den Parteigruppen, den Leitungskollektiven der Dienstplangemeinschaften sowie zu den Arbeitskollektiven. Sie arbeitet eng und vertrauensvoll mit dem Sicherheitsaktiv der staatlichen Leitung zusammen. Der Leiter der Kommission nimmt in der Regel an den Beratungen des Sicherheitsaktivs teil. Er vertritt dort den Standpunkt der Parteikommission und unterbreitet Vorschläge und Hinweise zur Erhöhung der politischen Wirksamkeit des Kampfes um Ordnung,. Disziplin und Sicherheit. Eine Aufgabe sieht die Kommission auch darin, stets klassenbewußt und parteilich aufzutreten, den Parteieinfluß auf alle Bereiche, Abteilungen und Kollektive zielstrebig auszuweiten und zu verstärken. Die Beratungen der Kommission finden alle 5 bis 6 Wochen statt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Kontrolle der Erfüllung des Arbeitsplanes, eine gründliche Einschätzung des Kampfes um Ordnung, Disziplin und Sicherheit, die gegenseitige Information, die Aus- wertung von Arbeitsergebnissen und die Beratung neuer Aufgaben und Probleme. Der Leiter der Kommission berichtet in festgelegten Zeitabständen der Parteileitung über die Ergebnisse der Arbeit, unterbreitet die nächsten Aufgaben und erläutert Formen und Methoden der politischen Arbeit zu ihrer Erfüllung. Nach kollektiver Beratung werden Plan, Vorschläge und Hinweise durch die Parteileitung bestätigt bzw. ergänzt. Das Grundanliegen unserer Parteikommission ist aus dem Kampfprogramm der BPO abgeleitet. So wird zum Beispiel die politisch-ideologische, ökonomische und organisatori- NW 24/1985 (40.) 979;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1985, S. 979) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1985, S. 979)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

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